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Bahnumfahrung Sande: Niedersachsens Wirtschaftsminister räumt Irritationen aus
08|09|2011
Die Bahnmgehung soll nun problemlos abgewickelt werden können?
Land hat sich schon 2007 zur Zahlung verpflichtet und ist sogar zu einer Erhöhung seines Anteils bereit.
Viel Lärm um nichts – nach diesem Motto hat sich am Mittwoch die heftige Debatte der letzten Tage um die Bahnumfahrung Sande in Luft aufgelöst.
Vier Tage vor der Kommunalwahl schien das Thema so brisant zu werden, dass Niedersachsens Verkehrsminister Jörg Bode [FDP] eigens nach Sande eilte, um Politikern und Presse eine klare Botschaft zu überbringen: Das Land Niedersachsen steht zu seinen Zusagen und wird mindestens 2 Millionen Euro, wegen der bereits feststehenden Verteuerung des Projekts aber voraussichtlich sogar 3,7 Millionen Euro zur Finanzierungslücke des Streckenneubaus beizutragen.
Eigentlich hatte Bode gar nichts Neues zu verkünden. Er betonte in der Zusammenkunft im „Landhaus Tapken“, zu der Initiator Dr. Uwe Biester [MdL, CDU] auch lokale Politiker eingeladen hatte, dass die Zusage schon seit 2007 bestehe und niemals in Frage gestellt worden sei. Geändert habe sich lediglich, dass das Land für seinen Anteil keine EU-Mittel erhalte. Das ändere nichts daran, dass das Land seinen Anteil aufbringen werde. „Völlig unhaltbar ist die Aussage, wir hätten uns aus der Finanzierung verabschiedet“, sagte Bode. Die Irritationen waren entstanden, nachdem ein Schriftstück aus dem Bereich der Deutschen Bahn den Ausstieg des Landes suggeriert hatte. Diese E-Mail einer Mitarbeiterin der Bahn habe aber „keinen realen Hintergrund“, so Bode.
Die Bahnumgehung für Sande wird nach jetziger Schätzung 48 Millionen Euro kosten. Das Planfeststellungsverfahren wird derzeit von der Bahn vorbereitet, Baubeginn wird frühestens 2013 sein.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
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