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Neumann stolpert über Formalien
27|11|2008
Siegfried Neumann der sich seine Welt gerne so zurechtstrickt, wie er es gerade braucht.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sigfried Neumann ist erneut daran gescheitert, demokratische Strukturen für sich zurecht zu biegen. Im Rahmen der Anhörung von Barbara Ober-Bloibaum und Karlheinz Föhlinger hatte Neumann versucht, Föhlinger als Abstrafung seinen Posten in der Flugplatzgesellschaft zu entziehen. Neumann musste aber zurück rudern, als er erfuhr, dass dies formal garnicht möglich sei. Ein weiterer Versuch Nemanns, den er mit Hilfe von Ursula Aljets versuchte umzusetzen, Föhlinger und Ober-Bloibaum abzustrafen, ist ebenfalls gescheitert. Mit drei Gegenstimmen sprach sich die Fraktion gegen jegliche Maßnahmen gegen Föhlinger und Ober-Bloibaum aus.
Neumann und Schmidt müssten es inzwischen gelernt haben, dass sich die Mehrheitsverhältnisse in der SPD Wilhelmshaven verändert haben. Ihre dauerhaften Versuche, weiter Unruhe in die Partei zu bringen und ständig nachzukarten, laufen mehr und mehr ins Leere. Die SPD Wilhelmshaven hat begriffen, dass man sich mit Kritikern inhaltlich auseinandersetzen muss. Die Kritiker wiederum haben, wie auch ich, mehrfach zugesagt, dass öffentliche Kritik entbehrlich ist, wenn intern offen diskutiert und ehrlich gehandelt wird.
Neumann sollte nun endlich handeln und den schon vor Monaten erhobenen Forderungen diverser Ortsvereine und der Jusos folgend seinen Rücktritt bekannt geben. Die Ratsfraktion der SPD braucht endlich die erforderliche Ruhe und Führung, um wieder sozialdemokratische Politik zu machen. Hierzu gehört auch uns insbesondere, die parteiinternen Strukturen zu achten und demokratische Wege zu beschreiten. Wenn aber ein Fraktionsmitglied der SPD von Sigfried Neumman als Redner zu Energiefragen bestimmt wird, obwohl dieser nichteinmal im Umweltausschuss sitzt, dann handelt Neumann gegen die Strukuren der Partei.
Die Fraktion hatte drei Fraktionsmitglieder [die auch Mitglieder des Umweltausschusses sind], als Sprecher bestimmt. Doch was scheren Neumann Fraktions-, Parteitags- und Kreisverbandsbeschlüsse!? Neumann hatte offen erklärt, dass er sich als Fraktionsmitglied nicht an die Beschlüsse der Parteitage gebunden fühlt - noch Fragen!?
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
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