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Oberbürgermeister Andreas Wagner entzaubert
28|11|2013
Oberbürgermeister Andreas Wagners verwickelt sich mehr und mehr in haarsträubende Widersprüche und scheint hart daran zu arbeiten, seine Amtszeit nicht "überleben" zu wollen.
Wilhelmshavener Verwaltungsoberhaupt verlagert Schulden in die Zukunft.
Mit viel "Trara" wurde am Montag im Finanzausschuss der Haushalt vom Verwaltungsoberhaupt "glattgezogen" und in der Ratssitzung am 27. November 2013 nur durch die Mehrheititsgruppe aus CDU und SPD bestätigt, d. h., der Oberbürgermeister Andreas Wagner lies den Eindruck erwecken, es ginge Wilhelmshaven 2017 so gut, das zumindest der Kernhaushalt keine Schulden mehr machen würde.
Da hat er schon allein die sich auftürmenden Defizite aus den Eigenbetrieben und Gesellschaften zu rosig interpretiert. Am Geschäftsmodell Kom9 wollen wir das ´mal verdeutlichen.
Der aufgenommene Kredit von 10 Millionen Euro, d. h. auf Kosten der SteuerzahlerInnen mit sich erhöhenden Energiepreisen Gewinne zu erwirtschaften, kann nicht mehr aus eigenen Bordmitteln bedient werden:
Zitat: " ... Liquiditätsrisiken: ... Da die Gewinne an die Gesellschafterin WTFS abzuführen sind und Anteile an der KOM9 keiner Abschreibung unterliegen, können die Tilgungsleistungen bezüglich des Darlehens für die Beteiligung an der KOM9 von der Gesellschaft liquiditätsmäßig nicht erwirtschaftet werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass die erforderlichen Finanzmittel nicht erwirtschaftet werden können, ist also gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht worden. Hinzuweisen ist auch auf die mittelerweile deutlich restriktivere Kreditvergabe durch Kreditinstitute. ... "
[Quelle: Geschäftsbericht Stadtwerke Wilhelmshaven | 2012]
... und ein paar Kapitel später nochmal die Bestätigung:
Zitat: " ... Fragenkreis 12: Finanzierung
a] Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen zusammen? Wie sollen die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investitionsverpflichtungen finanziert werden?
... Aus der Anteilskauffinanzierung der Beteiligung Kom9 GmbH & Co. KG besteht allerdings eine finanzielle Deckungslücke, die eine Unterstützung durch die Gesellschafter notwendig erscheinen lässt. ... "
[Quelle: Geschäftsbericht Stadtwerke Wilhelmshaven | 2012]
Im Klartext bedeutet dies, dass die Stadt wieder mit echtem Steuergeld einspringen muss, obwohl man sich vom Konstrukt Kom9 trotz aller Warnungen wieder einmal viel versprochen hatte. Schauen wir ´mal, wann dem Rat dieses Investitionsinstrument um die Ohren fliegt, d. h. wann die Kosten der Krediterwirtschaftung den erhofften Gewinn überschreiten. Es konnte ja auch keiner damit rechnen, dass so eine Energiewende mit sinkenden Energiepreisen an der Strom-Börse verbunden ist.
Zuschussanträge abgelehnt
Jede Menge Euros versickern in seltsamen Steuererhöhungen und Herzensangelegenheiten des Oberbürgemeisters? – natürlich hauptsächlich zu Lasten der gewöhnlichen Bürgerinnen.
Der Förderantrag über 10.000 Euro der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven-Fiesland e.V. [Ali] wird nicht unterstützt, genau so wenig, wie der Antrag über 1.000 Euro für die Deutsche Multiple-Sklerose Gesellschaft. Anfang des Jahres wurde schon der Wilhelmshavener Verbraucherberatung mitgeteilt, dass man diese auch nicht mit 1.000 Euro unterstützen kann.
Dafür freut sich die Verwaltung aber über 15.000 Euro mehr an Hundesteuer!
[Anm. d. Red.: ... was für ein Irrsinn! – by the way: war da nicht ´mal was mit Investitionen in Hundeauslaufzonen?].
Nicht vergessen sollten die BürgerInnen die offiziell genannten 118.000 Euro Tantiemen aus den Aufsichtsgremien der insgesamt betrachtet hoch defizitären Wilhelmshavener Eigenbetriebe und Gesellschaften. Eigentlich steht der Abbau dieser "Freiwilligen Leistungen“ im Haushaltssicherungskonzept [HSK] und müßte, wie all die anderen aufgeführten und nicht abgearbeiteten Beträge fortgeschrieben werden. Das haben die Nutznießer, also die Bezieher, selbstverständlich und wohlwollend komplett ignoriert übersehen.
Ganz individueller Stellenplan
"Wer wagnert gewinnt" hat seit der Kausa Graul eine völlig neue Bedeutung.
Als vetternwirtschaftlichen Akt der Nächstenliebe muß man wohl noch jenen Aspekt der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme durch den Oberbürgermeister Andreas Wagner selbst mit der Schaffung einer neuen Arbeitsstelle eines Kulturbeauftragten hervorheben. Extra für den aus dem Amt scheidenden Dr. Jens Graul wird eine neue Stelle mit 2.000 Euro pro Monat ohne Ausschreibung dotiert, mit einer geradezu sensationenellen Wochenarbeitszeit von 15 Stunden – super liebe Mehrheitsgruppe und damit Volksvertreter, da habt ihr hauptsächlich schön weggeschaut – blos nicht richtig einmischen!
Auf die kritische Bemerkung von Peter Debring [SPD] im Finanzausschuss, ob man ´mal die Stellen aufschlüsseln könnte, antwortete der erste Stadtrat Jens Stoffers sinngemäss:
"Es geht bei der Verringerung der Aufwendungen um zweierlei: 1. um die Verringerung der Versorgungsumlage, was 2013 etwa 234.000 Euro ausmacht [Fehlberechnung der Versorgungskasse: es wird eine Rückzahlung erwartet] und 2. eine Mehrzahl von Personalmaßnahmen wie spätere Einstellungen oder die Auslassung einer Einstellung, wie z. B. beim Kämmerer.
Wer eingeladen ist, kann sich höchstpersönlich von Dr. Jens Graul verabschieden, höchstwahrscheinlich nicht ohne eine lange Schilderung besonderer Heldentaten für Boomtown.
Den genauen Stellenplan aber gab Stoffers nicht bekannt und verschleierte auch die Summe von 48.000 Euro, die Dr. Jens Graul für 24 Monate bekommen wird. Der erste Stadtrat führte lediglich die Gesamtkosten für das Personal von 42 Millionen Euro auf, in der auch der neue Kulturbeauftragte integriert ist. Bei etwa 600 Stellen wäre das natürlich auch zuviel verlangt, diese neue Stelle extra für ein kritisches Ratsmitglied aus dem Stellenplan herausrauszusuchen – höchstwahrscheinlich arbeitet seine Abteilung noch mit Schreibmaschinen und die Akten befinden sich irgendwo im unübersichtlichen Keller – Computer, wer benutzt denn sowas!
Den Volksvertretern steht aber laut Gemeindehaushaltsverordnung [GemHVO] die genaue Aufschlüsselung des Stellenplans zu. Schliesslich müssen sie die Summe wissen, über die sie zu entscheiden haben, gerade, wenn neue Arbeitsplätze geschaffen werden:Zitat: " ... § 6 GemHVO – Stellenplan [1][1] Der Stellenplan hat die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten und der nicht nur vorübergehend beschäftigten Angestellten und Arbeiterinnen und Arbeiter, nach Art und Besoldungs-, Vergütungs- und Lohngruppen gegliedert, auszuweisen. In ihm sind, soweit erforderlich, die Amtsbezeichnungen für Beamtinnen und Beamten festzusetzen. Stellen von Beamtinnen und Beamten in Einrichtungen von Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden, sind gesondert aufzuführen.[2] Im Stellenplan ist ferner für jede Besoldungs-, Vergütungs- und Lohngruppe die Gesamtzahl der Stellen für das Vorjahr sowie der am 30. Juni des Vorjahres besetzten Stellen anzugeben. Wesentliche Abweichungen vom Stellenplan des Vorjahres sind zu erläutern. ... "[Quelle: Gemeindehaushaltsverordnung [GemHVO] | Stellenplan]
Der erste Stadtrat Jens Stoffers ist hier der genauen Auskunftspflicht nicht nachgekommen, was man auch ´mal rügen könnte.
Stellenplanhinauszögerung nur temporäre EtatlinderungDurch die Hinauszögerung bei den Stellen ergeben sich im 42 Millionen Euro starken Budget der städtischen Mitarbeiter nur vorübergehende Einsparungen. Wagner begründete das Fehlen adäquater Mitarbeiter schon in einer der vorherigen Sitzungen damit, keine qualifizierten BewerberInnen gefunden zu haben. Dass bei der Nichtbesetzung Geld gespart wird, ist somit klar. Aber kommende Einstellungen und Lohnsteigerungen werden dieses temporäre Instrument zur Verminderung von Ausgaben schnell wieder egalisieren, wir denken da nur ´mal an die Stelle des Kämmerers, der bis heute fehlt. So lange werden der Oberbürgermeister Andreas Wagner und der erste Stadtrat Jens Stoffers die vakanten Positionen im neu geschaffenen Referentenbereich völlig altruistisch und selbstverständlich mit besetzen.
Wagner schafft den 5. Arbeitsmarkt
Wenn die Jobagenturen nicht schaffen Arbeoitslose in Lohn und Brot zu bringen, dann "Moin Wagner"?
Zusammen mit der Betrieben und der Industrie will Wagner mit einer Joboffensive z. B. Menschen dafür gewinnen, auch die Grünanlagen mit echt gut bezahlten Jobs zu pflegen. Ein paar Monate vorher hat auch der Rat mit entschieden, zwei Ziergärtner aus eigener Ausbildung bei den Technischen Betrieben Wilhelmshaven [TBW] auf die Straße zu setzen, angeblich, um Geld zu sparen. Diese Inspiration von Wagner wird den Steuerzahler zunächst 100.000 Euro kosten und natürlich voll "reinhauen" – ´mal sehen, was das Jobcenter dazu sagt oder etwa diejenigen, die dahinter verkappte Bürgerarbeit vermuten. Manche fragen sich schon, wann Wagner Autobahnen per Hand pflastern lässt, um irgendwie Jobs und somit wenigstens einen persönlichen Erfolg generieren zu können – vielleicht packt er ja noch ´nen Triumphbogen oben drauf, so am Eingang zur Jadeallee.
Grundstücksschenkung
Ein Grundstücksgeschenk an das Marinemuseum aus Steuermitteln´mal eben so.
Das Marinemuseum bekommt vom städtischen Eigenbetrieb "Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven" [GGS] das Grundstück geschenkt, auf dem das Museumsgebäude steht. Der "Deal", wie es in der Ratssitzung am 27. November 2013 anklang, wird aus dem Kernhaushalt refinanziert. Der Wert des Grundstücks soll im 5stelligen Bereich liegen, und hilft der GGS natürlich auch, wieder ein Stück liquider [flüssiger] zu werden. So kann man auch Steuergeld aus dem Fenster werfen, denn das Marinemuseum war von sich aus zahlungswillig.
Arroganz der Macht
Der Wilhelmshavener Verwaltungschef scheint orientierungsloser denn je und bei berechtigter Kritik deutlich "angefasst".
Die Opposition war sich ziemlich einig, dass die letzten zwei Jahre am amtierenden Verwaltungschef komplett vorbeigegangen sein müssen. Auf deutliche Kritik Richtung Oberbürgermeister Andreas Wagner reagierte er höchst gereizt und warf Werner Biehl [Grüne] vor, sich nicht genügend mit eigenen Ideen [Anträgen] am demokratischen Entscheidungsprozess zu beteiligen, was an temporäre Amnesie grenzt und deutliche Empörung hervorrief.
Steuern steigenDurch neue Gebührenverordnungen oder Abgabenerhöhungen, steigt die Belastung für die SteuerzahlerInnen in Wilhelmshaven. Als unvermeidlich preist sie die Verwaltung an und somit wird es sukzessive teurer in Wilhelmshaven zu leben bzw. zu wohnen. Darüberhinaus bezahlen die Bürgerinnen das "Lehrgeld" für politische Weichenstellungen, die bis heute durch LaienpolitikerInnen erarbeitet werden. Weitere wirtschaftspolitische Fehler sind gerade deshalb vorprogrammiert, weil die Mehrheitsgruppe aus CDU und SPD in einer Art Beratungsresistenz verharrt. Bei kritischen Auseinandersetzungen läuft Stefan Hellwig [CDU] mitten in der Ratssitzung aufgeregt von Oberentscheidungsträger zu Oberentscheidungsträger, um Geschlossenheit herzustellen – hochgradig peinlich!
Insgesamt stellte die Opposition dem Oberbürgermeister Andreas Wagner [CDU] ein verheerendes Arbeitszeugnis für die letzten zwei Jahre seiner Amtsführung aus und genehmigte den Nachtragshaushalt nicht, wie beinahe flehentlich im Finanzausschuss gewünscht.
Gutachten verteufeltDas Gutachten für eine eventuelle Einkreisung von Wilhelmshaven, das die SteuerzahlerInnen 120.000 Euro kostete, wird geradezu verteufelt. Die erhofften Synergieeffekte seien gar nicht nachzuvollziehen, da sich Passagen im Gutachten zuhauf widersprechen und die eigentlichen Vergleichsparameter gar nicht zum Vergleich herangezogen werden können, weil sich z. B. eine Kommune gar nicht mit einem Landkreis vergleichen lässt.
Man stellt sich zwangsläufig die Frage, ob Friesland und Wilhelmshaven diese Unterschiede nicht in eigens organisierten Gesprächsrunden selbst hätten ausarbeiten können. Bei aller Gutachterschelte muss man auch fragen, wer denn die Daten für das Gutachten zur Verfügung gestellt hat und ob so eine Einkreisungsbetrachtung nicht sehr viel mehr Zeit braucht?!
Belastbare Aussagen lassen sich aus dem Gutachten somit nicht generieren und es ist zu vermuten, dass es sich bei dem 200 Seiten starken Pamphlet um "rausgeschmissenes" Steuergeld handelt.
In diesem Zusammenhang sollten die Wilhelmshavener erstmal das FIDES-Gutachtens ernsthaft abarbeiten, das anscheinend bewußt in irgendeiner Schublade begraben und vergessen wurde!
Fazit: durchsichtige ZahlenspieleDurch die wirtschaftspolitischen Maßnahmenkatalog werden die Schulden gestreckt, was unterm Strich bedeutet, dass letztendlich noch mehr Zinsen für die Kredite gezahlt werden müssen. Das wiederum bedeutet, dass sich Wilhelmshaven weiter verschulden wird, denn die Liste der Unbekannten in der "Rechnung" vom Oberbürgermeister Wagner wird länger und länger: Spaßbad "Nautimo", Sanierung des Rathausturms, Umzug der Verwaltung in die Stadthalle, Joboffensive, Neugestaltung Banter See, Schulentwicklungsplan, neue Kredite und die komplette Schuldenübernahme durch die Stadt für ein neues Krankenhaus, Inklusion, Feuerwehr, JadeWeserPort, Wilhelmshavener Infrastruktur, Kom9, Fäkalieneinleitung am Südstrand, Einkreisung Wilhelmshaven, die drohende Schliessung von INEOS, Nordfrost Arena, Parkhaus an der Stadthalle, ehemaliges Oceanis, ehemalige Schulgebäude, Südzentrale, JetPortCity, Jade-Werke, Kosten des Klimawandels ... man weiß eigentlich gar nicht mehr, wo man aufhören soll.Auch die drohende Überschuldung Wilhelmshavens wird in die Zukunft verlegt. Verhindern will das Wagner durch Privatisierungen, Verkäufe und einer Schön-Bilanzierung, die wir auch schon aus Menzels Zeiten kennen. Als Beispiel nennen wir hier ´mal den Verkauf der Seniorenheime des Reinhard-Nieter-Krankenhauses, was als Einmaleffekt zu werten ist, wie damals der Verkauf der Jade-Wohnungsbaugesellschaft.Aber was ist, wenn nach dem drohenden Ausverkauf wieder Normalität einkehrt – was will er dann noch verkaufen, um auf einen "Grünen Zweig" zu kommen?Man verschiebt die städtischen Vermögen in Eigenbetriebe oder Gesellschaften und hofft durch eine Art Erfolgshonorar dieser dezentralen Strukturen den zentralen Haushalt aufpeppen zu können – thats all.
Der Oberbürgermeister Andreas Wagner wurde am 27. November 2013 von der gesamten Opposition geradezu entzaubert. Die berechtigte Kritik an seiner Amtsführung der letzten zwei Jahre war vernichtend. Sehr deutlich wurde, dass er lediglich ein höchst durchsichtiges Zahlenwerk als Haushalt abliefert, das auf höchst tönernen Füßen steht. Als ein wesentliches Beispiel sei hier der Krankenhauszusammenschluss genannt, der in einem Konstrukt endet, das ohne städtische Zuschüsse Insolvenz anmelden müsste und dessen Eigenkapital derzeit bei "Null" liegt. Die Spatzen pfeifen es schon von den Dächern, dass eine Privatisierung beim steigenden Haushaltsdefizit unumgänglich erscheint.Wagner ist dabei den Einsatz seiner Wahlhelfer zurückzuliefern und sich nebenbei Freunde regelrecht zu kaufen. Die Senkung der Gewerbesteuer und die Kausa Graul sind schon zwei dieser peinlichen und völlig durchsichtigen Beispiele. Was wir seit dem Amtsantritt Wagners erleben, ist die lückenlose Fortführung der Ära Menzel und das geht im übertragenen Sinne ungefähr so:Zitat: " ... Der schwarz-rote Koalitionsvertrag verspricht eine professionelle, aber teure neue Bundesregierung. Reformansätze sucht man in dem Dokument vergebens, stattdessen bedient jede Partei ihre vermeintliche Klientel. ... "[Quelle: spiegel.de | Schwarz-Rot: Die Hau-raus-Koalition | 27-11-2013]Von einem grundlegenden Wandel und einer nachhaltigen Verbesserung ist Wilhelmshaven nach wie vor meilenweit entfernt.Es regiert die Arroganz der Macht.
Wolf-Dietrich Hufenbach
GRUPPO635 definitif | Wilhelmshaven
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