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Die Investorenschlange
15|01|2010
Die RatsvertreterInnen der Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN am 13. Januar 2010 nach einer Ratssitzung. [v.l.n. r.: Joachim Ender, Barbara Ober-Bloibaum, Joachim Tjaden, Gerold Tholen].
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit vielen Jahren haben wir die Gleichberechtigung von Mann und Frau und das ist auch gut so.
Dieser kurze Hinweis macht für Sie sicher so keinen Sinn.
Aber, es gibt sie immer noch, die einem Verfasser von Texten sofort Frauenfeindlichkeit unterstellen, wenn er auch nur einmal darauf verzichtet entweder immer beide Geschlechter zu nennen, oder aber bei jeder Gelegenheit ein INNEN anzuhängen.
Und weil es für mich eine Selbstverständlichkeit ist, dass Bürger nicht nur Männer sind oder Posten nicht nach Geschlecht, sondern Qualifikation besetzt werden, konnte ich mich nie damit anfreunden eine solche Selbstverständlichkeit in jedem Satz deutlich zu machen.
Und trotz dieser Vorbemerkung werden mich wieder viele Beschwerden erreichen, wenn ich meine nachfolgenden veröffentlich habe.
Aber nun zum Thema:
Über viele Jahre habe ich die Neujahrsempfänge der Stadt besucht und die Reden des Oberbürgermeisters der Stadt immer wieder mit viel Kopfschütteln über mich ergehen lassen.
Seitdem ich [Anm. d. Red.: Joachim Tjaden] im Jahr 2002 den ersten Neujahrsempfang der Stadt besuchte, wurden die Reden des OB getragen von seinem gebetsmühlenartigen Jubel über den unaufhaltsam kommenden Aufschwung Wilhelmshavens.
Das Jahrhundertprojekt JadeWeserPort sollte die Initialzündung für Wilhelmshavens Aufschwung sein.
Tausende neuer Arbeitsplätze für die Region würden schon beim Bau des JWP entstehen. Und der JWP würde zudem die Investoren in Scharen in unsere Stadt locken, so dass wir gar nicht so schnell neue Industrieflächen schaffen können, wie sie gebraucht werden. Auch die bestehenden Großbetriebe sollten durch diese Initialzündung viele Milliarden in den Neubau der INEOS, oder den Ausbau der Raffinerie stecken.
Endlich sollte auch das Flüssiggasterminal entstehen und die E-ON sollte ein neues Super-Kraftwerk bauen. Auch die Bahnlinie Wilhelmshaven Oldenburg würde bis in die Grodenflächen voll ausgebaut werden – das versprach auch schon Wilfried Adam vor jeder Landtagswahl. Der gesamte Voslapper Groden Süd sollte zu einer Gewerbe/Industriefläche werden, die schon zum Ende des letzten Jahrzehnts voll mit Betrieben sein sollte.
Auch die Wirtschaftskrise – die an unserem städtischen Problem nur wenig Schuld hat – sollte, so der OB, an Wilhelmshaven spurlos vorbeigehen. In Wilhelmshaven sei halt alles antizyklisch.
Was aber ist von diesen Hoffnungen/Versprechungen/Träumen geblieben?
Über INEOS, Raffinerie, E-ON und DFTG redet schon länger niemand mehr. Der Voslapper Groden ist und bleibt Naturschutzgebiet. Die Bahnlinie ist weder zweigleisig ausgebaut noch elektrifiziert und die Planungen für den Ausbau liegen immer noch in den Schubladen.
Auf der JWP Baustelle haben nicht, wie versprochen tausende, darunter hunderte Wilhelmshavener und Friesländer Arbeit gefunden, noch hat diese neue Einwohner hierher gezogen.
Obwohl jeder interessierte Bürger in den letzten Jahren ausreichend Gelegenheit hatte die Versprechungen des OB – er war natürlich nicht der Einzige - mit der bitteren Realität zu vergleichen, traute sich bisher niemand einmal eine realistische Bilanz zwischen Versprechungen und Realität zu ziehen. Niemand hat die Macher aus ihren Traumschlössern wieder in die Realität zurückgeholt.
Und genau diese Ferne zur Realität ist das größte Problem in Wilhelmshaven. Auf den vielleicht irgendwann kommenden großen Wurf zu hoffen mag man jedem zugestehen. Aber einen solchen Traum zur Grundlage des Handelns zu machen, und alles darauf aufzubauen, ist unverantwortlich.
Aber Politik und Verwaltung haben genau das getan. In den Köpfen der Verantwortlichen wurde dieser Traum zur Realität erklärt, und der Traum von vielen Millionen Euro Gewerbesteuern fest eingeplant.
Und es gab tatsächlich auch diejenigen, die bei rund 5000 leer stehenden Wohnungen schon darüber nachdachten zusätzliche Wohnungen bauen zu lassen, um all die neuen Bürger unterbringen zu können.
Bei all den Haushaltsberatungen der letzten Jahre dachte so auch niemand mehr ernsthaft über Einsparungen nach.
Auch Anfang 2009 machte die BASU deutlich darauf aufmerksam, dass der Haushalt der Stadt nicht wie geplant auf ein Plus im Jahr 2013 hinauslaufen wird, sondern sich ein Defizit im hohen zweistelligen Millionenbereich abzeichnet.
Wir erinnern uns: schon ab dem Jahr 2011 sollte der Haushalt einen Überschuss von 4,3 Mio. Euro aufweisen und im Jahr 2012 5,5 Mio. Euro.
Das sich nur rund 10 Monate später unser Hinweis nicht nur bestätigt hat, sondern mit einen Fehlbetrag von rund 85 Millionen Euro utopische Ausmaße angenommen hat, zeigt wie weit Politik und Verwaltung neben der Spur sind.
Ganz sicher erfüllt es uns nicht mit Stolz, dass unsere Vorhersagen korrekt waren. Aber die Realität ist, wie sie ist.
Diese Entwicklung zeichnete sich schon seit Monaten ab. Selbst als der gesamte Rat der Stadt wusste, dass wir auf eine derartige Finanzmisere zusteuern, zog niemand die Notbremse.
Nachdem die Stadt in den letzten Jahren schon rund 10 Millionen Euro in den JWP investiert hatte [Das Ergebnis: Kein einziger zusätzlicher Einwohner, keine Steuereinnahmen, keine Investorenschlange], legte der Rat der Stadt noch mal 12 Millionen Euro Schulden für den Hafengroden oben drauf, und bezeichnete diese Investition kurzer Hand als rentierlich.
Nun kann sich die See- und Badestadt Wilhelmshaven natürlich damit rühmen, dass hier schon in wenigen Jahren bis zu 4 Steinkohlekraftwerke stehen könnten. Dass irgendwann – nicht 2011 - tatsächlich Container am JWP umgeschlagen werden, ohne daraus vor Ort Wertschöpfung zu erzielen.
Aber welchen Ruhm hat man damit?
Natürlich kann ein Oberbürgermeister seine Neujahrsrede nicht auf eine Auflistung von Negativmeldungen aufbauen, oder aber auflisten, welche Botschaften der letzten Jahre in Schall und Rauch aufgegangen sind. Das wollen die Menschen an einem solchen Tag auch nicht unbedingt in komprimierter Form hören.
Als traurig muss man aber werten, dass unser OB immer noch daran festhält, z. B. den JWP als Leuchtturmprojekt und Segen für die Region zu bezeichnen. Das neben dem JWP nur noch der Bau eines Steinkohlekraftwerkes als Lichtblick für die Zukunft der Stadt bezeichnet wird, ist bezeichnend. In anderen Städten hören die interessierten Bürger bei Neujahrsreden, dass man mit Erfolg den Bau eines Steinkohlekraftwerkes verhindern konnte, dass man sich erfolgreich gegen die Vernichtung von hunderten von Hektar Natur gewehrt hat.
Während die städtischen Spitzen aus Verwaltung und Politik nicht sehen wollen/können/dürfen, dass es immer weiter steil bergab geht, träumen sie weiter. Wohl wissend, dass dies nur ein Traum ist.
Bis zum Jahr 2013 wird das Defizit der Stadt aber auf über 85 Millionen Euro angestiegen sein.
Und dies ist nur das rein städtische Defizit. In den diversen Gesellschaften schlummern weitere erhebliche Schulden und warten auf die Rückzahlung durch die nachfolgenden Generationen – ja! Mehrzahl!
Und selbst wenn der JWP wirklich laufen sollte, das neue Kraftwerk Strom produziert, die E-ON, die INEOS und die WRG doch noch bauen sollten, würde das in den nächsten 15 – 20 Jahren an der finanziellen Misere der Stadt nichts wesentliches ändern. Zudem würde ein Blick in den Haushalt Bremens auch diese Hoffnungen auf erhebliche Gewerbesteuern aus dem JWP schnell zerplatzen lassen. Aber da schaut man ja lieber nicht hinein.
Sehenden Auges macht die Wilhelmshavener Politik seit Jahren, was sie schon immer gemacht hat. Nichts. Irgendwie, irgendwann, irgendwer, irgendwas wird das Problem schon auflösen.
Das Ergebnis der politischen Unfähigkeit:
200 Millionen Euro Schulden, immer höhere Ausgaben und immer geringere Einnahmen. Selbst wenn die Stadt heute von Gullydeckel bis zum Rathaus alles verkaufen würde, könnten die Schulden damit nicht mehr abgegolten werden.
Und die Zeche bezahlen die noch rund 80.0000 Einwohner, die vom Baby bis zum Greis heute jeweils 2500 Euro Schulden abbezahlen müssten.
Wundern Sie sich also in den nächsten Jahren nicht, wenn die Löcher in den Straßen immer tiefer und größer werden, wenn die Gebühren erheblich angehoben werden, weniger Busse fahren, in der Kunsthalle nur noch Bilder von Erstklässlern ausgestellt werden, das Küstenmuseum in einen kleinen Keller umgezogen ist, und nur noch Sonntags von 13 – 15 Uhr geöffnet hat, am Wattenmeerhaus in großen Lettern „Zu verkaufen“ steht, die GEW nicht mehr existieren, auf dem Beckengrund des Nautimo Silberfische in der Restfeuchtigkeit herumlaufen, und ihr Restmüll an der Straße stehen bleibt, weil die städtischen Mitarbeiter seit Monaten keinen Lohn mehr bekommen haben.
Seit nunmehr acht Jahren verfolge ich die Arbeit der politischen Vertreter der Stadt. Seit acht Jahren hoffe ich immer vor den Haushaltsberatungen, dass sich die Ratsvertreter – hier besonders die Vertreter der etablierten Parteien – endlich ihrer Verantwortung stellen. Das endlich Beschlüsse zum Wohle der Bürger und der Stadt getroffen werden. Das endlich nicht mehr das Parteidenken und die Pressewirksamkeit in den Fordergrund gestellt wird.
Vergeblich!
Den meisten Ratsvertretern liegt einzig daran, sich und ihre Partei in der Öffentlichkeit möglichst werbewirksam als die großen Wohltäter zu präsentieren.
Auf die Suche nach tatsächlichen Sparpotentialen, neuen Einnahmequellen, und Fehlern im System, macht man sich aber nicht. Dazu müsste man dann ja auch tatsächlich politisch tätig werden, viel Zeit und Arbeit investieren, am Ende sogar manchen einschneidenden Beschluss fassen und später auch die Verantwortung dafür übernehmen.
Nun stehen am nächsten Wochenende die nächsten Haushaltsberatungen an. Haushaltsberatungen, bei denen die Politik eigentlich gezwungen ist für eine Verbesserung des Haushaltes um jährlich rund 10 – 15 Millionen jährlich zu sorgen.
Und ohne den Ergebnissen der Verhandlungen vorgreifen zu wollen, wird die Politik wieder nichts tun. Wieder wird die Politik sich nur die Sparliste der Verwaltung ansehen und mal zustimmen, mal ablehnen. Wieder werden Entscheidungen verschoben, weil ja schon bald wieder Wahlen sind. Wieder werden Entscheidungen nicht getroffen, weil es auch die eigenen Einnahmen verringern könnte. Wieder werden die etablierten Parteien nur ihr eigenes Wohl in den Vordergrund stellen.
Die Parteikasse über die Stadtkasse.
Bei diesem „Spiel“ muss man dann aber fairer Weise auch die Verwaltung bedauern. Sie wartet ständig vergeblich auf Vorschläge aus der Politik und muss zusehen, wie die Verwaltungsvorschläge von den politisch Verantwortlichen auch die Gremien nicht passieren.
Natürlich ist das drohende Defizit von 85 Mio. Euro nicht nur hausgemacht, nicht nur von der Politik in Wilhelmshaven zu verantworten. Natürlich lassen Bund und Landesregierung die Kommunen finanziell im Regen stehen und übergeben immer mehr Aufgaben an die Kommunen, ohne dafür auch die vollen Kosten zu übernehmen.
Aber ein großer Teil des Wilhelmshavener Finanzproblems ist hausgemacht.
In 49 Gesellschaften wird etwa die Hälfte des städtischen Etats ausgegeben. In den meisten Fällen, ohne dass die Politik irgendwie darauf Einfluss nehmen kann, oder will.
In immer weiter verschachtelten Gesellschaftsstrukturen werden Gelder hin- und hergeschoben, bis niemand mehr so ganz genau die Herkunft und den Verbleib überblickt.
So ist es z.B. nicht falsch, wenn die Stadt Wilhelmshaven Mitglied in der Wilhelmshavener Hafenwirtschaftvereinigung ist. Aber, einmal Mitglied zu sein, dürfte durchaus reichen. Bei genauer Betrachtung ist die Stadt aber gleich 9- oder 10-mal Mitglied der Wilhelmshavener Hafenwirtschaftsvereinigung [WHV], und keiner wusste das wirklich.Für die Ratsvertreter war es ein Schock, dass mit dem Nautimo mehr als 1,2 Mio. Euro Verlust gemacht wird. Dass aber weitere 1,3 Mio. zusätzlicher Verlust in einer zweiten Nautimo-Gesellschaft entstehen, wussten auch wieder nur wenige Insider.
Nun gibt es seit einigen Wochen den neuen Unterausschuss, der sich mit den Gesellschaften intensiv beschäftigen will/wird. Die Hoffnung, dass hier tatsächlich etwas bei herauskommt, hat die BASU noch nicht aufgegeben, obwohl der Start mehr als holprig war. Ob und wann der Unterausschuss dem Rat beschlussfähige Konzepte zur Neuorganisation der Gesellschaften vorlegt, ist noch lange nicht klar. Scheitern darf der Ausschuss mit seiner Arbeit aber nicht. Diese Option gibt es nicht. Hier sind wir alle zum Erfolg gezwungen.
Nun braucht die Stadt Ende 2011 auch einen neuen Oberbürgermeister.
Bis vor einigen Wochen hoffte die BASU, dass alle im Rat vertretenen Parteien und Gruppen gemeinsam nach einem geeigneten Kandidaten suchen, und sich dann auch auf diesen einigen könnten. Aber weit gefehlt.
Wieder wird das Parteidenken über die Sache gestellt. Wieder scheint das Motto zu gelten: Lieber eine Niete mit dem richtigen Parteibuch, als einen parteilosen Supermann.
So sucht die SPD in SPD-Kreisen, die CDU in ihrer Partei, die Linken suchen einen Linken, und die Freien Wähler haben sogar schon einen Kandidaten benannt.
Marschrichtung dürfte bei all den Parteien nun wieder sein:
Jeder will einen finden und zur Wahl stellen, Hauptsache, er gehört der richtigen Partei an.
Und alles nur, damit der zukünftige Oberbürgermeister das richtige Parteibuch hat.
Dabei ist das Amt eines Oberbürgermeisters der Stadt Wilhelmshaven am schlechtesten mit einem echten Parteisoldaten besetzt, der dann neben die vielen normalen Problemen auch noch Rücksicht auf seine Parteigenossen nehmen muss.
Wohin die Reise gehen wird, dürfte klar sein. In Wilhelmshaven wird nicht nach dem bestmöglichen Kandidaten gesucht! Die CDU wird jemanden finden, die SPD auch, auch die Linken zaubern jemanden aus dem Hut und die freien Wähler kommen mit ihrem schon benannten Kandidaten. Danach wird sich die FDP gezwungen sehen auch jemanden zu benennen, was auch die Grünen zwingen dürfte. In den Startlöchern steht, so die Küstenklatschwelle, mindestens noch ein weiterer Kandidat von einer noch gar nicht gegründeten Gruppe.
Sieben auf einen Streich hätten wir dann schon. Und alle Parteien und Gruppen in diesem Spiel haben dabei nur das Wohl ihrer politischen Gruppe im Sinn, nicht das Wohl der Stadt.
Und die Bürger haben dann die freie Wahl. Und gewählt werden muss dann auch. Egal ob sich da überhaupt jemand zur Wahl gestellt hat, der irgendeine Qualifikation hat.
Ohne die Kandidaten der Parteien heute schon zu kennen, dürfte schon jetzt klar sein, dass die Wahrscheinlichkeit hier den richtigen zukünftigen OB wählen zu können kleiner sein dürfte, als einen sechser im Lotto zu haben.
Wir erinnern uns sicher alle noch an die OB Wahlen im Jahr 2001. Da hatte Wilhelmshaven ein ähnliches Problem. Die SPD hatte ihren Eberhard Menzel als Kandidaten benannt, die CDU „kaufte“ sich Johann Anton van Weelden, die FDP benannte dann Michael von Teichman, die Grünen Marianne Fröhling und sogar ich, Joachim Tjaden, stand auf der Liste der möglichen Oberbürgermeister. Waren das wirklich alles wählbare Kandidaten, die auch die Voraussetzungen für das angestrebte Amt hatten?
Nun mögen mich vielleicht einige Leser steinigen wollen, wenn ich auch heute noch sage, dass von diesen fünf möglichen Kandidaten Eberhard Menzel die beste Wahl war. Egal für wie gut, oder schlecht man Eberhard Menzel einstuft, alle anderen Wahlmöglichkeiten waren schlechter!
Auf Anfrage der WZ meldete die BASU 2011 keinen Oberbürgermeisterkandidaten zu stellen. Und das aus [bisher] gutem Grund. Der zukünftige Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven muss ein sehr versierter Verwaltungsfachmann sein, sich in wirtschaftlichen Fragen ebenso gut auskennen, wie in sozialen Fragen. Zudem muss er das nötige Rückrat besitzen, sollte die Verhältnisse in Wilhelmshaven kennen, und dabei noch ein netter, freundlicher, weltoffener Mensch sein. Und das alles in einer Person!? Also eine Eierlegendewollmilchsau!!!
Sicher könnte ich noch viele Seiten mit den unendlichen Problemen der Stadt füllen und würde Ihnen am Ende doch nur eine unvollständige Information zukommen lassen können.
Viel Wissenswertes für die Bürger kann aber von mir auch nicht aufgeschrieben werden, weil dafür einfach die Worte fehlen, oder die Dinge so unglaubwürdig sind, dass sie diese in den Bereich der Märchen einstufen würden.
Uns so möchte ich versuchen ein Ende zu finden und schweife dazu in die ganz große Politik ab:
Alle Menschen, die unsere schöne Erde lieben, haben gespannt auf den Umweltkipfel gewartet. Alle hofften wir auf tatsächliche Entscheidungen, direkte Maßnahmen und ein tatsächliches Handeln der Staatschefs. Aber weit gefehlt!!!
Und weil auch ich die Dummheit der Menschen manchmal nur mit Galgenhumor ertragen kann, erlauben sie mir folgende Anmerkung:
Glaubt man den Berichten aus Funk, Fernsehen und der Presse, kam wieder nichts heraus!
Aber? Wenn ich so aus meinem Fenster sehe, müssen die Worte von Angela Merkel – Taten gab es ja bekanntlich nicht – doch eine Wirkung gehabt haben. Seit Ende des Gipfels ist zumindest vor meiner Haustür der Winter deutlich zu sehen, und wenn ich morgens mit dem Fahrrad durch die Stadt fahre, melden meine Ohren in den letzten Wochen deutlich das Gegenteil von Klimaerwärmung.
In der Hoffnung, dass aus den Wolken irgendwann statt Regen weltweit doch einmal Hirn vom Himmel auf uns Menschen fallen könnte, werden wir, Barbara Ober-Bloibaum, Joachim Ender, Gerold Tholen und ich weiter alles uns irgendwie Mögliche tun.
Joachim Tjaden, Barbara-Oberbloibaum, Joachim Ender, Gerold Tholen
Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN
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