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Immer wenn ich nicht mehr weiter weiß,
mach ich mir ´nen Arbeitskreis.
20|09|2008
Norbert Schmidt während der Parteitags-Eröffnungsrede im Hotel Kaisers.
Der Parteitag der SPD begann so:
Zitat [Norbert Schmidt]: "Die SPD ist eine stolze Partei. Ihr geschichtliches Erbe, ihre Leistungen in der Gegenwart und ihre Ideen für die Zukunft sind die Grundlage, auf der wir neues Vertrauen gewinnen wollen."
Norbert Schmidt beschwor in der Parteitagseröffnungsrede die alten Werte der Partei und stützte seine Rede auf Gallionsfiguren wie Müntefering und Steinmeier.
Die Argumente aber rochen eher nach alten Kamellen und ewig wiederkehrenden Sprüchen ohne Konsequenzen, die immer wieder die Grundlage einer schier endlosen Kaugummidiskussion bilden, und nicht einer ehrlichen und realistischen Wegbereitung zur Erneuerung, der einst so stolzen und mächtigen SPD in Wilhelmshaven.
Offenkundig wurden auch wieder die Feindseligkeiten zwischen den Flügeln der Partei ausgetauscht, ohne dabei Namen zu nennen. Die Andeutungen aber reichten aus, um die von der Parteiführung diagnostizierten Fehlfunktionsstellen in Person sehr schnell ausfindig machen zu können.
Das Problem der Wilhelmshavener SPD ist unter anderem, den wirklichen Veränderungsschritt immer wieder hinauszuzögern und die Überschrift unseres Artikels macht deutlich, wohin die Reise gehen soll, ginge es nach der Meinung der herrschenden Parteiführung.
Stagnation macht sich in der SPD breit und Animositäten zwischen den Flügeln, die während der Abstimmungen zu den Tagespunkten offenkundig deutlich wurden, bilden die Grundlage für eine echte Zerstrittenheit in der Partei, die immer mehr einem Machtkampf zwischen Erneuern und konservativen Köpfen entwickelt.
Die heraufbeschworenen Werte sollten an diesem Abend zu mehr Geschlossenheit führen, aber genau das Gegenteil ist der Fall. Parteidisziplin und konservative Werte bilden den Mittelpunkt des Denkens des alten Flügels und Innovation und Aufbruch in eine moderne gesellschaftlich relevante und moderne Form der Parteiführung die neue zukunftsorientierte Seite der Partei.
Beide Seiten finden allem Anschein nach nicht mehr zueinander, zu tief ist der Riß zwischen den Lagern.
Die SPD hatte Anfang des Jahres den Jusos das Geld nicht genehmigt, d. h. nach Rücksprache mit Norbert Schmidt, als diese während der Kohlekrawftwerksansiedlungsdebatte den Film von Al Gore im städtischen Kino zeigen wollten, um ihrer ablehnenden Haltung zu den Kohlekraftwerken Ausdruck zu verleihen.
Norbert Schmidt konnte sich nicht mehr so richtig erinnern und betonte, dass er der letzte wäre, der den Jusos oder anderen in der Partei ihre eigene Meinung verbieten wolle!
Wir finden, man muß auch zu seinen Fehlern stehen können, das hätten einige an diesem Abend verstanden. Die vorgetragene Amnesie dagegen wirkte ermüdend und wenig ehrlich.
Wir betonen hier, dass wir nicht daran interessiert sind, einzelne derart herauszuheben, dass sie sich nächstens nicht mehr auf die Straße trauen sollen, aber wir finden es ermüdend, wenn Politiker immer wieder die ewig gleiche Leier herunterbeten und man es ihnen immer wieder sagen muß. Die Konsequenzen einer solchen Politik sind eben Stagnation und Resignation einiger Mitgleider, die es leid sind, dass es ihrer Einschätzung nach mit der Erneuerung anscheinend nicht vorangehen soll.
Es wird auch kritisiert, dass diese Auseinandersetzung im Internet stattfindet, ein Medium, dass die SPD in Wilhelmshaven überhaupt noch nicht "auf dem Schirm" hat. Auch hier wird verschoben und verschoben, sei es zunächst aus Geldgründen, der vielen Arbeit, die mit der Administration zu tun hat und nicht zuletzt mit der Absegnung der Beiträge, d. h. wer wie was im Internet veröffentliche darf, ohne dass er sich gleich parteischädigendes Verhalten vorhalten lassen muß.
Überall entstehen Blogs und Foren sind an der Tagesordnung, Medien, die jedem User vertraut sind und immer noch gibt es führende SPD Mitglieder, die sich mit diesem Medium anfreunden wollen oder können. Diese direkte Auseinandersetzung auch in der Öffentlichkeit erschreckt die konservative Gilde. Anstatt sich mit den "jungen Wilden" auseinanderzusetzen, verdammt man sie lieber in die Ecke der Parteispalter und versucht hinter den Kulissen mit ihnen abzurechnen.
Die Mehrheiten, dass hat dieser Parteitag gezeigt, haben sich indess verschoben. Die vertraute Geschlossenheit ist futsch. Das zeigte auch der im Vorfeld abgelaufenen Umgang mit Siegfried Neumann, der aus seinem Ortsverein Sibethsburg verbannt wurde, nach dem Eklat der Wahl zum 2. Bürgermeisterwahl von Wilfried Adam ohne GegenkandidatIn.
Der zusätzliche Fraktionsstreit schwelt weiter, die Fronten verhärten sich und die Gewinner des Abends waren deutlich auszumachen: Es sind die vergessene Basis und die sonst so gescholtenen Erneuerer mit ihren innovativen Ideen, die sich in so mancher Abstimmung des Abends unverhofft durchsetzen konnten.
Das übliche Wohlgefühl setzte sich bei den anwesenden "Parteibossen" heute Abend nicht durch und wirkliche Erneuerung fühlt sich anders an.
Im März findet der nächste Parteitag statt. Man darf gespannt sein, weil es dann auch um personalpolitische Entscheidungen gehen könnte und da steckt jede Mende Konfliktpotential.
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
Links:
20|08|08 SPD Anhörung
26|07|08 SPD gegen eigenen OB
26|05|08 Wer will uns abwählen!
21|05|08 Stück aus dem Tollhaus
20|05|08 Siegfried ist raus!
17|05|08 Peinliche Versammlung
14|05|08 Ober-Bloibaum
07|04|08 EWS ohne Zukunft?
26|03|08 Adam neuer OB
11|03|08 JUSOS wollen Erneuerung
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