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Röttgen auf atompolitischer Geisterfahrt
16|03|2010
Gorleben ist inzwischen das Synonym für eine verzweifele Suche nach einem Endlager.
Gorleben-Projekt muss beerdigt werden.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland [BUND] hat die Ankündigung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, den Gorlebener Salzstock weiter auf eine Eignung als Endlager für Atommüll zu untersuchen, als "reine Zeit- und Geldverschwendung" bezeichnet. Der drohende Einsturz des Salzbergwerks Asse bei Wolfenbüttel, in dem bereits radioaktiver Abfall lagere, zeige, dass schnellstmöglich an anderen Standorten und in anderen geologischen Formationen nach Möglichkeiten zur Atommüllentsorgung gesucht werden müsse. Erforderlich sei außerdem der Sofortvollzug des Atomausstiegs. Nur dann lasse sich die Menge des entstehenden Atommülls genau definieren und ein entsprechendes Endlagervolumen bestimmen.
Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: "Die Bundesregierung riskiert in Gorleben nach der Asse den nächsten Atommüll-Gau. Wenn Umweltminister Röttgen einseitig auf Gorleben setzt, dann stellt er die Interessen der Atomkraftwerksbetreiber vor die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung. Und nicht nur in Gorleben will die Bundesregierung ihre atompolitische Geisterfahrt fortsetzen. Die geplanten Laufzeitverlängerungen für alte Atomkraftwerke werden das Atommüllproblem weiter verschärfen."
Weiger warf Umweltminister Röttgen außerdem vor, Gorleben weiter nach dem aus den 30er Jahren stammenden Bergrecht zu erkunden. Ein solches Vorgehen gewährleiste nicht die Beteiligungsrechte von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden, da sie nach Bergrecht nicht zwingend vorgesehen seien. Für die Erkundung möglicher Endlagerstandorte seien die umfassende Information und die Mitwirkung von Bevölkerung und Verbänden jedoch von Anfang an erforderlich. Alles andere zeuge von einem mangelnden Demokratieverständnis bei den politisch Verantwortlichen.
Weiger: "Röttgen muss die Endlager-Pläne für den Standort Gorleben komplett beerdigen. Die Erfahrungen mit Atommülllagern in den Salzbergwerken von Morsleben und Asse sind so schlecht, dass die Endlagersuche völlig neu gestartet werden muss.
Eine vergleichende Untersuchung anhand vorher festgelegter wissenschaftlicher Kriterien und unter Beteiligung der Bevölkerung ist der einzige Weg, das vergleichsweise beste Endlager zu finden. Voraussetzung für eine ernsthafte Endlagersuche ist allerdings ein klares Bekenntnis zum Atomausstieg. Entscheidend ist außerdem, dass mit der bundesweiten Endlagersuche umgehend begonnen wird."
Wer wie Union und FDP am Endlagerstandort Gorleben festhalte und zugleich längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke ankündige, wolle offensichtlich keine Lösung für die Endlagerung des Strahlenabfalls, sondern heize die gesellschaftlichen Konflikte um die Atomenergie in Deutschland weiter an, sagte Weiger.
Quelle: BUND
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