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Napoleon Bonaparte 2.0 06|03|2015
Die SPD Wilhelmshaven arbeitet unter der Führung von Karlheinz Föhlinger, dem Möchtegern-Napoleon von Boomtown, mit Druck, Repressalien und Realitätsverweigerung zielstrebig an ihrem Untergang.
Wieder einmal ist es gelungen, die parteiinterne Kritik abzuwürgen. Auch der Oberbürgermeister a. D., Eberhard Menzel, hat darüber sein Leid in einem Leserbrief im investigativen Lokalen Heimatblatt geklagt.
Es gelingt auch bei der SPD nicht mehr, den Scheinparteifrieden aufrecht zu erhalten, es muss Druck her.
So schreibt das Schiedsgericht zum parteiinternen Gezänk:Zitat: " ... Ungeachtet der hier festgestellten statutenmässigen Mängeln geht aus den verschiedenen Stellungnahmen hervor, dass hier ein breiter Wunsch besteht, mit der Diskussion nicht auf einen ordentlichen Parteitag zu warten. Die – wenn auch im Vorfeld gegebene schriftliche – Zustimmung verschiedener Mitglieder des Kreisvorstandes zeigt, dass bei einer ordnungsgemässen Einladung und vollständigen Anwesenheit der Vorstandsmitglieder das 3/4 Quorum aller Voraussicht nach erfüllt gewesen wäre. Daher liegt nahe, den formellen Mangel in diesem Ausnahmefall im nachherein durch einen feststellenden Beschluss zu beheben, wie unter Ziffer 6 angesprochen. Es liegt demnach am Kreisvorstand, weiteren Schaden von der SPD abzuwenden. Der vorgelegte Presseartikel unter der Überschrift "SPD Kreisvorstand will Sonderparteitag, 2. Versuch" dürfte der Partei bereits Schaden zugefügt haben. Wir raten dringend an, aufeinander zuzugehen und parteiinterne Streitigkeiten nicht öffentlich auszutragen."[Quelle: Schiedsgerichtsschreiben + Brief an die Wilhelmshavener Genossen | Bezirk Weser Ems | 18-02-2015]Es ist auch ersichtlich, dass Karlheinz Föhlinger mit den gleichen Mitteln, wie unter dem Oberbürgermeister a. D., sein Ziel erreicht hat, aufmüpfige SPD Ortsvereine "umzudrehen":Zitat: " ... 3. Die Anfechtung des Beschlusses des Ortsvereins "Heppens" auf Einberufung eines außerordentlichen Parteitags wird zurückgewiesen.4. Der Anfechtung des Beschlusses des Ortsvereins "Süd" auf Einberufung eines außerordentlichen Parteitags wird stattgegeben.5. Der Anfechtung des Beschlusses des Ortsvereins "Altengroden-Neuengroden-Villenviertel-Tonndeich" auf Einberufung eines außerordentlichen Parteitags wird stattgegeben. ... "[Quelle: Schiedsgerichtsschreiben + Brief an die Wilhelmshavener Genossen | Bezirk Weser Ems | 18-02-2015] Der Ortsverein "Neuengroden", um die Bezeichnung ein wenig abzukürzen, galt Karlheinz Föhlinger gegenüber als sehr kritisch. Im Laufe der sich aufbauenden öffentlichen Kritik musste das Ratsmitglied Michael Veh [SPD] seltsamerweise seinen Posten im Bauausschuss räumen. Den bekam dann das Ratsmitglied Norbert Schmidt [SPD], der vorher im Schulausschuss saß und bei der Abstimmung zur neuen Schulpolitik ´mal eben ausscherte und gegen seine Fraktion stimmte.
Schmidt ist ganz zufällig im Ortsverein "Neuengroden" und als verdienter Parteigenosse bekannt. Der wird doch nicht etwa "eingekauft" worden sein oder den Ortsverein beeinflusst haben, ganz im Sinne von Karlheinz Föhlinger – niemals!
Damit nie wieder ein Konflikt öffentlich ausgetragen wird, damit auch gar keiner merkt, dass es innerhalb der SPD brodeln könnte, wurde vertraglich vorgesorgt:Zitat: " ... Der Parteitag möge beschließen: Die SPD ist innerhalb der Mehrheitsgruppe der Motor der politischen Arbeit. Viele Projekte und Vorhaben konnten mit einer breiten Mehrheit durch die Mehrheitsgruppe verabschiedet werden und haben somit die positive Entwicklung der Stadt voran gebracht. Die SPD würde durch den Verlust des Partners ihre Mehrheitsfähigkeit verlieren und wäre dann in der Opposition. Wir schließen uns den Worten unseres ehemaligen Parteivorsitzenden Franz Münteferings an, der sagte: "Opposition ist Mist!" Aus der Opposition heraus ist sozialdemokratische Politik für die Menschen in unserer Stadt nur noch sehr schwer umzusetzen. Darüber hinaus besteht in der Partei das große Bedürfnis nach einem regelmäßigen Informations- und Meinungsaustausch. ... Deshalb fordern wir:Damit auch in Zukunft die Vorhaben, die im Mehrheitsgruppenvertrag enthalten sind, fortgeführt werden können, spricht sich die SPD in Wilhelmshaven für die Fortführung des Mehrheitsgruppenvertrages mit der CDU bis zum Ende der Wahlperiode aus! Ziel muss es sein, das Profil der SPD innerhalb der Mehrheitsgruppe herauszustellen und zu stärken! Darum streben wir eine Fortschreibung des Mehrheitsgruppenvertrages an. ...... Die Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandsvorstandes und der Ratsfraktion ist zu verbessern! "Tue Gutes und rede darüber" ... ... Konflikte werden zukünftig innerhalb der Partei ausgetragen. Wir wollen, dass die SPD nach Innen und Außen als eine geschlossene Partei auftritt, die das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt im Blick hat!."[Quelle: Schiedsgerichtsschreiben + Brief an die Wilhelmshavener Genossen | Bezirk Weser Ems | 18-02-2015]
Gott habe sie seelig oder: Lügen haben kurze Beine
Der Oberbüergermeister a. D. Eberhard Menzel tourt zur Zeit mit einer SPD-Vernichtungs-Roadshow durch Wilhelmshaven.
Weil ja jetzt alles so harmonisch ist und auch wirklich niemand mehr motzt, ätzt der Oberbürgermeister a. D. Eberhard Menzel in einem Leserbrief: Zitat: " ... Ich muss am Sonnabend wohl auf einer anderen Veranstaltung gewesen sein als die Herren Block und Föhlinger, die mit freudentränenumflorten Augen, von niemandem legitimiert, von einer "konstruktiven Diskussion" sprechen. Die Unfähigkeit und der Dilettantismus des SPD-Kreisvorstandes, einen statutenfesten Sonderparteitag zu organisieren, ist genauso schlimm wie das "System Föhlinger", das im Vorfeld massiven Einfluss auf einige Mitglieder des Kreisvorstandes nahm, damit diese dem Sonderparteitag nicht zustimmten. Wenn es stimmt, dass sogar von der CDU der Versuch unternommen wurde, mit Hinweis auf Mandatsverluste Einfluss zu nehmen, fragt man sich, wo man ist. ... " [Quelle: Lokales Heimatblatt | Leserbrief Eberhard Menzel | 04-03-2015]
Okay, jetzt ist Eberhard Menzel kein Kind von Traurigkeit, denn in seiner Amtsperoiode, zuerst als ehrenamtlicher Bürgermeister und dann als Oberbürgermeister, herrschten ebenso "Mobbing, Ausgrenzung und Entzug von Gremiensitzen", da beißt die Maus keinen Faden ab.
In seinem Leserbrief widerlegt Menzel den inszenierten Parteifrieden: Zitat: " ... Völlig unverständlich ist für mich die Darstellung, dass am Sonnabend nach einer Diskussion ein gemeinsamer Antrag von Kreisvorstand und Fraktion "heraus kam". Zum Schluss der Zusammenkunft wurde ein Papier verteilt, über das aber mit keinem Wort diskutiert wurde, geschweige denn eine Zustimmung der anwesenden SPD-Mitglieder erfuhr.
Wie weit die Wilhelmshavener SPD von jedweder Wirklichkeit entfernt ist, zeigt ein weiterer Satz, mit dem man die Parteigenossen ruhigstellen möchte: Zitat: " ... Die SPD beschließt: Die SPD ist innerhalb der Mehrheitsgruppe der Motor der politischen Arbeit." Wie diese Motorik aussieht, beweist die Berichterstattung über die skandalösen Hintergründe der Klinikum-Gründung. ... " [Quelle: Lokales Heimatblatt | Leserbrief Eberhard Menzel | 04-03-2015]
Die Inszenierung im Lokalen Heimatblatt belegt:Der aufmüpfige Parteiflügel wurde in einer konstruktiven Diskussion eingenordet gibt klein bei.
... und nicht vergessen: "Karlheinz Föhlinger Die SPD ist innerhalb der Mehrheitsgruppe das Zäpchen der Wilhelmshavener CDU der Motor des Untergangs von Wilhelmshaven der politischen Arbeit" ... wir heulen noch immer vor Lachen!
... nur noch ´mal zur Erinnerung, liebe SPD-Genossen:Zitat: " ... WERTE UND SELBSTVERSTÄNDNIS: Die SPD versteht sich als "linke Volkspartei". Ihre traditionellen Werte "Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" seien nach wie vor gleichrangig und bedingten einander. In ihrem Selbstverständnis grenze sich die SPD zum einen von den "Marktradikalen" ab, die mit ihren Theorien gescheitert seien, zum anderen von den "Linkspopulisten", die den Menschen vorgaukelten, "aus der Wirklichkeit des Wandels aussteigen" zu können."[Quelle: Die neuen Leitsätze der SPD | 24-04-2006]Liebe Genossen, da steht nichts von Arschkriechen – oder haben wir uns verlesen?!
Wenn Sie nicht gestorben sind, dann lügen Sie sich noch heute die Hucke
voll. Eure Wilhelmshavener SPD, das Zäpchen der Wilhelmshavener CDU!
Wolf-Dietrich Hufenbach
GRUPPO635 | definitif
KommentareIris Hexen Besen | via facebook Die Herrschaften haben vergessen, dass sie von der Wilhelmshavener Bevölkerung gewählt wurden um deren Interessen zu vertreten und nicht gemeinschaftlich gegen die Wähler zu agieren. Das ist meines Erachtens "kollektives Versagen".
Heinz-Peter Tjaden | via facebook für den nächsten spd-parteitag wird das lied "vorwärts und nicht vergessen, die solidarität" umgetextet in "rückwärts und ganz versessen auf stupidität" :-)
Peter Torkler | via facebook
Quo vadis meine SPD?
Peter Freudenberg | via facebook
Das Heftige an der Nummer ist, dass Föhlinger die Groko führt. Und keiner merkt's.
Heinz-Peter Tjaden | via facebook
wenn es die whv-spd nicht gäbe, müsste man sie erfinden :-) sonst könnte ja noch jemand auf die idee kommen, dass dürrenmatts feststellung, die wirklichkeit hole die fiktion so schnell ein, dass einem autor nur noch die komödie bleibe, falsch ist. das neue theaterstück im sinne dieses großartigen dramatikers könnte "der besuch des alten onkels" (menzel) heißen. an der person volker block sollte dario fo feilen, der wäre also für das irrsinnige zuständig. föhlinger sollte sich als miss marple verkleiden. die schlussszene wäre: föhlinger und block stehen auf dem rathausturm und breiten die arme aus (wie in titanic) :-)
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