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Streit in SPD über OB-Urwahl
18|09|2010



Wenn sie am eigenen Leib erleben möchten, wie Demokratie nicht geht, dann einfach einmal temporär eintreten und nach einschlägiger Erfahrung das Parteibuch sorgfältig wieder zurückgeben - das heilt!

Nicht einmal eine Woche konnte die SPD-Wilhelmshaven ihre zurück gewonnene Demokratie aufrecht halten.

Demokratie scheint es in der SPD doch nur dann zu geben, wenn über diesen demokratischen Weg auch das Ergebnis erzielt wird, was der alles bestimmenden SPD-Spitze in den Kram passt.

Entscheiden die Mitglieder aber anders als gewünscht, akzeptiert man den Beschluss der Mitglieder nicht.

Natürlich sagt man seinen Mitgliedern nun nicht, dass man sie wieder einmal nur an der Nase herumführen wollte, damit nicht auch noch das letzte SPD-Parteibuch im Briefkasten des Parteibüros eingeworfen wird.

184 SPD-Mitglieder waren der Einladung der SPD gefolgt, um den Oberbürgermeisterkandidaten der SPD zu wählen, nicht aber um nur ein Votum abzugeben, an das sich die SPD-Spitze dann ohnehin wieder einmal nicht hält.

Auch der Vorstand der SPD hat am letzten Freitag ganz klar nicht nur ein Mitgliedervotum abfragen wollen, sondern wollte aus der Veranstaltung mit einem von den Mitgliedern gewählten OB-Kandidaten herausgehen. Aus welchem anderen Grund hätte der Vorstand nach dem ersten Wahlgang denn noch eine Stichwahl durchführen sollen. Ein reines Votum der Mitglieder hätte der Vorstand schon nach dem ersten Wahlgang gehabt, Kottek [71-Stimmen] vor Städtler [68-Stimmen] und Giss [45-Stimmen].

Im zweiten Wahlgang, bei der dann nur noch zwischen Kottek und Städtler gewählt wurde, lag Städtler dann aber 2 Stimmen vor Kottek.

Verfolgt man nun die Eiertänze der SPD-Spitze, kann man nur zu einem Ergebnis kommen:
Nach dem ersten Wahlgang ging der Vorstand davon aus, dass ihr Wunschkandidat Kottek auch bei der Stichwahl vorn liegen wird und mit einem zweiten Wahlgang der Abstand zwischen Kottek und Städtler wunschgemäß deutlicher ausfallen wird, als im ersten Wahlgang. Das sahen die anwesenden SPD-Mitglieder aber anders, und Städtler gewann diese Stichwahl - mit nur zwei Stimmen - vor Kottek.

Hätte die SPD-Spitze tatsächlich wieder zur Demokratie innerhalb der Partei zurückkehren wollen, würde sie dem Willen ihrer Mitglieder nun folgen und mit Städtler als Oberbürgermeisterkandidaten antreten.

Und genau das will der Vorstand nun aber nicht!

Jetzt soll die Wahl eventuell nicht korrekt gelaufen sein.

Für den Fall, dass man die Wahl nicht auf Grund von Formfehlern für Null und Nichtig erklären kann, stellt der SPD-Vorsitzende Volker Block schon einmal klar, dass die Statuten der SPD gar nicht vorsehen, dass die Mitglieder tatsächlich über den OB-Kandidaten entscheiden können. Das hat der Vorstand dann aber auch schon am letzten Freitag gewusst und hätte über 100 Mitgliedern den Weg ins Gorch-Fock-Haus ersparen können.

Demokratie ist bekanntlich nicht vollkommen. Was aber wieder einmal bei der SPD-Wilhelmshaven abläuft ist vollkommen undemokratisch!!!

Den Pfad der Sozialen hat man bei der SPD in Wilhelmshaven schon länger verlassen, und schon dadurch viele Mitglieder verloren. Nun dokumentiert der Vorstand mehr als deutlich, dass auch die Demokratie nicht mehr, oder besser nicht wieder, gelebt werden soll.

Die Mitglieder wurden vom Vorstand am letzten Freitag kräftig verkohlt. Nicht mehr, und nicht weniger!

Wenn die Politik noch mehr Bürger von den Wahlurnen fern halten und aus den Parteien vertreiben möchte, ist das genau der richtige Weg!

Die Mitglieder der ehemaligen Sozialen Demokraten in Wilhelmshaven können nach dem S nun auch noch das D aus ihren Parteibüchern streichen und sind jetzt definitiv nur noch Mitglieder der P.


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Gerold Tholen, Joachim Ender, Barbara-Oberbloibaum, Joachim Tjaden, Claus Westerman
Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN | WESTERMAN


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