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Hat die Wilhelmshavener SPD ihre Basisdemokratie wieder entdeckt?
15|09|2010



... entscheidet die SPD-Wilhelmshaven auf ihrem kommenden Parteitag wirklich basisdemokratisch, so wie 2008?

Es hat zumindest den Anschein, dass die Wilhelmshavener SPD aus den Fehlern der letzten Jahre gelernt haben könnte.

Seit langer Zeit klagen die SPD-Mitglieder immer wieder darüber, dass wichtige Entscheidungen bei der Wilhelmshavener SPD immer nur im engsten Kreis getroffen werden und das normale Mitglied diese Entscheidungen dann nur noch hinnehmen kann.

Zumindest bei der Auswahl des Oberbürgermeisterkandidaten vollzog die SPD jetzt wieder die lange vermisste Einbeziehung und Mitbestimmung der SPD-Mitglieder. Mit dem Entschluss, den OB-Kandidaten nicht wieder über die Köpfe der Mitglieder hinweg einfach vom Kreisvorstand zu bestimmen, sondern die Mitglieder diese Entscheidung treffen zu lassen, bindet die SPD die Mitglieder wieder in die Entscheidungsprozesse der Partei ein.

Auf diesem demokratischen Wege hat jetzt auch die SPD mit Thomas Städtler am Freitag ihren OB-Kandidaten gewählt.

Sicher hätte sich die SPD-Spitze gewünscht, dass im entscheidenden zweiten Wahlgang ein eindeutigeres Ergebnis erzielt wird. Nun hat sich aber Thomas Städtler bei den Mitgliedern nur mit einer 2-Stimmen-Mehrheit gegen Klaus-Dieter Kottek durchsetzen können.

Aber auch wenn das Ergebnis vielleicht etwas unglücklich ist, es ist die Entscheidung der SPD-Basis, die Anfang 2011 von der Delegiertenkonferenz der SPD nur noch bestätigt werden kann und muss.

Wenn nun nicht doch noch wieder undemokratische Handlungen des SPD-Kreisvorstandes das so hoch gepriesene neue Demokratieverständnis ad Absurdum führen sollte, steht nun schon der 4. OB Kandidat fest. Weitere werden sicher noch folgen.
 
Nach der Entscheidung der SPD hat sich die Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen/Westerman noch einmal mit allen jetzt schon benannten OB-Kandidaten beschäftigt. Einig war man sich am Ende der Diskussion darüber, dass von den bisher benannten OB-Kandidaten der Parteien und Gruppen keiner von der BASU mitgetragen werden kann.

Nach unserer Meinung haben die Parteien und Gruppen aus rein wahltaktischen Gründen ihre OB-Kandidaten nur in eigenen Reihen gesucht und damit die Auswahlmöglichkeiten unnötig auf einen sehr begrenzten Personenkreis eingeschränkt.

Bei einer gemeinsam von möglichst allen Parteien und Gruppen initiierten Ausschreibung hätten sich ganz sicher einige besser qualifizierte Kandidaten für das Amt des zukünftigen Veraltungschefs der Stadt Wilhelmshaven finden lassen. Diese Chance haben die Parteien und Gruppen mit der Benennung eigener Kandidaten vertan und wieder einmal die reinen Parteiinteressen in den Vordergrund ihrer Handlungen gestellt.

Mit dieser Entscheidung haben CDU, SPD, Grüne und FW die Weichen in die ganz falsche Richtung gestellt. Nicht nur, dass die bestmögliche Lösung nicht gesucht wurde, sondern auch, dass sich nun auch alle anderen im September 2011 zur Kommunalwahl antretenden Parteien und Gruppen gezwungen sehen könnten, auch in ihren Reihen jemanden finden zu müssen, der von sich dann behaupten muss/soll, er sei der beste zukünftige Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven und tatsächlich wählbar.

Zu den dann schon etwa 8 Kandidaten könnten sich zudem noch weitere Einzelkandidaten hinzugesellen wollen.

Ob sich unter diesen dann nicht nur verkrachte Existenzen, selbsternannte Alleskönner, Alles-Besserwisser, Unfehlbare finden lassen?

Die Hoffnung, dass die nächste Oberbürgermeisterwahl nicht zu einem Trauer-, oder gar einem Lustspiel verkommt, hat die BASU noch nicht ganz aufgegeben. Noch besteht die Möglichkeit, dass sich doch noch ein wirklich geeigneter nächster Oberbürgermeister, der dann die Unterstützung der BASU hätte, zur Wahl stellen könnte.

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Gerold Tholen, Joachim Ender, Barbara-Oberbloibaum, Joachim Tjaden, Claus Westerman
Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN | WESTERMAN


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