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Erneut Probleme mit Bahn und Land
24|09|2011
Die "unendliche Geschichte" mit der Bahnmgehung setzt sich fort und kommt die nächste Krise könnte sie sich der Bau noch weiter verzögern.
Auch beim Übergang Deichstraße gibt es wieder Verzögerungen, berichtete der Sander Bürgermeister.
Nachdem man mit dem Besuch von Verkehrsminister Jörg Bode [das Wochenblatt berichtete] gerade geglaubt habe, eine Planungssicherheit erreicht zu haben, stehe schon wieder die nächste Verzögerung beim Projekt Bahnumgehung an, berichtete Sandes Bürgermeister Josef Wesselmann im Planungsausschuss. Demnach rechnet er nun mit einer unterschriftsreifen Finanzierungsvereinbarung erst zum Ende des ersten Quartals 2012.
Nachdem jetzt die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren eigentlich hätten vorliegen sollen, kommt es nun nach Wesselmanns Aussagen erneut zu einer Verzögerung, weil das Land Niedersachsen jetzt nicht mehr auf die Efre-Mittel setze, sondern einen anderen Fördertopf anzapfen wolle. Hier seien aber andere Grundlagen zu berücksichtigen, die auch im Planfeststellungsverfahren eine Berücksichtigung finden müssten. Deshalb müssten hier noch einige Unterlagen überarbeitet werden. Gleichzeitig soll nun die Finanzierungsvereinbarung vorbereitet werden.
Auch beim Bahnübergang Deichstraße gibt es Verzögerungen. Hier hapert es an den Abstimmungsgesprächen mit der Bahn. Alle Vorarbeiten seien fertig, der Planfeststellungsbeschluss liegt vor, die eingereichte Klage wurde abgewendet und „nun wollen wir die Baustelle zügig abgewickelt haben“, sagte Wesselmann. Der Baubeginn im Frühling stehe aber derzeit in Frage, weil die Abstimmungsgespräche mit der Bahn noch nicht unter Dach und Fach seien.
Gleichzeitig stellte Wesselmann ein Schreiben der Bahn vor, in dem es heißt, man habe Probleme, zwei Mal jährlich die Dokumentation über die insgesamt sieben Mal im Jahr vorgenommenen Schienenüberprüfungen in Sanderbusch vorzulegen. Diese Dokumentationen waren vor gut einem Jahr von der Bahn selbst vorgeschlagen worden. Anwohner hatten zudem erhebliche Schäden am Gleisbett bemerkt, die von Bahnmitarbeitern zwar gekennzeichnet, aber wochenlang nicht repariert worden waren. Hier hieß es in einem Schreiben, der Schaden sei innerhalb weniger Tage per Handstopfung beseitigt worden.
„Die Bahn tut so, als sei das ein ganz normaler, kleinerer Vorgang gewesen – ich kann das leider nicht beurteilen“, sagte Wesselmann. Den Ausschussmitgliedern fiel es zum Teil schwer, ernst zu bleiben. Jörg Beutz [SPD] sprach von „die Bahn – eine unendliche Geschichte“.
Dieter Günther [SPD] fragt sich, ob die Überprüfung des Bahnkörpers wohl überhaupt von kompetenten Leuten erledigt werde, wenn schon ein halbjährlicher Bericht zu viel Arbeit mache, und Andreas Schindler [SPD] will weiterhin mit Nachdruck die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Kilometer fordern. Jörg Beutz erklärte, er habe schon erste Kontakte zu einer überörtlichen Interessengruppe und zu einem Fachanwalt. „So geht es nicht weiter, hier müssen Aktionen folgen“, forderte der Ratsherr.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
Video Buerger-WHV-TV:
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