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Infoveranstaltung: Videoüberwachung in Wilhelmshaven
09|01|2012
Standorte der Kameras/Kenntlichmachung: Es sollen vier Dome-Kameras installiert werden. Die Installation von drei Kameras soll am Gebäude der Nordseepassage erfolgen, die vierte Kamera soll an der Überdachung der Marktstraße auf der Kreuzung Kieler Straße angebracht werden.
Infoveranstaltung:
Videoüberwachung in Wilhelmshaven
Dienstag | 10. Januar 2012 | 18:00 Uhr
Aula Grundschule Rheinstraße | WilhelmshavenPolizei und Stadt informieren über geplante Videoüberwachung in Wilhelmshaven Maßnahme rund um die Nordseepassage soll Kriminalität senken und Sicherheitsgefühl stärken.
Die Videoüberwachung rund um die Nordseepassage stützt sich auf die Bestimmungen des Gefahrenabwehrrechts und stellt damit eine reine Maßnahme der Polizei dar, die nach der rechtlichen Prüfung der Polizeidirektion Oldenburg grundsätzlich keiner weiterer Zustimmung bedarf.
Dennoch legt die Polizei zusammen mit der Stadtverwaltung großen Wert darauf, alle Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und umfassend zu informieren. „Auch wenn die Zustimmung der Stadt Wilhelmshaven nicht erforderlich sei, so wolle man ein klares Signal setzen und zeigen, dass auch die Stadtverwaltung hinter dieser Maßnahme stehe, denn schließlich gehe es darum, die Stadt ein weiteres Stück sicherer zu machen und das Sicherheitsgefühl gerade an diesem Ort zu stärken“, so Oberbürgermeister Wagner.
Dass dieses erforderlich ist, zeigen die Kriminalitätszahlen der letzten Jahre, bei denen Wilhelmshaven eine traurige Spitzenposition eingenommen hat. So sind im Jahr 2009 in der Jadestadt 11247 Straftaten registriert worden, was einer Häufigkeitszahl [Anzahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner] von 13815 entspricht. Aufgrund von erheblichen präventiven und repressiven Anstrengungen ist es zwar inzwischen gelungen, im Jahr 2010 die Zahl der registrierten Straftaten auf 8952 und die Häufigkeitszahl auf 11033 zu senken. Dennoch liegt Wilhelmshaven mit dieser Zahl im Quervergleich deutlich über den Werten vergleichbarer Städte sowie des Landes Niedersachsen [7347] und der Polizeidirektion Oldenburg [7603].
In den Jahren 2006 bis 2010 wurde etwa jede vierte Straftat in Wilhelmshaven im Innenstadtbereich begangen, 20 % davon im Bereich rund um die Nordseepassage, also in dem Raum, in dem jetzt eine Videoüberwachung eingerichtet werden wird.
„Dass dieses auch mehrheitlich von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht werde, zeigten die Ergebnisse der in Wilhelmshaven durchgeführten Bürgerbefragung im Rahmen der Sozialraumanalyse“ erläuterte Inspektionsleiter von Dincklage. „Der Bereich um die Nordseepassage sowie Teile der Marktstraße sei von einem großen Teil der Befragten als unsicherer Ort bezeichnet worden. Damit werde das, was die Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik [PKS] belegten, auch von den Bürgerinnen und Bürgern so wahrgenommen.
Gerade durch die hohe Frequentierung von Personen sowie das Vorhandensein vielfältiger Tatgelegenheiten eigne sich der Raum insbesondere für eine Überwachung. Dies gelte sowohl für die Eigentumsdelikte wie Diebstahl und Raub, als auch für Körperverletzungs-, Sexual- oder Drogendelikte vornehmlich während der Dunkelheit.“
Durch die Beobachtung ist es möglich, straftatenfördernde Umstände rechtzeitig zu erkennen und geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Begehung zu verhindern.
Weiterhin ist es möglich, durch die Beobachtung und Aufzeichnung Tatverläufe zu beweisen, Tatverdächtige zu identifizieren sowie Fahndungs- und Hilfsmaßnahmen einzuleiten. Für Tatverdächtige erhöht sich damit deutlich das Risiko der Entdeckung bzw. nachträglichen Ermittlung.
Die Einrichtung und Durchführung der Videoüberwachung wird durch die Datenschutzbeauftragten der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und der Polizeidirektion Oldenburg eng begleitet, so dass jederzeit gewährleistet werden kann, dass die datenschutzrechtlichen Grenzen eingehalten werden. Mittels eingesetzter Computerprogramme werden alle Bereiche, in denen eine Videoüberwachung unzulässig ist, bereits bei der Wahrnehmung unkenntlich gemacht [verpixelt], so dass diese Bereiche weder erkennbar eingesehen, noch erkennbare Bilder aufgezeichnet werden können. Die gewonnenen Aufzeichnungen sollen nach 5 Tagen automatisch überschrieben werden.
Oberbürgermeister Wagner und Inspektionsleiter von Dincklage laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung am 10.01.2012, um 18:00 Uhr, in die Aula der Grundschule Rheinstraße ein. Neben einem umfangreichen Vortrag zur bevorstehenden Videoüberwachung wird allen Teilnehmern die Möglichkeit gegeben, Fragen an die Polizei und Stadtverwaltung zu stellen. Darüber hinaus wird allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, bis zum 17.01.2012 ihre Einwände an die Stadt Wilhelmshaven oder an die Polizei zu richten. Am 18.01.2011 soll das Projekt allen Ratsmitgliedern von der Polizei vorgestellt und anschließend zur Diskussion gestellt werden.
Durch Anbringung einer Vielzahl von Hinweisschildern mit eingängigen Videosymbolen sowie dem Hinweis auf die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland wird erreicht, dass Personen, die den zu beobachtenden Bereich betreten, über die Maßnahme der Polizei informiert werden.
Die Schilder werden deutlich sichtbar auf der Bahnhofstraße, Kieler Straße, Marktstraße, Virchowstraße und Ebertstraße angebracht.
Auf diese Weise wird eine offene Beobachtung gewährleistet.
Quelle: Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
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