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Der Minister bleibt in Deckung 29|07|2010
Die LINKEN bei ihrer Demonstration vor dem Marinestützpunkt der sogenannten 4. Einfahrt in Wilhelmshaven.
Karl-Theodor zu Guttenberg: Entscheidungen nicht vor Mitte 2011
Wilhelmshaven/ch/hbu - Verteidigungsminister besuchte Marine und Marinearsenal und ließ sich nichts entlocken.
Auf seiner Sommerreise machte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gestern in Wilhelmshaven Station, um sich über Einsätze und Projekte der Einsatzflottille 2 sowie über die Sorgen der Mitarbeiter im Marinearsenal zu informieren.
Er selbst hielt sich allerdings mit Informationen zurück, als er im Zusammenhang mit den Sparplänen der Bundesregierung im Verteidigungsetat auf die Standortsicherung für den Marinestützpunkt Wilhelmshaven und den Fliegerhorst in Wittmund angesprochen wurde.
„Erst müssen Strukturentscheidungen getroffen werden, bevor man ein schlüssiges Standortkonzept entwickelt“, erklärte der Verteidigungsminister an Bord des Einsatzgruppenversorgers „Berlin“.
Dabei werde es dann nicht allein um regionale Kriterien gehen, führte zu Guttenberg weiter aus. Mit Informationen zur Zukunft der Standorte sei vor Mitte 2011 nicht zu rechnen. Allerdings werde es „nicht so dramatisch fürchterlich“ werden, wie es zurzeit diskutiert werde.
Die Streichung von 900 Stellen bei der Marine in Wilhelmshaven, die gegenwärtig durch die Medien geistere, sei „Unsinn“.
Zur angeblichen Stornierung der Eurofighter-Aufträge für Wittmund wollte er sich nicht äußern.
Bezüglich der angestrebten Strukturziele für die Bundeswehr zeigte er sich offener: „Ich will mich dem Optimum dessen annähern, was dieses Land braucht.“ Man müsse in vieler Hinsicht flexibler werden.
Begleitet war der gestrige Ministerbesuch in Wilhelmshaven von zwei Demonstrationen. Vor dem Marinearsenal protestierten knapp 200 Beschäftigte aus Wilhelmshaven und Kiel für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.
An der Zufahrt zur 4. Einfahrt demonstrierte die Linke gegen die Militärpolitik.
Quelle: Jeversches
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