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Freitagsgespräch
02|04|2007
Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung
Vielen Dank im Voraus!
Sie können sich den Pressetext hier downloaden,
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
am Ende der Seite oder unter der Rubrik:
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Dort finden Sie auch Hinweise für Pressefotos etc.
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An PRESSESTELLEN | BASU-PM-001-340
Haushalt 2007 – Freitagsgespräch beim OB
Einiges an Klarheit brachte das Gespräch
zwischen den Fraktionsvorsitzenden, dem
OB und Stadtkämmerer Heiko Hoff.
Nach anfänglichen Schwierigkeiten, verliefen
die Gespräche endlich wieder ruhig und
sachlich.
Auch die als „versteckte Millionen“ bezeichnete
12 Millionen Nachzahlung aus dem Jahr 2006
konnte jetzt ausreichend dargestellt werden.
Die Nichtgenehmigungsfähigkeit des Haushalts 2007 ist
nicht den neuen Mehrheiten im Rat zuzuschieben – auch
nicht der Verwaltung – sondern resultiert aus den „Sünden“
der vergangenen Jahre, für welche die bis zum Jahr 2006
im Rat vorhandene politische Mehrheit der SPD verantwortlich
zu machen ist. Klar wurde, dass die Stadt ohne diese
12 Millionen schon den Haushalt 2006 mit einem nicht mehr
zu verantwortenden Defizit abgeschlossen hätte. Einzig die
unerwarteten Gelder machten es überhaupt möglich einen
Haushalt 2007 aufzustellen.
Aus den vom Kämmerer vorgelegten Zahlen
wurde zudem deutlich, dass erstmals nach
20 Jahren wieder in städtische Gebäude
investiert werden sollte. Im Prinzip eine mehr
als wünschenswerte und nötige Investition.
Das die Verwaltung die Investitionen in Höhe von 4,2 Millionen
gerade im Jahr 2007 beginnen will, und damit den Haushalt
2007 und folgende erheblich belastet, ist jedoch nicht zu
verstehen.
Zusätzlich tauchen erstmals im Haushalt 2007 2,5 Millionen
Euro Belastung für die von der SPD durchgesetzten Contracting-
maßnahmen der letzten Jahre auf, welche jetzt zurückgezahlt
werden müssen.
Diese Zahlen machen deutlich, dass nicht die
politischen Beschlüsse den Ausschlag für die
Nichtgenehmigung des Haushaltes gegeben
haben, sondern uns die Misswirtschaft zu
SPD-Zeiten einholt.
Nach dem Freitagsgespräch ist die BASU sicher, dass es
möglich ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt 2007
aufzustellen.
Das Verhalten des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Siegfried
Neumann, der sich in keiner Weise an dem Gespräch beteiligte,
macht deutlich, dass der SPD nicht an einer Lösung des
Haushaltsproblems gelegen ist.
Seine abschließende Bemerkung:
„Sie haben ja meine Telefonnummer“ zeigt dies deutlich, ist mehr als überflüssig
und zeugt von erheblicher Selbstüberschätzung.
Die Mehrheit des Rates wird das von der SPD zu verantwortende
Finanzproblem in den nächsten Tagen auch ohne die SPD lösen.
Wenn die SPD irgendwann bereit sein sollte, die von ihr zu
verantwortenden Fehlentwicklungen wieder aufzuarbeiten,
kennt Siegfried Neumann sicher die Telefonnummern von
BASU und Jamaika. Die BASU wird mithelfen, die Karre wieder
aus dem Dreck zu ziehen.
Vorschläge dafür haben wir mehr als genug.
Allein die Kürzung der Investition in städtische Gebäude von
4,2 auf ca. 3 Mio. und die Reduzierung des jährlichen Schulden-
abbaus bei der WEB werden zu einer Genehmigungsfähigkeit des
Haushaltes führen, oder bringen ihn zumindest in die Nähe, ohne
das Gebührenerhöhungen für die Bürger nötig werden.
Sollten diese Änderungen, was in den nächsten
Tagen genauer berechnet wird, nicht ausreichen,
gibt es weitere Stellschrauben im Haushalt.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Tjaden
Ratsherr BASU-Wilhelmshaven
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>PRESSEMITTEILUNG:
Aktenzeichen: BASU-pm-001-340
Datum: 02.04.2007
Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung:
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
Sollten Sie Pressefotos von: Joachim Tjaden benötigen, so klicken
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Dort finden Sie die jeweiligen Kandidaten und auch Presse-
unterlagen sowie Fotos.
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