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Noch ein Oberbürgermeisterkandidat
03|03|2011
Eberhard Menzel, noch amtierender Oberbürgermeister Wilhelmshavens, geht und hinterlässt ein Trümmerfeld kommunaler und zementierter Probleme.
Einer geht und 8 andere bewerben sich auf einen lukrativen Posten.
So kann man es inzwischen sehen und man muss sich langsam die Frage stellen, ob der eine oder andere überhaupt geeignet ist, eine Stadt zu repräsentieren und gleichzeitig die Verantwortung für eine Verwaltung zu übernehmen, deren "Verwandschaftsbeziehungen" über die Jahrzehnte in einer "Verkettung" zusammengeschnürt wurden, die so leicht zu entwirren sein wird, wie der "Gordische Knoten": [nur] mit dem Schwert.
Woran es in Wilhelmshaven mangelt liegt auf der Hand:
Null Transparenz und Null Toleranz.
Die letzte Ratssitzung hat jedem Anwesenden die Augen geöffnet:
Hier geht es um Macht, nicht um die Stadt.
Jeder der Oberbürgermeisterkandidaten hat sein eigenes Rezept, wie er das schwere politische Erbe bewältigen will - realistisch klingt das aber nicht:Zitat: " ... Er ist aber überzeugt, die Diskussionen im Rat der Stadt durch seine Erfahrungen im gesundheitspolitischen Bereich bereichern zu können. ...[Quelle: Lokales Heimatblatt | Fred Iken setzt auf die Partei „Die Friesen“ | 02-03-2011]Ein Grund für den rasanten Abstieg Wilhelmshavens ist die Unkenntnis von wirtschaftlichen Zusammenhängen, besonders der Globalisierung, das "sich verlassen auf den einen Großen in der Partei", der es schon richtig machen wird und die "verwandschaftlichen Beziehungen" von RatsvertreterInnen und Wirtschaft:- da sitzt im Bauausschuss Bernhard Rech [CDU]:Mitinhaber einer Baufirma, die schon jahrzehntelang regelmässig Aufträge von der Stadt bekommt
- da sitzt im Rat Wilfrid Adam [SPD]: Mitglied im Aufsichtsrat einer Wohnungsbaugesellschaft, Geschäftsführer der umstrittenen "HBG Hafenbetriebsgesellschaft Wilhelmshaven mbH", die sogar eine Sekretärin leiten könnte, Geschäftsführer der "Erste City-Parkhausgesellschaft Wilhelmshaven-Mitte mbH" und Geschäftsführer der "Wilhelmshavener Messe und Marketing GmbH" ...
... um nur einmal zwei ganz markannte und höchst merkwürdige Beispiele von deutlichen Interessenkonfklikten herauszuheben.
Wilhelmshavens Politik charakteriesiert inzwischen ein Geflecht aus "wohlwollenden Interessengemeinschaften", um es einmal milde auszudrücken, die sich gegenseitig nicht wehtun möchten, denn wer am Ast des anderen sägt, besiegelt auch seine eigene Karriere. Hinzu kommen die engen Beziehungen zu den Lobbyisten, die es verstehen, auf "Kosten der Kommune zu leben". Angebliche Projekte für das Gemeinwesen entpuppen sich bei näherer Betrachtung als indirekter Gelderwerb [Subventionierung] eines Privatunternehmers.
Gefangen im Netz des eigenen Narzissmus lassen sich ProvinzpolitikerInnen aber auch die aus Landes- und Bundestagen nur zu gerne mit ihnen ablichten. Am Ende dieser "Todesspirale der Kommune" steht dann die sogenannte Haushaltsverabschiedung und das immer gleich Entsetzen über eine wachsende Verschuldung und die Hilflosigkeit, die echten Probleme überhaupt noch lösen zu können - alles nur gespielt?
Bis heute stört das anscheinend niemanden und das derzeitige Netz aus Politik und Verwaltung möchte nun noch alles vor dem Wechsel am 11. September 2011 zementieren, denn wenn da einer "auspackt", weil er sich übergangen fühlt, dann könnte das Kartenhaus in sich zusammenfallen.
Das Volk, das man in jahrelanger, mühevoller Arbeit mit Hilfe des lokalen Heimatblattes "formatiert" hat, lässt sich mit entsprechenden Großprojekten in beinahe jede gewünschte Richtung verblenden.
Auf der Straße wird zwar geschimpft und geflucht, die Konsequenz des Handelns bleibt jedoch aus, obwohl es der Stadt sichtbar immer schlechter geht und die finanziellen Belastungen für die schrumpfende Anzahl der EinwohnerInnen immer weiter wachsen.
Die Wirtschaft postuliert auch schon einmal ihre Interessen und drohte mit der Aufstellung eines eigenen Kandidaten [noch einem!], um ihn dann wieder zurückzuziehen - Ausdruck eines "hüh - hott" der Verzweiflung?
Zitat: " ... Der künftige Wilhelmshavener Oberbürgermeister sollte seine Verwaltungsarbeit angehen, als führe er ein „Unternehmen Stadt“. Dazu gehört nach Ansicht von Martin Steinbrecher, Präsident des Allgemeinen Wirtschaftsverbandes Wilhelmshaven-Friesland [AWV], dass der Sieger der Direktwahl am 11. September belastbare Mehrheiten im Rat der Stadt organisiert, damit die Stadt dauerhaft handlungsfähig ist. ...
... Der Verband werde einige Bewerber genauer unter die Lupe nehmen. Überlegungen, zusätzlich einen eigenen Kandidaten der Wirtschaft aufzustellen, erteilten Steinbrecher und Bauermeister eine Absage. ... "
[Quelle: Wirtschaft hofft auf faire Wahl | 24-02-2011]
Verzweiflung und Resignation sind die derzeitigen Charaktereigenschaften einer Stadt, deren PolitikerInnen zum größten Teil für den derzeitigen Gesamtzustand verantwortlich zeichnen. Sie haben sich verschätzt und kommen nun aus ihren eigenen Irrungen und Verwirrungen nicht mehr heraus. Totschweigen und Aussitzen sind nur allzu bekannte Mittel der Kaschierung der eigenen "Verfehlungen", die die Stadt aber keinen Zentimeter voranbringen werden.
Wie das "Hornberger Schiessen" zwischen den Oberbürgermeisterkandidaten ausgehen wird, das weiß wieder einmal nur der Wind - förderlich ist diese Ansammlung von OB-Kandidaten aber nicht.
Besonders die WählerInnen werden es schwer haben, weil jeder vor den gleichen Problemen steht und die Unterscheidung bei der Fokussierung auf das eine große Projekt nur marginal ausfallen wird. So ist schon jetzt zu befürchten, dass sich viele zumindest der OB-Wahl verweigern werden.
Großartige Aussichten!
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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