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ESV: Ratsinformationssystem
16|06|2011
Der Eisenbahner Sportverein gerät nun endgültig zwischen die verhärteten Fronten.
Seit mehr als einem Jahr gibt es das RIS – das Rats-Informations-System. In diesem RIS sind für jeden Bürger und jede Bürgerin – also auch für Stefan Becker und Tim Sommer- alle Informationen enthalten, die öffentlich zugänglich sind.
Aus dem RIS sind auch alle öffentlichen Teile aller Protokolle zu entnehmen, so auch die Abstimmungsergebnisse der einzelnen Beratungspunkte in öffentlicher Sitzung. Dies gilt auch für die Protokolle der Ratssitzungen.
So ist auch den Protokollen zu entnehmen, wie sich die GRÜNEN zum ESV-Platz verhalten haben.
Die erste Rats-Sitzung zu diesem Thema fand noch – wegen Nichtbespielbarkeit des Platzes – im Gorch-Fock-Heim statt. Schon dort hätte die Sportlobby gerne – ohne Prüfung der Kosten [!] – auf Antrag der SPD [Holger Barkowski] den Kunstrasenplatz durchgesetzt. Zu den Lobbyisten gehörte auch der sich bis dahin noch mit GRÜN’s verbunden fühlende Klaus Westermann, der dem Vereinsvorstand offensichtlich versprochen hatte, dass er „seine Fraktion“ zur Zustimmung bringen würde. Dies hat sie aber nicht getan – zugestimmt! Sehr zum Ärger des Kollegen Westermann. Von „Gesichtsverlust“ gegenüber dem Verein war plötzlich die Rede.
Die durch die Luft schwirrenden Sanierungskosten schwankten schon damals zwischen 300.000 Euro und einer Million. Genaue Schätzungen oder ähnliches gab es nicht! Eine sachgerechte Diskussion so überhaupt nicht möglich.
Dem Antrag der grünen Fraktion, erst einmal die Verwaltung rechnen und untersuchen zu lassen und bis zur Sommerpause 2010 ein beratungsfähiges Ergebnis vorzulegen, wurde dann von einer knappen Mehrheit des Rates gefolgt [incl. des Kollegen Westermann]. Das politische Ziel war, es dem für seine gute Nachwuchs- und Integrationsarbeit bekannten ESV nicht jetzt schon durch die Abstimmung unmöglich zu machen, noch auf einen besseren Sportplatz hoffen zu können.
Die Verwaltung hat sich dann entsprechend gekümmert, Preise verglichen und dann dem Rat zur Haushaltsberatung für den Haushalt 2011 den Preis von ca. 700.000 Euro genannt. Unter der Hand, d. h. nicht öffentlich, war da schon zu vernehmen, dass man über den Untergrund des Platzes wenig wüsste und die Summe möglicherweise nicht zu halten sei. Dies hat aber die SPD, diesmal mit den Stimmen der BASU [incl. dem inzwischen im Zorn gegen die GRÜNEN dorthin gewechselten Kollegen Westerman] nicht davon abgehalten, eine Mehrheit für den Kunstrasenplatz ESV zu organisieren. Und so hat dann der Rat im Februar 2011 mit Ein-Stimmenmehrheit [der zur BASU gewechselte Kollege Westerman] beschlossen, dem ESV einen Kunstrasenplatz zu schenken.
Gegen den massiven Widerstand der GRÜNEN!
Und wie notwendig der grüne Widerstand ist - dies gilt für die Partei und die Fraktion ebenso wie für den grünen OB-Kandidaten – kann man in der Samstags-Ausgabe der WZ zu Pfingsten lesen [Sportteil], wo der sozialdemokratische Sport-Oberlobbyist Holger Barkowski ankündigt, den ESV-Kunstrasenplatz durchsetzen zu wollen – was auch immer es kosten mag – ohne Rücksicht auf Verluste.
An dieser Stelle sei erwähnt, dass der Sport in WHV – mit dem ESV-Platz [möglicherweise deutlich mehr als eine Million], der erweiterten Sporthalle für das neue Gymnasium [mindestens 400.000 Euro], dem Umsiedlungsvorhaben von Frisia an die Friedensstraße dem eigentlich nicht vorhandenen Haushalt der Stadt mehr als 4 Millionen Euro entrissen hat. [Wobei ehrlicherweise auch gesagt werden muss, dass es für das Vorhaben an der Friedensstraße möglicherweise eine RE-Finanzierung durch den Verkauf von Grundstücken geben kann].
So die Prognose der Hoffnungsvollen! Und dies bei einem deutlichen Überangebot an Grundstücken!
Der ESV-Platz und die damit verbundenen Ausgaben werden im grünen Wahlprogramm zur Kommunalwahl im September 2011 ausdrücklich als unsägliches Ergebnis von Lobbyarbeit innerhalb des Rates gegeißelt.
Hier wie auch im normalen Leben gilt die Devise – erst nachfragen und/oder irgendwie informieren und dann [ver]-urteilen. Diesen Lernprozess wünsche ich nicht nur Herrn Stefan Becker [OB-Kandidat] sondern auch Herrn Tim Sommer [?].
Werner Biehl
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wilhelmshaven
Quelle: GRÜNE | Wilhelmshaven
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KommentareBernhard Kühler | Wilhelmshaven
Sehr geehrter Herr Biel,
ich finde es seltsam, wenn Sie Herrn Westerman Wankelmütigkeit vorwerfen.
Waren es nicht Sie der beim Thema PPP umgefallen ist?
Im Käthe-Kollwitz Gymnasium haben Sie erklärt, dass sie im Rat gegen PPP stimmen werden.
In der Ratsitzung an der PPP zur Abstimmung kam, haben Sie dafür gestimmt. Haben Sie nicht auch ein Ratsmitglied, das zu diesem Zeitpunkt eine Schiffsreise gemacht hat, Windstärke 10 und 20 Meter hohe Wellen gewünscht?
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