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SPD hat sich nicht erholt
10|06|2009



Der Versuch einer Kampagne, die nicht "zog".

Die Europawahl war eine erneute deutliche Ohrfeige für die Sozialdemokratie. Mit nur knapp über 20% konnte das Allzeittief der letzten Europawahl nicht wieder gut gemacht werden. 

Die Parteispitze hat sich bereits in der Wahlnacht mit deutlichen Durchhalteparolen an die Wähler gewandt und nach Erklärungen gesucht. Mit den Politik-Dauerbrennern “wir haben den Wähler nicht erreichen können” oder “unsere Themen waren gut, kamen aber beim Wähler nicht an” wird die eigene Ohnmacht offenbart.

Kein Wort von den tatsächlichen Ursachen der erneuten Wahlschlappe. Kein Wort wird von Müntefering über die gescheiterte Agenda-Politik verloren. In keinem Wort sind wirklich sozialdemokratische Lösungsansätze für einen neuen Kurs erkennbar. Selbst unter den eigentlichen Stammwählern der SPD, den Arbeitern, konnten nur knapp 25% der Stimmen geholt werden.

Und während sich die SPD-Parteispitze noch kindlich über das nicht ganz so gute Ergebnis der Linken freut, verkennt sie, dass dabei die linken Mehrheiten im Land verloren gehen. Anstatt sich endlich zum linken Lager zu bekennen, wird weiter die imaginäre bürgerliche Mitte gesucht. Da hilft es auch nichts, dass die SPD in Wilhelmshaven knapp über dem schlechten Bundesdurchschnitt geblieben ist.

Noch immer wird nicht erkannt, dass ein Großteil unsere ehemaligen Wähler längst zu den Grünen, den Linken oder den Nichtwählern abgewandert ist. Welchen ALG-II-Empfänger, der täglich unter der Agenda 2010 zu leiden hat, wollen wir denn bitte mit unserer weiterhin deutlich neoliberalen Politik zurück gewinnen!? Es reicht nicht mehr aus, die Sozialdemokratie nur zu predigen, es gilt sie inhaltlich umzusetzen. Und dies bedeutet auch, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und falsche Entscheidungen zu korrigieren.

Die Durchhalteparolen der Parteispitze und des Seeheimer Kreises dürfen nicht die Politik der SPD bestimmen. Die Partei ist aufgerufen, sich geschlossen gegen jegliche weitere Aufweichung unserer sozialdemokratischen Grundsätze zu stellen. Der Schulterschluss mit den sozialistischen Parteien ist hierfür ebenso erforderlich, wie ein deutlich erkennbar sozialdemokratisches Programm.

Leider ist bis heute nicht erkennbar, wann sich die Partei ihrer Verantwortung und Geschichte bewusst wird und das Ruder nach links rumreißt. Gerne warnt die SPD vor der 20%-Marke als Negativziel. Allerdings verkennen die Verantwortlichen, dass wir dort längst angekommen und die selbst dafür verantwortlich sind. Die SPD-Basis, mit all ihrer sozialdemokratischen Identifikation, wird ungehört liegen gelassen.

Einzig wirklich positiv ist das schlechte Abschneiden der faschistischen Parteien. Weder die REP, noch die DVU konnten in Wilhelmshaven die 1%-Marke überspringen. Gerade mal 289 Wilhelmshavener gaben den Faschisten ihre Stimme - 289 zuviel, aber deutlich weniger, als erwartet!


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

Links:

06|06|09 Europaqual
Den Großen laufen die Wähler davon


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Wilhelmshavener Momente

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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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