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SPD spaltet sich weiter
03|12|2008
Die "Viererbande" schart inzwischen alle noch verbleiiebenen Parteisoldaten hinter sich zusammen, damit der demokratische Prozeß innerhalb der Wilhelmshavener SPD irgendwie schon im Keim erstickt werden kann.
MZwar werden die SPD-Führungsspitzen auf Bundesebene nicht müde, die neue Einheit und Geschlossenheit der SPD zu predigen, in der Praxis sieht dies aber leider anders aus. Der konservative und der linke Flügel der Partei sind weiter auf Konfrontationskurs. Ob in Berlin, in Hessen oder Wilhelmshaven - ein Ende ist nicht absehbar. Und täglich verlassen mehr Genossen die Partei, weil ihnen das ewige hin und her zuwider ist.
Clement hat die Partei verlassen, Ypsilanti sieht sich täglich neuen Rücktrittforderungen ausgeliefert, Neumann hat ein Ordnungsverfahren auszustehen, Sommer droht das selbige. Wenn die SPD schon keine Wählerstimmen mehr bekommt, dann können wir ja unsere Zeit damit verbringen, uns gegenseitig auszuschließen! Keine Partei schadet der SPD derzeit so sehr, wie die SPD. Keine Partei lässt sich dermaßen von den Medien und Umfragen steuern, wie die Sozialdemokraten.
Der Richtungsstreit zwischen Konservativen und Linken innerhalb der SPD ist noch lange nicht ausgestanden. Der Unterschied zu früheren Auseiandersetzungen ist aber, dass es weder Wille noch Fähigkeit zu geben scheint, diesen Streit auf konstruktive Weise zu führen. Unter Gerd Schröder haben große Teile des linken Flügels die SPD verlassen. Die Agenda 2010, die Umweltpolitik und die Wirtschaftsnähe der Parteispitze waren hierfür die Hauptauslöser. Geblieben ist eine konservative “Führungselite”. Diese hat die SPD an den Rand der 20%-Marke geführt.
Nun begehren die letzten verbliebenen Linken innerhalb der Partei auf, um endlich wieder eine geschlossene Partei zu bekommen, die den Namen Sozialdemokratie auch verdient hat. Das hierfür Mehrheiten, auch und besonders bei Wahlen vorhanden sind, hat Hessen eindrucksvoll bewiesen. Ging die eher konservative Niedersächsische SPD im Landtagswahlkampf unter, gewannen die Hessen mit linker [sozialdemokratischer] Politik. Auch im Land Berlin klappt es seit Jahren gut mit sozialdemokratiascher Politik und der Koalition mit den Linken.
Besonders der konservative Flügel hat es aber nicht so sehr mit der inhaltlichen Auseinandersetzung. Dies zeigt auch Wilhelmshaven. Hat der letzte Parteitag die Weichen für mehr sozialdemokratische Politik gestellt, so merkt der Fraktionsvorsitzende immer wieder an, dass ihn Beschlüsse von Parteitagen nicht interessieren. Strukturelle und personelle Änderungen werden systematisch verhindert.
Längst gehört es zum Alltag der SPD Wilhelmshaven, dass sich Genossen nicht mehr die Hand geben und nur noch mit Nachnamen anreden. Auf den Strassen gehen die Köpfe nach unten, wenn man sich begegnet und die Strassenseiten werden gewechselt. Einheit und Geschlossenheit sehen anders aus! Die inhaltliche Auseinandersetzung ist völlig ins Stocken geraten, wenn es sie überhaupt je gab. Denn besonders die zwei Klausurtagungen blieben bis heute, trotz vieler konstruktiver Ansätze, ohne jegliche Folgen, sowohl inhaltlich, als auch personell und strukturell.
Derzeit scheinen beide Flügel der Partei darauf zu warten, dass die andere Seite aufgibt oder ausgeschlossen wird, damit man so weiter machen kann, wie es einem gefällt. Die Fähigkeit, Kompromisse einzugehen und etwas zu verändern ist scheinbar völlig abhanden gekommen. Solidarität wird als Einbahnstraße gesehen und nur die eigene Meinung ist die Richtige. Inhaltliche Themen spiele keine Rolle mehr, es geht wohl nur noch um den Machterhalt.
Freuen tut dies insbesondere die politischen Gegner. Die CDU Wilhelmshaven besticht seit Jahren durch politische Untätigkeit. Wenn nicht die Familie Biester auf allen Stadtfesten Getränke verkaufen würde, hätte die CDU wohl keinerlei Presse mehr. Stellungnahmen der SPD Wilhelmshaven zur “Politik” der CDU gibt es seit Ewigkeiten nicht mehr, obwohl es selten so einfach war, die Untätigkeit der CDU öffentlich zu machen. Auch die FDP wäre ohne Herrn von Teichmann wohl längst von der politischen Bildfläche Wilhelmshavens verschwunden. Nur die Familie Bauermeister sorgt hier regelmäßig für politische Lachnummern - auch dies leider ohne eine entsprechende Würdigung seitens der Sozialdemokraten.
Wir werden sehen, wie sich der Richtungsstreit innerhalb der SPD weiter entwickeln wird. Besonders die nächste Bundestagswahl wird hier wohl neue Erkenntnisse bringen.
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
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