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Untergang der Titanic Vorbild für Wilhelmshaven? 17|07|2015
Das Buch zum Untergang gibt es schon in ähnlicher Form.
"Irgendein Idiot hat dir bestimmt gesagt, das Wasser auf der Titanic läuft gleich wieder ab!"
Wenn man den Finanzausschuss am vergangenen Montag besuchte, konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der Untergang der Titanic das Vorbild für den jetzigen Niedergang der Stadt am Tiefen Fahrwasser sein könnte
Die Gutgläubigkeit der Wilhelmshavener wird mit einer forcierten Desinformationsstrategie immer mehr auf die Probe gestellt. Da sind nicht nur die Zeilen des Lokalen Heimatblattes, sondern vor allen Dingen die Statements führender Verwaltungsangestellter und natürlich die Politprominenz der GroKo aus CDU und SPD, von der man nicht nur in Sachen Parkgebührenordnung immer mehr den Eindruck gewinnt, sie würde vollends neben sich stehen.
Es ging im Finanzausschuss natürlich auch wieder um die Parkgebührenordnung. Karlheinz Föhlinger [Fraktionsvorsitzender SPD] wollte doch glatt wissen, ob die Änderungsvorschläge vollends in den Ausschuss eingegangen sind. Da hatte man sofort den Eindruck, das der Informationsfluss innerhalb der ehemals stolzen Arbeitnehmerpartei geradezu hocheffizient sein muss.
Die Unabhängigen Wähler [UWG Wilhelmshaven] und die Wilhelmshavener Christdemokraten [CDU] hatten noch ein paar Änderungsvorschläge, die den Oberbürgermeister zu der Aussage hinrissen, dass er die Vorlage auch ein erneutes Mal zurückziehen könne. Die Ausschussvorsitzende Katja Breuer [ehemals Grüne Wilhelmshaven jetzt Unabhängige] schritt sofort ein und sagte: "... das wollen wir nicht".
Auch nach etlichen Jahren wissen die führenden Parteien immer noch nicht, wie man Anträge richtig stellt oder dass diese, sollten sie einen der Fachausschüsse passieren, nochmals in der darauffolgenden Rtatsitzung zur Änderung der eigentlichen Verwaltungsvorlage eingebracht werden müssen. So wollte Stephan Hellwig [Fraktionsvorsitzender CDU], dass die handschriftlich formulierten Änderungswünsche in der Finanzausschusssitzung sogleich in der Vorlage der nächsten Ratssitzung erscheinen, was, wie beschrieben, schon rein formal komplett gar nicht geht.
Auch der letzte im Publikum konnte für sich persönlich feststellen, dass die Wilhelmshavener Parteien anscheinend von echten "Granaten" geleitet werden, die oftmals gar nicht wissen, was sie tun oder was zu tun ist. Da scheint rudimentär noch ein wenig "Wünsch dir was" übriggeblieben zu sein, was angesichts der dramatischen Haushaltslage als grob fahrlässig anzusehen ist.
Zwei Wilhelmshavener Museumsschiffe könnten wegen hausgemachter Fehler in absehbarer Zeit Wilhelmshaven verlassen oder im schlechtesten Fall verschrottet werden.
Schon die Diskussion über die Museumsschiffe entwickelt sich immer mehr zu einem echten Offenbarungseid der Wilhelmshavener Politprominenz. Im Wissen, dass echte Schiffe echten Rost ansetzen und der Unterhalt nicht ganz billig ist, tat man in den vergangenen Jahren nichts. Die Vereine und ehrenamtlichen Helfer überließ man samt rostenden Schiffen ihrem Schicksal. Sie wurden mit "peanuts" abgespeist, d. h. die Beträge, die seitens der Stadt flossen, haben nie gereicht, um die visuellen, begehbaren und bis vor einiger Zeit noch teilweise seetüchtigen Schiffsveteranen einer Hafenstadt fachgerecht in Stand halten zu können.
Stephan Hellwig [Fraktionsvorsitzender CDU] zitierte sich selbst und wurde zitiert, dass er davor gewarnt habe, dass das vorgeschlagene Budget nie und nimmer reichen würde – getan hat aber auch der "Hafenkapitän" nix. Der Vorschlag von Karlheinz Föhlinger [Fraktionsvorsitzender SPD], war dann auch wenig überraschend. Er trug vor, das Problem in die zuständigen Fachausschüsse zurückzuverweisen. So kann man sich natürlich auch Legitimation verschaffen, alles getan zu haben, sollten die Schiffe doch noch verkauft oder "verwertet" werden.
Eine Ratsmandatsträgerin sprach es sogar aus: "Sollten wir das auch nach der Rückverweisung nicht "wuppen" können, dann haben wir jedenfalls alles versucht!"
Das dürfte nach der Tragödie des geschichtlichen Vorlaufes dann der endgültige Schlag ins Gesicht derer sein, die sich ehrenamtlich oder vereinsmäßig um die Museumsschiffe bemühen oder bemüht haben. Für die Werbung rund um den JadeWeserPort oder den gleichnamigen Cup war z. B. das Dampfschiff "Kapitän Meyer" immer gut genug. Dass Museen aber langfristige und vor allen Dingen tragfähige Konzepte benötigen, scheint bis heute trotz aller Katastrophen nicht ernsthaft bei der Wilhelmshavener Politprominenz durchgedrungen zu sein.
Es war einmal ein Segelschiff, das sich Wilhelmshaven unbedingt nicht leisten wollte.
Jetzt, wo die Verschuldung Wilhelmshavens in beängstigender Geschwindigkeit fortschreitet, ist natürlich kein Platz mehr für vor sich hinrostende Museumsschiffe – zu teuer, ausgedient und abgehakt – so ist der Neoliberalismus. Die Wilhelmshavener haben eine ähnliche leidvolle Geschichte schon mit der "Gorch-Fock I" [ehemals Tovarishsh] hinter sich, die letztendlich nach Stralsund verholt wurde. Im Wilhelmshavener Marinemuseum hätte die Dreimastbark nicht nur visuell, sondern auch mit ihrer historischen Geschichte ein prächtige Figur abgegeben. Schon die Taufe zurück zur Gorch Fock I in Stralsund, war ein mediales Ereignis, das Wilhelmshaven in seiner Stadtgeschichte jetzt fehlt. Auch ohne richtiges Vermarktungskonzept entwickelte sich die nach dem Zweiten Weltkrieg in der Ukraine als Ausbildungsschiff genutzten "Tovarishsh" immer mehr zu einem Besuchermagnet.
Man ist irgendwie peinlich berührt, dass sich in Wilhelmshaven gravierende Fehler permanent wiederholen. Statt Konzepte zusammen mit den Beteiligten auf Augenhöhe zu entwerfen, gibt es immer nur überzeichnete Placebos oder arrogante Ausfälle der Verantwortlichen. Die Politprominenz verleiht sich dann regelmässig den Titel des "Laienpolitiker", um so endgültig jedweder Verantwortung aus dem Weg zu gehen – wir haben doch alles versucht – lächerlich!
Geld fehlt an allen Ecken
Der Nachtragshaushalt, der in der Finanzausschusssitzung kurz gestreift wurde, offenbarte dann die Dramaturgie, mit der Wilhelmshaven auf den finanziellen Abgrund geradezu zustürzt. Die 144 Millionen Euro Verschuldung, allein des Kernhaushaltes im Jahre 2019, wurde ebenso unter den Tisch gekehrt, wie die Gefahr einer Zinserhöhung, die die Jadestadt höchstwahrscheinlich von jetzt auf gleich in die Zahlungsunfähigkeit überführen würde.
Beinahe am Rande erfuhr man die gute Nachricht, dass Wilhelmshaven 2015 nur 3 anstatt 10 Millionen Euro Miese machen würde, aber 2016 gleich wieder 17 Millionen Euro Schulden produzieren wird.
Da war es gut, dass es noch was zu feiern gab, weil der NDR auf dem sogenannten Banter Seepark am vergangenen Wochenende ein Konzert ausgerichtet hatte. Das Gelände war eigentlich für den Verkauf an Immobilienhändler vorgesehen, ein Konzept das wegen der Kontamination des Bodens mit Kriegsaltlasten scheiterte, die ja irgendwer beseitigen muss, will man darauf Wohnungen bauen.
Wilhelmshaven musste sich natürlich an den NDR-Event-Kosten beteiligen. "Im Moment rechnet man noch, wie hoch dieser Anteil ist", hiess es dann. Sicher ist man sich, dass man so etwas im Moment nicht einfach nochmal aus dem hohlen Bauch heraus ohne Eintritt zu verlangen wiederholen kann.
Trotz des Erfolges des NDR-Veranstaltung wurde auch deutlich, dass sich die düsteren Wolken des defizitären Haushaltes auch auf die Wilhelmshavener Touristik und Freizeit GmbH ausdehnen, bei der laut amtierenden Oberbürgermeister Andreas Wagner eigentlich 500.000 Euro eingespart werden sollen – feiern kostet halt!
Der Abgrund rückt immer näherIm Moment kann eine Kommune offiziell nicht pleite gehen. Deshalb leistet sich z. B. Bremerhaven auch den Luxus von über 1,5 Milliarden Euro Schulden [Stand 2013] bei ca 108.224 Einwohnern [Stand 2013].
Seit dem Juni 2014 hat die Hafenstadt sogar eine Schuldenuhr:Zitat: " ... Der Schulendstand der Stadt Bremerhaven wurde am Freitag durch die neue Schuldenuhr mit 1.538.169.372 Euro angegeben. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 13.447,- Euro. Dies ist jedoch nur eine Momentaufnahme. Derzeit nimmt die Verschulung der Stadt pro Stunde um 4.006 Euro zu. Das sind 96.163 Euro pro Tag. ... "[Quelle: blu-news.org| 28-06-2014]... man kann sich des Eindrucks nicht mehr erwehren, dass Wilhelmshaven da unbedingt mithalten möchte. Trotz dieser beängstigenden Schuldenlast ist man in Bremerhaven gewillt, einen Offshore-Terminal für mindestens 180 Millionen Euro bauen zu wollen. Die Kosten will das mit ca 20 Milliarden Euro verschuldete Bremen wegen fehlender Privatinvestoren "jetzt ganz alleine tragen".
Dieses Beispiel zeigt die Parallelen zum politischen Alltag in Wilhelmshaven. Die Realität ist bei den Verantwortlichen in der Containerhafenstadt mit 49 Containerbrücken [Wilhelmshaven hat gerade einmal 8] längst verlorengegangen. Hier wie dort wird immer noch das ewige Wachstum beschworen, eine Form der Wirtschaft, die sich längst überholt hat.
Zukunftspotential wird ausgeschlagenMan negiert das Potential von Klimakonzepten, die achtlos in die unterste Schublade verfrachtet werden. Damit lässt sich bei den Wählern nicht punkten, weil es bedeutet, eine Industrierevolution anschieben zu müssen, bei der gesellschaftlich betrachtet ein tiefes Tal der Tränen durchschritten werden muss, ehe Erfolge sichtbar werden.
Statt dessen reitet auch der Allgemeine Wirtschaftsverband Wilhelmshaven-Friesland-Wittmund [AWV] auf ausgetretenen Pfaden herum und rezitiert Wirtschaftswachstum und kommunale Zusammenarbeit: Zitat: " ... "Die Konkurrenz unter den Kommunen ist nicht mehr zeitgemäß“, sagte Nietiedt. Wirtschaftlicher Aufschwung, mit dem man dem demografischen Wandel und vor allem der hohen Zahl von Langzeitarbeitslosen in Wilhelmshaven entgegen wirken würde, könne nur durch gemeinsame Anstrengungen erreicht werden. „Man muss lediglich einen Modus finden, wie die Gewerbesteuer verteilt wird." ... " [Quelle: Lokales Heimatblatt | AWV fordert regionales Kompetenzteam | 15-07-2015]
Auch Tom Nietied, der gerade zum Präsidenten des AWV gekürt wurde, müsste wissen, dass in Niedersachsen im Tourismus mehr Menschen arbeiten, als in der Industrie. Auch in diesem Wirtschaftsverband scheinen die Problemfelder der Zukunft, wie z. B. die Anpassung an den Klimawandel, noch nicht angekommen zu sein. Der Neue Verbandspräsident müsste auch wissen, dass in seiner Branche ein Verdrängungswettbewerb stattfindet, bei dem auch schon ´mal die Hilfe von Juristen in Anspruch genommen wird. Da werden Äußerungen wie " ... Die Konkurrenz unter den Kommunen ist nicht mehr zeitgemäß ... " oder " ... Den Verband selbst sehen Nietiedt und Strauß bestens aufgestellt ... " leicht zum Boomerang.
Katze beisst sich in den SchwanzTrotz aller internen Kritik an den obersten Wirtschaftsförderern Wilhelmshavens werden immer wieder die bekannten politischen Vorgaben in den Vordergrund gehoben, wie ungedingter Krankenhausneubau oder "das kulturelle Angebot" dürfe "nicht ausbluten", echte Konzepte oder der Mut zu innovativen Zukunftskonzepten fehlen auch hier. Im Hintergrund hofft man trotz aller Containerhafenfehlschläge schon längst auf die zweite Ausbaustufe, denn die Betriebe brauchen "Futter", um die Zahl ihre Arbeitsplätze überhaupt halten zu können. Rechnet man die steigende Produktivität der einzelnen Arbeitnehmer hinzu, wird die selbstverliebte Eigendarstellung des AWV endgültig zur Farce.
Wilhelmshaven fehlt es am Mut, sich wirklich verändern zu wollen. Dafür muss man in die Zukunft investieren und mit den Bürgern auf Augenhöhe kommunizieren.
Das Spiel, das wir z. Zt. erleben ist Theater zur Besänftigung der Gemüter. Es ist deutlich absehbar, dass sich diese Einstellung rächt, wenn Wilhelmshaven keinen echten Wandel vollzieht.
... hoffentlich pumpt jemand endlich ´mal das Wasser aus dem Rumpf!
Wolf-Dietrich Hufenbach
GRUPPO635 | definitif
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