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Doktorspiele
14|05|2011
Ist nicht immer Doktor drin, wo es draufsteht.
Don´t stop thinking about tomorrow
Eigentlich haben wir doch viel zu wenige Doktoren, jedenfalls in den Krankenhäusern oder auf dem Lande, aber wenn es um Profilierung geht, eigentlich nie genug.
Einer der bekanntesten, ehemals mit summa cum laude und jetzt gänzlich ohne alles, ist Herr Guttenberg, schön adelig, viel prominente Vergangenheit und natürlich unantastbar, da CSU-Politiker. Christliche Nächstenliebe verkörpert die Partei und wenn es um die eigene Person geht wohl am ehesten. Das zeigen die jüngsten Spendenaffären, wovon sich allerdings auch einige andere Groß- oder Volksparteien auch nicht freisprechen können - Kavaliersdelikt?
In der tagesschau vor 20 Jahren am 8. Mai 1991 hiess es:
Zitat: "Beim letzten grossen Parteispendenprozess ist heute das Urteil gefällt worden. Das Düsseldorfer Landgericht verhängte gegen den CDU Schatzmeister Kiep eine Geldstrafe in Höhe von 675.000 Mark.
... Das Gericht sah es nach rund einjähriger Verhandlungsdauer als erwiesen an, dass mit Kieps Hilfe 15 namhafte Unternehmen in den Jahren 1971 - 78 Millionenbeträge am Finanzamt vorbei unter anderem der CDU zugeleitet haben.
Die Firmen seien von Kiep gezielt auf diesen Umweg über die staatsbürgerliche Vereinigung vorbei hingewiesen worden. ... "
Auch der viel gepriesene und immer wieder im lokalen Heimatblatt getitelte Leisler Kiep hatte gesündigt und auch der amtierende Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte 1994 ca 100.000 Euro "unterm Schreibtisch vergessen", eine Barspende vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber [... sowas kann man schon ´mal verdrängen].
7,4 Millionen Mark gingen so durch die "Aktivitäten" von Leisler Kiep am Fiskus vorbei und er hatte sich nichts vorzuwerfen:Zitat: " ... Dennoch hatte der CDU Schatzmeister, wie er sagt, niemals ein schlechtes Gewissen."Ich bin ... äh ... guten Glaubens in dieses Amt 1971 eingetreten und ich habe meine Zweifel ... äh ... die äh ... im Lauf der Zeit gekommen sein mögen niedergelegt in einem Verfassungsnormenkontrollverfahren im Jahre 1978 und habe von diesem Zeitpunkt an auch wie wir ja auch im Gericht dargelegt haben, mich an der Aquisition von Spenden nicht mehr beteiligt."[Quelle: Zeitgeschichte: Die Tagesschau vor 20 Jahren]Natürlich legte er Revision gegen das Urteil ein, das macht man so als Politiker, wenn einem das Urteil nicht zusagt. Oft "verwässern" Prozesse und im Endeffekt verringert sich das Strafmass. Bei Leisler Kiep endete die erste Parteispendenaffäre so:Zitat: ".. 1992 wurde das Urteil gegen ihn allerdings vom BGH wegen Rechts- und Verfahrensmängeln aufgehoben. .."[Quelle: Wikipedia | Walther Leisler Kiep]
Tja, nun hatte er sich ja selbst nichts vorzuwerfen und dann kam die zweite bekanntere Parteispendenaffäre.
Zitat: " ... Am 5. November 1999 wird Kiep erneut verhaftet. Die Staatsanwaltschaft Augsburg verdächtigt ihn 1991 von Karlheinz Schreiber eine Million Mark im Zusammenhang mit der Lieferung deutscher Panzer nach Saudi-Arabien erhalten zu haben. Der Vorgang führte zum Spendenskandal um Altkanzler Helmut Kohl. Das Geld von Schreiber war an die CDU geflossen, allerdings nie im offiziellen Rechenschaftsbericht der Partei aufgetaucht. Die Ermittlungen führen zur Entdeckung des Kontensystems von CDU-Finanzberater Horst Weyrauch im Zusammenhang mit verschiedenen verdeckten Parteispenden an die CDU in erheblicher Höhe. ... "
Diesmal kam er nicht ganz so glimpflich davon:Zitat: " ... 2004 wurde Walther Leisler Kiep wegen Falschaussage in der CDU-Spendenaffäre rechtskräftig verurteilt. Bereits im Jahr 2001 wurde Kiep vom Landgericht Augsburg zu einer Geldstrafe wegen eines privaten Steuerdelikts verurteilt. ..."[Quelle: Wikipedia | Walther Leisler Kiep]
Also nur dreimal gesündigt, also dreimal erwischt und zweimal verurteilt und bis heute macht Wilhelmshaven mit ihm Geschäfte, d. h. er arbeitet für einen nicht unerheblichen Betrag von ca. 150.000 Euro jährlich für die Stadt und das "glänzende" Resultat, einer intransparenten Gemengelage aus Aktivitäten des lokalen Heimatblattes, versuchter Wirtschaftspolitik und lokaler Politpromnenz ist bekannt. Laut neuester Gesetzeslage gehören Wiederholungstäter doch eigentlich in Sicherungsverwahrung nach einer Strafverbüßung, weil, nicht mehr therapierbar.
Nebenbei ist Leisler Kiep im Atlantikbrücke e. V. Ehrenvorsitzender, einem sogenannten "Think-Tank", dort, wo sich das "Who is Who" aus Politik und Presse trifft, ähnlich wie in Wilhelmshaven beim Opulenten Frühstück oder im "Club zu Wilhelmshaven", natürlich nur für auserwählte Mitglieder aus der selbsternannten Quintessenz der Gesellschaft, die vermeindliche Elite aus der Jadestadt.
Lokal oder bundesweit ist das Ergebnis dieses Elitetreibens wohlbekannt, lassen Sie sich nicht vom derzeitigen Wirtschaftsaufschwung in die Irre führen, von dem längst nicht alle profitieren, was man bei dem Wort Sozialstaat vermuten müsste. Die letzte Krise haben Wirtschaftsspezialisten laut ihren Aussagen auch nicht bemerkt.
Wenn wir an Eliten denken erinnern wir da nur an das Krisenmanagement, das Atommoratorium, die FDP, die Mitschuld der Banken, für die Generationen zahlen dürfen, geschönte Arbeitslosenstatistiken, von Politikern und Lobbyisten gesteuerte Stigmatisierung Arbeitsloser, Worte wie: Deutschland ist Hochlohnland [lange nicht mehr gehört], alles nicht machbar: weil zu teuer ... uvm - und guckt man tiefer hinein stellt man fest wie sich die Dinge doch gleichen, denn auch auf lokaler Ebene zahlen die BürgerInnen Wilhelmshavens für eine eklatante Fehlentwicklung in wirtschaftlicher- und städtebaulicher Hinsicht und hat sich nichts vorzuwerfen.Die FDP hat es am 13. Mai 2011 vorgemacht, d. h. in der Überschrift des tagesschau Artikels zum Parteitag in Rostock heisst es:Zitat: "... Wir haben mehr richtig als falsch gemacht ... "
So einfach ist die Definition für Verantwortungslosigkeit einer Partei die allzu offensichtlich die Wirtschaft und ihre Spenden dem Gemeinwohl vorzieht!
Die Medien schreiben und recherchieren, und werden neuerdings von sehr gründlich recherchierenden Bloggern "getoppt", so dass die betroffenen PolitikerInnen bei soviel Öffentlichkeit geradezu einknicken, ausser, man sitzt in extrem gut bezahlten und wichtigen Schlüsselpositionen. Da wird auch schon einmal vor dem Parlament gelogen und der "Fake" einer Doktorarbeit auf die doch sonst so geliebte Familie geschoben, die neben Zuneigung auch massiv Stress erzeugt, obwohl die Glanzbilder aus dem Boulevard doch ganz andere Geschichten erzählen ... sollen!
In Wilhelmshaven versucht man sich noch vehement mit Mitteln der Sedierung gegen den Einfluss von aussen zu wehren, trotz Internet und sozialen Netzwerken. Hier versucht man es noch an dem ewig gleichen Rezept "Mördermilliardenprojekte", das man mit dem Heil für die Stadt verknüpft, um dem Bodenpersonal klarzumachen, wie gut es ihnen geht und die Scheisse im Jadebusen, die Löcher in den Straßen oder die verfallene Südzentrale nur Wahrnehmungsstörungen sind.
Die intensive öffentliche Auseinandersetzung mit den Eliten zeigt, das die BürgerInnen langsam auf dem Weg zur Besinnung sind, einem langen und zähen Weg, trotz fulminantem temporärem Wirtschaftsaufschwung.
Sie werden auch in Wilhelmshaven genauer hingucken, ob, wo Doktor draufsteht auch Doktor drin ist und ihm öffentlich klarmachen, was und wie man es selbst empfindet, wenn da auf die Frage, ob man mitverantwortlich an der Insolvenz einer Firma ist und in der eigenen PR-Zeitschrift steht:
Zitat: " ... Es war schwierig. Es war ein einzigartiger Kraftakt. Und unter dem Strich kann ich guten Gewissens sagen: Ich habe mir nichts vorzuwerfen, ich habe nichts zu verbergen und ich brauche nichts schön zu reden. Alles ist nachprüfbar. ...
... Und, dass Peine heute nicht mehr das ist, was es einmal war, ist vielleicht eher gut so. Veränderungen gehören zum Leben, ..."
[Quelle: Wagners Havenpost 01|2011 (Oberbürgermeisterkandidat der CDU Wilhelmshaven)]
Wie sich die Therminologie der Wortwahl mit Teilnehmern am Doktorsterben gleicht ist schon irgendwie unheimlich, aber Andreas Wagner hat ja keinen Doktor, zählt aber schon zur vermeindlichen Wilhelmshavener Elite und zieht so manches Opulente Frühstück einem Termin mit BodenpersonalvertreterInnen vor.
Wenn man sich nichts vorzuwerfen hat, diese Frage muss man natürlich auch noch stellen, warum versucht man sich dann in Rehabilitationsmassnahmen in eigens kreierten irritierenden PR-Blättern?
Fünfmal haben wir ihn um ein Interview vor laufender Kamera gebeten, viermal hat er zugesagt und beim fünften Mal dann die Absage mit den Worten:
Zitat: "Das war doch nur theoretisch".
Vielleicht ist seine Kandidatur ja auch nur theoretisch und Hemdenbügelaktionen zählen zu seinen wirklichen Stärken, nicht die offene Auseinandersetzung mit allen BürgerInnen Wilhelmshavens, die er "regieren" soll - genau wissen wir es aus den genannten Gründen nicht und werden weitere Details wahrscheinlich wohlportioniert in den nächsten Havenpostausgaben lauwarm serviert bekommen - so ist PR halt.
So schließt sich der Kreis zwischen vermeindlich weit entfernter Bundespolitik, die angeblich überhaupt nichts mit den lokalen Leitinstanzen zu tun hat und Netzwerken, seien es Studentenverbindungen oder elektronische Medien, die genau das Gegenteil belegen.
Die BürgerInnen und damit auch die WählerInnen, das zeigen die bundesweiten Doktorspiele, sind es leid mit Stereotypen gefügig gemacht zu werden, zum Leidwesen der ortsansässigen vermeindlichen Elite mit ihrem Konditionierungsorgan, dem "lokalen Heimatblatt".
How could I ever change things that I ever feel? - You can go your own way - Yesterday is gone!
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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