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Kandidat Städtler hat ein Problem
28|07|2011
Eigentlich kämpft der noch amtierende Oberbürgermeister Eberhard Menzel um jeden Steuerzahler, der in Wilhelmshaven wohnen möchte. Bei dem Parteigenossen Thomas Städtler [Bild] könnten persönliche Befindlichkeiten der Auslöser einer "billigen" Intrige sein, um einen Kandidaten loszuwerden.
SPD-Bewerber hat als Wohnsitz Wilhelmshaven angegeben – zu Unrecht?
Wilhelmshaven/MJ - Weil die Stadt seine Ummeldung rückgängig machen will, klagt der OB-Kandidat. Wahlausschuss auf Montag vertagt.
Die Bewerbung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Städtler ist gefährdet. Wie Oberbürgermeister Eberhard Menzel gestern in der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses bekanntgab, läuft seit Dienstagabend beim Verwaltungsgericht Oldenburg ein verwaltungsgerichtliches Eilverfahren gegen die Stadt Wilhelmshaven.
Städtler hat sich an das Gericht gewandt, da er sich von der Stadt unfair behandelt fühlt. Hintergrund seien unterschiedliche Auffassungen über den Hauptwohnsitz des SPD-Politikers, der Bürgermeister von Löningen ist. Als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses vertagte Menzel die für gestern geplante Zulassung der Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl auf Montag.
„Der Gemeindewahlausschuss muss eine faire Wahl für alle Kandidaten ermöglichen und dem Verwaltungsgericht die Gelegenheit geben, die streitige Rechtsfrage zu entscheiden“, sagte Menzel. Weder der betroffene Kandidat noch die anderen Bewerber sollten benachteiligt oder bevorzugt werden können.
Menzel zweifelt an, dass der Bürgermeister aus dem Kreis Cloppenburg seinen Hauptwohnsitz in Wilhelmshaven hat. Städtler hatte auf seinem Wahlvorschlag die Berufsbezeichnung Bürgermeister und als Wohnort Wilhelmshaven angegeben. Die Stadt hat ihn daraufhin nach seinen Angaben gebeten, den Wohnsitz zu korrigieren.
Städtler sagte gestern, er könne das Verhalten der Stadt nicht nachvollziehen. Seit dem 1. Juni 2011 sei er mit Hauptsitz in Wilhelmshaven gemeldet und halte sich überwiegend hier auf, ohne sein Amt in Löningen zu vernachlässigen. Die Anmeldung sei von der Stadtverwaltung schließlich auch angenommen worden.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
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