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Archiv | Juni 2009 | 01

KOMMENTAR: Tim Sommer
SPD hat sich nicht erholt - Die Europawahl war eine erneute deutliche Ohrfeige für die Sozialdemokratie. Mit nur knapp über 20% konnte das Allzeittief der letzten Europawahl nicht wieder gut gemacht werden. Die Parteispitze hat sich bereits in der Wahlnacht mit deutlichen Durchhalteparolen an die Wähler gewandt und nach Erklärungen gesucht....[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: BASU
Haushaltsgenehmigung 2009/10 - Der genehmigte Haushalt für die Jahre 2009/10 ist für die Stadt wieder einmal viel zu spät gekommen. Wieder einmal ist fast ein halbes Jahr verstrichen, bevor die Stadt tatsächlich handlungsfähig wird...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: WWF
Elbvertiefung: Erörterungsmarathon endet mit Debakel für Antragsteller - „Bundesverkehrsminister Tiefensee muss sich fragen lassen, was und mit welcher Qualität eigentlich in den letzten fünf Jahren geplant wurde. So strittig dieses Projekt auch sein mag, ohne belastbare Unterlagen fährt dieses Verfahren klar vor die Wand“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg...[...mehr]

VIDEO-TIPP: 2plusLEIF
Grün gewinnt, Rot verliert - Ökopartei im Aufschwung - Ein Debakel für die SPD bei der Europawahl - historische Erfolge der Grünen bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz. In Stuttgart erobern die Grünen die Spitzenposition, in Mainz rücken sie der SPD gefährlich auf die Pelle. Bei der Europawahl wehren die Grünen den Angriff der starken FDP auf Platz drei ab, beide Parteien legen zu...[...zum Video]

PRESSEMITTEILUNG: ver.di Hannover
Tarifrunde im Einzelhandel von Streiks begleitet - Am heutigen Mittwoch, dem 10. Juni, sind rund 500 Beschäftigte des niedersächsischen Einzelhandels in einen eintägigen Streik getreten. Die Gewerkschaft ver.di macht damit weiter Druck auf die Arbeitgeber vor der zweiten Verhandlungsrunde am kommenden Freitag...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: ver.di Weser-Ems
Weitere Warnstreiks in den Kitas - Die Gewerkschaft ver.di wird sich auch im Bezirk Weser-Ems an weitere Warnstreiks im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes beteiligen....[...mehr]

TV-TIPP: Zapp
Peinliche Show – Wie sich Boris Becker für die Medien inszeniert | Verbotene Bilder – Wie Berlusconi gegen Journalisten kämpft | Verdeckte PR – Wie Firmen ihr Image schönen...[...NDR| 23:00 Uhr | 10|06|2009]

KOMMENTAR: Wolf-Dietrich Hufenbach
Europa, da war doch was - Wie Kettenbriefe durchzogen die Aufrufe zur Wahl der Wahlen für ein Europa das Dich braucht die Medien. Sonst brauchen die BundespolitikerInnen einen selten, aber vor so bedeutenden Wahlen, da machen sie wie bei jeder Wahl eine Ausnahme und heben die Bedeutung eines Europa für alle deutlich hervor....[...mehr]

PRESSE UMZU: Jeversches Wochenblatt
Jever-Sonne bringt Bares: Genossenschaft schüttet erstmals aus - Über strahlenden Sonnenschein freuen sich viele Jeveraner noch mehr, seit sie Anteilseigner der Solargenossenschaft „Sonnenstadt Jever“ sind. Die kann heute Abend auf der zweiten Generalversammlung erstmals Bilanz über ein vollständiges Geschäftsjahr ziehen, und Vorstandsvorsitzender Gerd Köhn wird den 111 Mitgliedern von einem „außerordentlich zufriedenstellenden“ Jahr berichten...[...mehr]

PRESSE UMZU: Wir Klimaretter
Mainzer strafen Kohle-SPD ab - Die Mainzer SPD wurde bei der Kommunalwahl mit dem historisch schlechtesten Ergebnis für ihre Pro-Kohle-Politik abgestraft. Mit nur 24,1 Prozent der Stimmen liegen sie nur noch kapp vor den Grünen, die mit über 22,3 Prozent über acht Prozent zulegten. Laut Infratest dimap war am Standort Mainz für 31 Prozent der Wähler das Kohlekraftwerk wahlentscheidend...[...mehr]

TV-TIPP: Frontal 21
Die Pleitewelle rollt - Verzweifelter Kampf um Arbeitsplätze | Retter oder Räuber - Die Russen und Opel | Verharmloste Gefahren - Krebs durch Hormonbehandlung....[...ZDF | 21:00 Uhr | 09|06|2009]

PRESSE UMZU: Netzwerk Recherche
Verschlossene Auster 2009: Negativ-Preis geht in diesem Jahr an den Bundesverband deutscher Banken - Ein öffentliches Schuldeingeständnis der Banken ist nach Ansicht von Netzwerk Recherche die Voraussetzung, um mit einer sachlichen Analyse der Fehler des gesamten Bankensystems zu beginnen. Ein solches Eingeständnis und eine solche Debatte sind nötig, um eine künftige Finanz- und Wirtschaftskrise frühzeitig zu verhindern bzw. geeignete Frühwarnsysteme wirken zu lassen. Banken haben finanzielle Instrumente manipuliert, um hohe Renditen zu ergaunern. Zu viele Banker haben bei diesem Schneeballsystem bereitwillig mitgemacht und stehlen sich heute aus der Verantwortung...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: Greenpeace
Atomlager Asse: Lug und Trug von Anfang an: Greenpeace enthüllt: Radioaktive Laugen seit 1967 bekannt - Bereits 1967 hat die Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung [GSF, heute: Helmholtz] im maroden Salzstock Asse II mit Tritium kontaminierte Lauge festgestellt. Das geht aus einem Bericht der GSF an das Bergamt Goslar aus dem Jahr 1994 hervor, der Greenpeace vorliegt...[...mehr]

PRESSE UMZU: IPPNW
Deutsches Kinderkrebsregister übernimmt Hauptforderung der IPPNW zur Verbesserung des Strahlenschutzes - In einer im Deutschen Ärzteblatt [DÄ] veröffentlichen Stellungnahme zum Thema Kinderkrebs um Atomkraftwerke akzeptiert neuerdings das Deutsche Kinderkrebsregister eine Hauptforderung der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW zur Verbesserung des Strahlenschutzes...[...mehr]

TV-TIPP: Die Story
Schön reich – Steuern zahlen die anderen - Wer zahlt schon gerne Steuern? Schon gar nicht die Schönen und Reichen. Klaus Barski aus Königsstein im Taunus ist Millionär. Er lebt von seinem Vermögen. Das schätzt er auf fünf Millionen Euro. Sein letzter Jahressteuerbescheid aber betrug nur 2.300 Euro. Dagmar und Jürgen Drawitsch sind Arbeitnehmer. Sie haben drei Söhne. Sie zahlen im Jahr 16.000 Euro Steuern und damit sieben mal mehr als der Millionär...[...WDR | 22:00 Uhr | 08|06|2009]

KOMMENTAR: Wilhelm Schönborn
Europaqual - Eigentlich wollte ich nicht, aber dann sagte mir jemand: "Ein guter Demokrat geht wählen." Das saß. Was ich überhaupt nicht sein möchte, ist ein schlechter Demokrat zu sein. Warum, weiß ich auch nicht. Man wird ja nie damit konfrontiert sich zu fragen, wie es sein könnte, wenn man einer wäre und wozu das auch noch gut sein könnte...[...mehr]

PRESSE UMZU: Attac
Aktionen "Bildungsblockaden einreißen!" - Rund um den 17. Juni 2009 sind Bildungsprotesttage angekündigt, am 17. Juni soll erneut ein bundesweiter Schülerstreiktag stattfinden. Was bedeutet das für Eltern? Erwarten Sie Ärger mit den eigenen Kindern oder der Schulleitung? Wird der 17. Juni einfach ein weiterer Tag mit Unterrichtsausfall sein? Oder könnte mehr daraus werden?...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: BUND
Höhere Zuwächse bei Massentierhaltung als je zuvor: Tier- und Klimaschutz kommen unter die Räder - Die schwarz-rote Bundesregierung habe zahlreiche Umweltgesetze für die Tierhaltung gelockert, um Massentierställe schneller genehmigen zu lassen und die Gülleentsorgung zu erleichtern. Die Folge: Das Klima werde durch die industrielle Tierhaltung mit rund 140 Millionen Tonnen CO2 belastet. Die Landwirtschaft sei inzwischen ein ebenso großer Klimakiller wie der Straßenverkehr...[...mehr]

VIDEO-TIPP: Youtube
Home - Wir leben in einer alles-entscheidenden Zeit. Wissenschaftler sagen uns, wir hätten nur 10 Jahre um unsere Lebensweise zu ändern, um das Aufzehren von Rohstoffen zu verhindern und um eine katastrophale Entwicklung des Weltklimas zu verhindern...[...zum Video]

KOMMENTAR: Wolf-Dietrich Hufenbach
Gasstreit-Urteil vertagt - Am 4. Juni 2009 wurde vor der Oldenburger Landgericht der Musterprozeß der Gas und Elektrizitätswerke Wilhelmshaven [GEW] gegen mehrere Mitglieder der Wilhelmshavener Gaspreisinitiative fortgesetzt. Die Beklagten erhofften sich für heute eine Urteilsverkündung, jedoch meinte die Vorsitzende Richterin, zuerst wolle man verhandeln....[...mehr]

KOMMENTAR: Antje Poelmann
Herr Balodis-Beitrag plusminus-Rente - Einige Maßnahmen, warum die Rentenhöhe politisch gewollt immer geringer wird, haben Sie aufgezeigt, die Liste könnte noch um viele Punkte verlängert werden, besonders dann, wenn man weiß wer davon profitiert. Aber- nicht nur ich frage mich, warum denn nicht einmal eine Lanze für die solidarisch, gesetzliche Rentenversicherung gebrochen wird? Das umlagefinanzierte System hat Vorteile und erbringt Leistungen, die keine private, kapitalgedeckte Rentenversicherung jemals leisten kann...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: Attac
Gläubiger der HRE zur Verantwortung ziehen! - Attac hat die Bundesregierung aufgefordert, umgehend die Gläubiger der vor der Verstaatlichung stehenden Hypo Real Estate offenzulegen und nur jene Verbindlichkeiten zu erfüllen, die im öffentlichen Interesse sind. Es ist ein Skandal, dass Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auf Wunsch der Banker von Anfang an vermieden hat, die Verbindlichkeiten der HRE zu prüfen...[...mehr]

VIDEO-TIPP: Youtube
Du bist Terrorist! - Eine Kampagne gegen Terroristen - Erst kürzlich haben wir herausgefunden, das in Deutschland 82 Millionen versteckte Terroristen wohnen. Du bist einer davon. Deshalb überwachen und speichern wir jetzt für 6 Monate alle deine Aktivitäten...[...zum Video]

KOMMENTAR: Wolf-Dietrich Hufenbach
Denn Sie wissen nicht, was Sie tun... - Man muß sich insgeheim fragen, was die Politik denn überhaupt weiß und ob sie am öffentlichen Leben überhaupt noch teilnimmt, denn die Accumer haben vor gar nicht allzu langer Zeit Lärmschutzmaßnahmen gefordert und sie erst nach zäher und langwieriger Öffentlichkeitsarbeit bekommen...[...mehr]

KOMMENTAR: Kai Oelschläger
Die Schlachterei am Bontekai - Obwohl in den letzten Jahren immer wieder beteuert wurde, dass sich die Angelegenheit mit dem Hering hier in Wilhelmshaven wohl so ziemlich erledigt hat-, warum auch immer, sieht man die Jünger Petri´s auch jetzt wieder, wie sie den Bontekai bevölkern...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: Freie Wähler | Wilhelmshaven
Verzögerter Bahnausbau ist wieder Rückschlag für Wilhelmshaven: Politik hat erneut versagt - Seit den 80er und 90er Jahren kommen in regelmäßigen Abständen Meldungen und Erfolgsberichte durch die Medien, dass die Bahnstrecke von Oldenburg nach Wilhelmshaven ausgebaut und elektrifiziert werden soll. Im Zuge der Baumaßnahmen für den JadeWeserPort versäumten es Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker nicht, stets auf die erfolgreichen Verhandlungen mit Ministerien in Berlin und Hannover hinzuweisen und den immer kurz bevorstehenden Ausbau der Strecke einzuläuten...[...mehr]

TV-TIPP: Panorama
Geschönte Statistik: Wie die Regierung die Arbeitslosenzahl herunterrechnet | Egon Krenz: Schwelgen in DDR-Nostalgie | Alte Pfründe: Steuermillionen für die Kirchen[...ARD | 21:45 Uhr | 04|06|2009

PRESSEMITTEILUNG: Bürgerinitiative „Kampf gegen zu hohe Energiepreise“
Sperrandrohungen der GEW - Nach Auskünften des Bundes der Energieverbraucher sei gesetzlich eine Sperrandrohung zwar zulässig, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Erlaubt ist diese nicht, wenn die Kunden einen Unbilligkeitseinwand gemäß § 315 BGB erhoben haben...[...mehr]

VIDEO-TIPP: PlusMinus
Altersrente: Wie viel können wir noch erwarten? - Rentenzahlbeträge, die nur knapp die staatlich garantierte Grundsicherung erreichen oder gar darunter liegen, sind schon jetzt keine Seltenheit und werden sich in Zukunft noch häufen. So berichtet Plusminus über das Beispiel von Monika Schmolze. Sie wird bei Rentenbeginn voraussichtlich 49 Jahre gearbeitet haben - wegen Kindererziehung und der Pflege ihrer Eltern allerdings viele Jahre in Teilzeit. Trotzdem bekommt sie mit 690 Euro Rente nicht mehr als die staatliche Grundsicherung...[...zum Video]

KOMMENTAR: Wolf-Dietrich Hufenbach
Richter überprüfen Wilhelmshavener Geheimkasse: Oberverwaltungsgericht Lüneburg verhandelt über umstrittene Wilhelmshavener Honorarzahlungen - Hat die Stadt Wilhelmshaven aus einer städtischen Geheimkasse zweifelhafte Zahlungen „zur Pflege der politischen Landschaft“ geleistet? Um fragwürdige Überweisungen in Höhe von 152 700 Euro geht es in einem Rechtsstreit, der heute vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg verhandelt wird....[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: Contratom
AKW Krümmel soll wieder ans Netz: Atomkraftgegner kündigen Proteste an - ´Wenn das AKW Krümmel wieder ans Netz geht, werde ich dagegen protestieren!´ - diese Erklärung unterzeichneten bereits mehr als 500 Menschen. Mit dem Wiederanfahren des Leukämiemeilers in der Elbmarsch will Betreiber Vattenfall nicht mehr länger warten...[...mehr]

TERMINTIPP: Garteneinblicke
2. Garteneinblicke in Weser-Ems - Nach dem erfolgreichen Start der Garteneinblicke 2009 am 16. und 17. Mai 2009 öffnen am 13. und 14.06. wieder viele Gärten in der Region Weser-Ems zum zweiten Mal ihre Pforten für die Öffentlichkeit...[...mehr]

TV-TIPP: Zapp
Kampf um Wähler - FDP-Spitzenkandidatin wehrt sich gegen Journalisten | Kampf um Aufmerksamkeit - Parteien inszenieren lustlosen EU-Wahlkampf | Kampf um Macht - VW und Porsche instrumentalisieren die Medien[...NDR | 23:00 Uhr | 03|06|2009]

VIDEO-TIPP: Dailymotion
Zeitarbeit - A-Typische Arbeitsplätze - Landauf landab, das wünschen sich Lobbyisten. Dieses System salonfähig zu machen, dafür gibt es z. B. die Beraterriege der INSM...[...zum Video]

PRESSE UMZU: Wir Klimaretter
SPD-Abgeordnete wollen CCS-Gesetz stoppen - Das CCS-Gesetz ur Abscheidung und unterirdischen Verpressung von Kohlendioxid steht auf der Kippe. Die Arbeitsgruppe von SPD und CDU konnte sich nicht über die strittige Haftungsfrage einigen. Während die Union eine Begrenzung der Haftung für die Konzerne über 30 Jahre will, halten SPD Energie- und Umweltpolitiker eine Haftung von 100 Jahren für notwendig. Wie die Märkische Oderzeitung berichtet, sollen die Gespräche jetzt Mitte Juni wieder aufgenommen werden...[...mehr]

PRESSE UMZU: Jeversches Wochenblatt
„Wir fressen den letzten Mist für den Zweiturlaub“ - „Der drastische Verfall des Milchpreises führt zur massiven Existenzgefährdung bei 1100 milcherzeugenden Familienbetrieben in der Region Friesland/Wesermarsch“, hieß es darin. Die Milchbauern fordern, den Absatz von Milchprodukten zu fördern und Märkte zu schaffen und zu beleben...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: Deutsche Umwelthilfe
Umweltjuristen warnen vor Aushöhlung des Umwelt- und Naturschutzrechts - Bei Umweltverträglichkeitsprüfungen solle die bislang vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit wegfallen. Raumordnungsverfahren sollen ebenfalls ohne Prüfung der Umweltauswirkungen durchgeführt werden<..>Wenn der Bundesrat sich durchsetzt, beschleunigt sich die Zerstörung von Biotopen und das Artensterben...[...mehr]

VIDEO-TIPP: ARD
Bernhard Kohl: "Saubere Sportler sind nur fiktiv" - Der Radprofi des früheren 'Team Gerolsteiner' und Gesamtdritter der Tour de France 2008, Bernhard Kohl, wurde des Dopings überführt. Zwei Fachleute in Sachen Doping sprechen zudem über die Probleme im Radsport: Der ARD-Dopingexperte Hajo Seppelt sowie der Biochemiker Mario Thevis von der Deutschen Sporthochschule Köln, der seit Jahren intensiv am Nachweis immer neuer Dopingmethoden arbeitet."[...zum Video]

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