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Karl-Heinz Funke gibt nicht auf
05|01|2010
Der Landtagsbgeordnete Olaf Lies findet deutliche Worte zum Fehlverhalten von Karl-Heinz Funke.
Verweigerung des Rücktritts führt zum offenen Machtkampf in Frieslands SPD
Friesland/Varel/hbu – Karl-Heinz Funke wird seine Ämter als Kreistagsabgeordneter in Friesland und Ratsherr in Varel nicht aufgeben. Das sagte der SPD-Politiker, der wegen einer fragwürdigen Finanzzuwendung des OOWV in die Schlagzeilen geraten ist, gestern Vormittag der Deutschen Presseagentur. Weitere Einzelheiten wollte Funke nicht äußern.
Seine Gefühlswelt gehe niemanden etwas an, zitierte die Agentur den früheren Bundeslandwirtschaftsminister, der Vorsitzender des friesländischen Kreistages ist. Die Weigerung Funkes, nach der Silberhochzeits-Affäre auch von seinen politischen Ämtern zurückzutreten, wird nahezu unvermeidlich zu einem Machtkampf innerhalb der friesländischen SPD führen.
Der Kreisvorstand der Partei hatte Funke gebeten, alle öffentlichen Ämter niederzulegen. Rückendeckung hatte Funke am Sonntag von seinen Kollegen aus der Vareler SPD-Ratsfraktion erhalten.
Nach Bekanntwerden von Funkes Weigerung kündigte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Ulrike Schlieper, gestern eine Sondersitzung der Fraktion für kommenden Montag im Kreisamt in Jever an. Dort dürfte ein Antrag auf Abwahl Funkes als Kreistagsvorsitzender beschlossen werden. Der Kreistag trifft sich allerdings regulär erst im März.
Da der Kreistagsvorsitzende keine anderen Aufgaben hat, als die Sitzungen des 47-köpfigen Gremiums zu leiten, ist unwahrscheinlich, dass es zu einer Sondersitzung des Kreistages kommt.
Schlieper bedauerte die Entscheidung Funkes. „Ich hätte mir gewünscht, Karl-Heinz Funke wäre auf den Neujahrsempfängen an diesem Wochenende gewesen und hätte gehört, was wir gehört haben“, sagte sie. Für die Partei sei es bitter, dass Funke nicht bereit sei, die politischen Konsequenzen aus seinem Fehlverhalten zu ziehen.
Ähnlich äußerte sich gestern SPD-Kreisvorsitzender Olaf Lies. Er äußerte „großes Bedauern über die Uneinsichtigkeit“ Funkes. Dass dieser die Sachlage ignoriere und keine weiteren Konsequenzen ziehe, sei den Bürgern nicht zu vermitteln. Es gehe bei den von ihm erhobenen Rücktrittsforderungen nicht um eine Vorverurteilung, wie Funke und die Vareler SPD-Fraktion behaupteten, denn Funke habe seinenen Fehler ja zugegeben. „Wenn er nicht erwischt worden wäre, hätte er das Geld behalten“, sagte Olaf Lies.
Es liege ein derartiges Fehlverhalten Funkes vor, dass dies Konsequenzen nach sich ziehen müsse.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
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04|01|10 OOWV Affaire
Staatsanwaltschaft ermittelt beim OOWV wegen Untreue
www.nwzonline.de/funke
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