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Wer im Glashaus sitzt! 02|03|2007 Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung Vielen Dank im Voraus! Sie können sich den Pressetext hier downloaden, [DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG] am Ende der Seite oder unter der Rubrik: >Download Bereich >PRESSEMITTEILUNGEN. Dort finden Sie auch Hinweise für Pressefotos etc. ...................................................................................................................... An PRESSESTELLEN | BASU-PM-001-329
Wer im Glashaus sitzt!
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Wilhelmshavens Oberbürgermeister machte in der WZ vom 27.02.2007
[wir kommentierten] deutlich, dass er der „Jamaika“ nur unter bestimmten Voraussetzungen
die 23 Stimme für den anstehenden Haushaltsbeschluss geben wolle.
Abhängig sei seine Stimme davon, dass die Verwal- tungsvorschläge
maßgeblich seinen, die Neubürger- agentur nicht geschlossen wird,
Konzessionsabgaben und Eigenkapitalverzinsung der WEB beschlossen, und
die Kürzungen für die WFG zurückgenommen würden.
Nur damit hätte sich Jamaika die
23 Stimme „kaufen“ können, dachte
der OB.Natürlich würde unser Oberbürgermeister gern für die nächsten Jahre die Rückennummer 23 tragen und damit praktisch Allein- entscheider sein.
Mehr als deutlich wurde in der entscheidenden Ratssitzung aber, dass die Stimme des OB von niemandem gebraucht wurde und wird. Einzig bei der Entscheidung ob die ALI einen Zuschuss von 5000 Euro für ihre wichtige und richtige Arbeit erhalten würde war die Stimme des OB entscheidend, und verhinderte diesen Zuschuss.
Einen Tag nachdem der OB versuchte seine Stimme zu verkaufen warf er in der Ratssitzung „Jamaika“ vor sich die Stimme der BASU gekauft zu haben und nur deshalb dem BASU-Antrag auf Einsparung des touristischen Anteil beim Rüster- sieler Hafenprojekt zuzustimmen.
Das die Stadt ohne diesen Antrag weitere 300.000 Euro Fehlbetrag im Haushalt hätte verbuchen müssen, bedachte der OB wohl nicht, obwohl er und auch der Kämmerer mehrfach darauf hinwiesen, dass gespart werden muss.
Weder „Jamaika“, noch die BASU haben sich gegenseitig gekauft oder verkauft. Das mag in SPD-Kreisen so Sitte sein. Die BASU unterstützt Anträge, egal von welcher Seite diese kommen, wenn diese für gut befunden wurden und lehnt schlechte Anträge ab.
Diese Handlungsweise der BASU ist auch bei den Abstimmungen des letzten Mittwoch deutlich geworden, als die BASU gegen „Jamaika“ Anträgen der SPD oder LAW zustimmte.
Was die BASU deutlich von der SPD-Spitze unterscheidet ist, dass wir auf der Suche nach dem besten Weg für die Stadt mit allen diskutieren, mit denen das möglich ist.
Uns liegt das Wohl der Stadt,
und der Bürger am Herzen. Den offensichtlich aus Trotz eingeschlagenen Kurs der SPD, mit allen Mitteln zu verhindern einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzu- stellen, werden wir auch in Zukunft nicht mitgehen.
Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat deutlich gezeigt, das die neue politische Stimmenverteilung endlich zu demokratischen Verhältnissen geführt hat. Der BASU ist eine lange Diskussion mit einer folgenden guten Entscheidung wesentlich lieber, als das Diktat der bisherigen SPD-Mehrheit mit all seinen Fehlentscheidungen.
Mit freundlichen Grüßen

Joachim Tjaden Ratsherr BASU-Wilhelmshaven _____________________________________________________
>PRESSEMITTEILUNG: Aktenzeichen: BASU-pm-001-329 Datum: 02.03.2007 Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung: [DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
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