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Wilhelmshaven: Apokalypse Now?
12|09|2009
Das Unkraut wächst inzwischen meterhoch aus den Bürgersteigen in der Wilhelmshavener Südstadt - Aufschwung sieht anders aus.
Da ist er, der lang gepflegte Zusammenbruch des Haushaltssystems von Wilhelmshaven. Einen Schuldigen neben einigen anderen hat man schon ausgemacht, es ist, wie nicht anders zu erwarten, die Weltwirtschaftskrise, aber nicht die eigenen Verfehlungen der Wilhelmshavener Politprominenz.
Jahrzehntelang hat man daran mitgearbeitet, sich ein System der Parteien- und Ratsfinanzierung aus Steuergeldern aufzubauen. Als führende ehrenamtliche Ratsmandatsträger schöpft man Aufwandsentschädigungen wie selbstverständlich aus der städtischen Holding, ohne dass sich die städtischen Fakten zum Besseren wenden.
Die führenden Köpfe innerhalb der Holding sind nicht bereit, diesen Status irgendwie aufzugeben. Zwar ist eine Anstalt öffentlichen Rechts [AöR] im Gespräch, aber nicht so wirklich, denn dann könnte sich das Geflecht der lukrativen Pöstchen und Aufsichtsratsmandate verschieben oder so verändern, dass die etablierten Parteien plötzlich nicht mehr so viel Steuergeld ihr eigen nennen könnten, wie bisher.
Geld bedeutet Macht, um die kleinen Parteien zu verdrängen, die da "pöbelnd" aufdecken könnten, was und wie Ratsmandatsträger wirklich "ticken".
Das schöne Leben aus den Nebeneinkünften, die nicht von allen veröffentlicht werden, wäre dann auch vorüber und man könnte auch Parteigenossen nicht mehr so leicht ködern, damit sie so abstimmen, dass die eigene politische Karriere nie in Gefahr gerät.
Jahrzehntelang ist man bemüht gewesen, Traumdeutungen auf Hoffnungsbasis als städtische Zukunft zu proklamieren und wilde Megamilliardenprojekte schon einmal virtuell auf den teilweise wild wuchernden Grodenflächen Wilhelmshavens zu platzieren.
Froh war man, als sich gleich mehrere Kohlekraftwerksbauer ankündigten, die woanders abgelehnt wurden, um die seit 30 Jahren brach liegenden Naturreservate endlich irgendeiner Nutzung zuführen zu können.
Klimakillerstadt Nummer Eins will man inzwischen werden, so sieht es wenigstens aus, führt man sich die Zustimmung der Bebauungspläne einmal zu Gemüte, in denen gleich bis zu 4 Dreckschleudern mit über 4.000 Megawatt erlaubt sind.
Die Großindustrie kränkelt und laboriert an der Weltwirtschaftskrise und man hatte in den vergangenen Dekaden nichts besseres zu tun, als genau nur auf diesen wesentlich krisenananfälligeren Wirtschaftszweig zu setzen, nicht auf viele kleine und mittlere Unternehmen, die in ihrer Summe eher stabilisierend wirken würden.
Auch zahlen die "Großen" ihre Steuern nicht so gerne in die städtischen Kassen. Das Geld transferiert man lieber in Steueroasen oder verteilt es im Geflecht seines Weltkonzerns. Statt dessen beglücken die Konzerne in pressewirksamen Alibiaktionen ab und zu Kindertagesstätten mit "großzügigen" voll absetzbaren Spenden. Stadtkassen und Kommunen leiden inzwischen zunehmend unter dieser Unternehmenspolitik und die Haushaltsdecken werden flächendeckend ausgedünnt.
Leider scheint dieses Spiel der Lobbyisten und anderer Partizipierer, das in einem Zustand der leichten Erpressbarkeit endet, vielen Ratsstrategen bisher verborgen geblieben zu sein. Trotz dieses Durchauungsdefizites und einer tiefen Rezession stimmen sie weiter über unvorstellbare Summen ab, wie z. B. ein Güterverkehrszentrum, das "nur" 12 Millionen Euro kostet, finanziert über einen Kredit der "Bank des endlosen Aufschwungs".
Das Geld aus dem Grundstücksverkauf bekommt nicht etwa die Stadt, nein, es fliesst wie selbstverständlich in die hochveschuldete Holding, das defizitäre Tochterunternehmen der Stadt Wilhelmshaven, das angeblich keiner mehr haben möchte, weil es mehr Schulden produziert, als man bei seiner Gründung blauäugig annahm.
Das Gros des Wilhelmshavener Rates leidet unter der Paranoia des nie endenden Wirtschaftsaufschwungs, der zwar eine Delle hat, aber irgendwann die Kassen wieder füllen könnte.
Es ist ja so verführerisch vor einem großen Poster im Stadtrat zu sitzen und vor sich hinzumurmeln: "Ich bin drin, ich bin dabei und helfe mit meinen Abstimmungen kräftig mit, die Stadt zu ruinieren, denn die führenden Köpfe in meiner Partei, die immer mehr auf Gutachten angewiesen sind, die denken für mich mit!"
Spätestens 2012 wird die Weltwirtschaft pünktlich zur Eröffnung des Jahrhunderthafens wieder anspringen, ein Hafen, gebaut über dem einstigen Freizeitparadies Geniusstrand.
Das meint nicht nur die Hafenlobby, sondern auch der Chef der Wilhelmshavener Agentur für Arbeit, Rudolf Hempfling, der außerdem sagt, dass er noch keine Stadt gesehen hätte, die sich selbst so schlecht macht.
Vielleicht wird ihm ja langsam bewußt, in was für einer Stadt er sich niedergelassen hat, wenn er die Realität mit der Vergangenheit verknüpft und das wirkliche politische Treiben daran misst, wie es um Wilhelmshaven wirklich bestellt ist, dort, wo das Unkraut schon meterhoch aus den Bürgersteigen der Südstadt sprießt.
Aufschwung, Optimismus, wachsender Wohlstand für alle und Wohlbehagen sehen ganz anders aus!
Der Streit um das Jahrtausendprojekt Containerhafen nimmt groteske Züge an. Während man der Natur meterhohe Schallschutzmauern zugesteht kümmert sich kaum ein Politiker öffentlich um Lärmschutz für richtige Menschen.
Ungeklärt ist bis heute, wann und wie der Hafen jemals an die Bahn angeschlossen wird. Ob der Hafen überhaupt noch eine Existenzberechtigung erlangt und die hoch gestellten Erwartungen jemals erfüllen wird und vor allen Dingen wann, steht inzwischen in den Sternen.
Schon schickt man verzweifelt den nächsten "Blender" in die Kommune: Die zweite Hafen-Ausbaustufe und fängt an, diese trotzt heftigster Konkurrenz anderer Häfen trotzdem schon einmal geplant wird!
Hier wird richtig Steuergeld versenkt und es wäre interessant einmal zu erfahren, wieviele Millionen aus dem Stadtsäckel in das Projekt Containerhafen schon geflossen sind, d. h. wieviele Millionen der Stadt jetzt vom Mega-Projekt Hoffnung, eines unter vielen, zusätzlich fehlt.
Die Hafenkonkurrenz schläft jedenfalls nicht und so wird die Hafenerweiterung in Rotterdam 2015 abgeschlossen sein. 15 Milliarden Euro werden dann unter anderem in eine neue Gasverflüssigungsanlage geflossen sein und was das für den Mini-Klapphafen hier in Wilhelmshaven bedeutet, wagt man sich öffentlich gar nicht erst vorzustellen.
Rotterdam profitiert schon heute von der Verlagerung der Feederverkehre und wirbt Hamburg massiv die Reeder ab.
Hier einmal ein kleine Ausflug in die Wirklichkeit:
Zitat: "Rotterdam profitiert besonders stark
Nutznießer dieser Entwicklung seien die Westhäfen im Allgemeinen und Rotterdam im Besonderen, das damit werbe, keinerlei Tiefgangseinschränkungen zu haben. Insofern sei die Nachricht, dass die Elbvertiefung erneut verzögert werde, aus Sicht von Unifeeder mittel-und langfristig für Hamburgs Wettbewerbsstellung sehr gefährlich.
Zu den Kostentreibern in Hamburg rechnete Bertram neben dem Lotswesen auch die Hafengeld-Ausgestaltung sowie die Tarifstruktur bei den Container-Terminals.
Als sehr ärgerlich empfänden die Reedereikunden – die Feeder-Operateure eingeschlossen – auch die Kostenentwicklung im NOK [Anm. d. Redaktion: NOK = Nord-Ostsee-Kanal], der weiterhin wichtigsten künstlichen Wasserstraße der Welt. Die Kritik beziehe sowohl die Kanalverwaltung als auch die Lotsenbrüderschaften mit ein, so Bertram. Ein Unternehmen wie Unifeeder betrachte die deutschen Nordseehäfen Hamburg und Bremerhaven und den NOK gewissermaßen als eine Systemeinheit. Bekannt sei, dass die Verkehrsmengen im NOK im ersten Halbjahr erheblich eingebrochen sind. Dass die Kanalverwaltung auf diese Entwicklung mit einer deutlichen Preiserhöhung reagiert, sei „nicht die richtige Antwort, um die Einnahmesituation zu stabilisieren“. Die Folge sei, dass – wie auch von Unifeeder verstärkt praktiziert – die Feederschiffe über Skagen gelenkt würden.
Ladung geht an Hamburg und Bremerhaven vorbei
Das aber bedeute auch: Die Ladung geht damit an Hamburg – und Bremerhaven – vorbei direkt in die Westhäfen. Die um Stunden längere Transitzeit spiele dann keine Rolle mehr. Bertram: „Die Erhöhung der NOK-Entgelte und der Lotsengebühren müssen ausgesetzt werden.“ Doch auch das sei ein Defizit: Die immer größer werdenden Feeder-Schiffe könnten den NOK gar nicht mehr befahren. Daher müsse der NOK-Ausbau mit absolutem Vorrang betrieben werden, so Bertram.
<...>
[Quelle: www.verkehrsrundschau.de | 28|08|2009]
Die Weltwirtschaft bringt in Wirklichkeit den nötigen Druck auf, um sich die besten Konditionen für ihren Transit von A nach B zu erarbeiten, was kümmert ihn da eine Stadt wie Wilhelmshaven mit Tiefwasseranschluß.
Eurogate ist wahrlich ein Meister im Stellen von Bedingungen, erwirtschaften und generieren von Subventionen aus staatlichen Fördertöpfen. Erst läßt man sich vom Land einen Hafen bauen und wenn die Wirtschaft stockt, dann holt man sich die Zinsen über ein selbst initiiertes 3. Konjunkturpaket für eingemottete Hafenareale.
Wenn die Container schon nicht kommen, vielleicht kommt ein eventueller Gewinn für Wilhelmshaven ja über die See-Atomtransporte aus den Wiederaufbereitungsanlagen, die keiner haben möchte, wer weiß. Das würde zwar bedueten, dass es hier ab und zu eine Verdichtung an Polizeipräsenz käme, aber auch daran wird man die Wilhelmshavener Lemminge schnell mit Hilfe des Heimatblattes gewöhnen.
Aber was alle schon längst vergessen haben, ist das Leitbild, das sich die Stadt in gewohnter Schönschreibmanier aufsetzen wollte.
Der Teil aus dem Schriftstück: "Leitbild für die zukunftsorientierte Entwicklung Wilhelmshavens", aus dem Jahre 2001 ist besonders interessant, weil, da geht es um Selbstdarstellung, überrregionale Zusammenarbeit, Kooperation und viele schöne Versprechen:
Zitate aus: "Zielbereich 4: Zusammenarbeit und Kommunikation [Stand 31.05.2001]
...von der Stadt überzeugt
- Wilhelmshaven hat eine klare positive Botschaft, mit der sich die Bürgerinnen und Bürger identifizieren und die sie selbstbewusst nach innen und außen kommunizieren.
- Die Bürgerinnen und Bürger erleben die hohe Lebensqualität in Wilhelmshaven und sind von ihrer Stadt überzeugt
Professionelles Stadtmarketing
- Wilhelmshaven besitzt ein professionelles Stadtmarketing, das die vielfältigen Aktivitäten in der Stadt koordiniert und nach innen und außen erfolgreich darstellt.
Faire Zusammenarbeit
- Wilhelmshaven ist geprägt von einer fairen Zusammenarbeit aller an der Entwicklung der Stadt beteiligten Institutionen, Verbände und Vereine. Informationsaustausch und Kommunikation besitzen einen hohen Stellenwert.
Verwaltung als Partner
- In Wilhelmshaven ist das Handeln von Verwaltung und Politik von einer deutlichen „Bürgerorientierung“ geprägt. Die Bürgerinnen und Bürger haben für ihre Fragen und Anregungen einen Ansprechpartner bei der Verwaltung.
Regionale Kooperation
- Wilhelmshaven bringt sich offen und fair in die regionale Kooperation ein
[Zitate - Ende]
Wissen wie wie das ist, wenn man versucht mit der Stadt zu kommunizieren? Das ist so, als würde man eine solide meterhohe Wand anquatschen.
Ähnlich geht es auch den umliegenden Gemeinden und Kommunen, die sich bei so mancher Ratsentscheidung vor den Kopf gestoßen fühlen.
Kooperation und Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung hat man inzwischen gänzlich gestrichen. Es regiert ein selbstsüchtiges Konglomerat aus Oberbürgermeister und führenden Politprominenzvertretern, dem der Rat etappenweise die "Rote Karte" zeigt, weil sogar einigen von denen, die früher wie selbstverständlich fast jeder Ratsentscheidung sorglos ihre Stimme liehen, inzwischen unheimlich zumute ist. Das zeigen nicht zuletzt die öffentlich ausgetragenen Tumulte innerhalb der Wilhelmshavener SPD.
Als wir das "Leitbild für die zukunftsorientierte Entwicklung Wilhelmshavens" gelesen hatten war die Stimmung in der Redaktion gänzlich auf Grasnabenhöhe und noch etwas darunter, andererseits haben wir selten so gelacht, denn Größenwahn gepaart mit absoluter Arroganz, möglichst gleich nach Kommunalwahlen, das konnte die Stadt schon immer gut.
Die Ziele, die sich diese Stadt zum Wohle der Bürger einmal gesetzt hat, wurden schlichtweg einfach vergessen.
Nun scheint alles in der Katastrophe zu enden, die die Hafengegner prognostizierten, die man bis heute zusammen mit dem lökalen Heimatblatt in einer polarisierten Diskussion als die Feinde der Stadt definiert.
Die drohende Katastrophe liest sich aktuell so:
Zitat: "Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven
Dezernat 5 | Stadtkämmerer Heiko Hoff:
<..>
An alle Ratsmitglieder
Sehr geehrte Damen und Herren!
Nach eingehender intensiver Beratung hat sich der Verwaltungsvorstand entschieden, die vorgesehenen Klausurberatungen zum Haushaltssicherungskonzept, die am Wochenende 18.-20.09.2009 vorgesehen waren, abzusagen.
Es sind noch weitere intensive verwaltungsinterne Gespräche unerlässlich, die eine Verschiebung der Klausurberatungen bis in den Dezember hinein erforderlich machen.
Einzelheiten werden im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus am kommenden Montag dargelegt.
Vorab in Kurzfassung die wesentlichen Veränderungen:
Die Gesamtsituation des Haushalts verschlechtert sich aus folgenden Gründen:
1. Mindereinnahmen Steuerschätzung ./. 8,8 Mio. €
2. weitere Steuerverluste nach Orientierungsdaten [Rd.Erl.Nds.] ./. 6,0 Mio. €
- ohne örtl. Besonderheiten, die noch geklärt werden müssen
- z.B. Risiken aus der wirtschaftlichen Entwicklung spätestens ab 2011
3. weitere überregional bedingte Einnahmeausfälle aus der Steuerschätzung Nov. 2009 - Größenordnung noch unbekannt -
4. Besoldungserhöhungen um 2,2 Mio. € [2009 - 2012]
5. Zu diesen unbeeinflussbaren überregional entstandenen Einflüssen sind noch nicht beratungsreif abgearbeitet
- Kostenabbau freiwillige Leistungen 3,2 Mio. €
- Verbesserungen bei den Betrieben und Gesellschaften in Höhe von 5 Mio. € wegen deutlich schlechterer Jahresabschlüsse
- unabhängig von der Bildung der AöR
Im Zusammenhang mit weiteren Risiken wird mindestens ein Finanzstatus erwartet, der fast die Höhe vor den letztjährigen Etatberatungen erreicht. Hier befürchtet der Vorstand weitere Verschlechterungen des Haushalts."
[Ende de Zitats]
Die Verschuldung der Stadt wird Ausmaße annehmen, von denen man Alpträume bekommen kann:
- geschätzte 43 Millionen € bis zum Jahr 2012
- zuzüglich mindestens 12 Millionen € für ein Güterverkehrszentrum plus Zinsen
- vielleicht noch mindestens 12 Millionen Euro für die Nachnutzung des Oceanis am Bontekai
- geschätzte 60 - 100 Millionen € aus der Holding, die an die Stadt zurückfließen, sollte sie im Herbst in die Insolvenz gehen.
Die Insolvenz der Holding hängt stark vom Grundstücksverkauf auf dem Voslapper Groden Süd ab, sollte dieses Geld nicht rechtzeitig verbucht werden können, deshalb auch die Rats-Eilentscheidung.
Es lohnt sich also demnächst Ratssitzungen und Fachausschüsse zu besuchen, denn da können sie als Bürger auch einmal Fragen stellen und Öffentlichkeit herstellen. Sie werden bestimmt bemerkenswerte Antworten erhalten, da sind wir uns sicher.
Für die Konsequenzen der Katastrophe wird allerdings nicht die verantwortungslose Wilhelmshavener Politprominenz zur Rechenschaft gezogen, sondern das sauer verdiente Steuergeld der gemeinen Bürgers und seiner Nachfahren.
Wilhelmshaven, da weiß man, was man hat!
oder:
Hoffentlich wird die Abwrackprämie für solch "wegweisende" Politiker bald Gesetz!
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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Links:
Fides Gutachten zur Wilhelmshavener Holding
Alternative zur Restrukturierung der Wilhelmshavener Holding
03|09|09 Rede Dieter Kanth: AöR – ein tragfähiges Konstrukt für Wilhelmshaven?
27|08|09 OCEANIS, oder die Potenzierung vom Ritt auf der Rasierklinge
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