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Atomtransporte über Wilhelmshaven? 18|11|2010
Das Volk ist sich mehrheitllich einig und gegen die Weiterführung der Atompolitik.
Wieder einmal stehen Atomtransporte an, wobei die Brennelemente nicht auf dem Schienenweg aus der Wiederaufbereitungsanlage nach Gorleben gehen, sondern über den Seeweg z.B. nach Russland.
Schon im Dezember ist der nächste Transport nach Lubmin, und im nächsten Jahr noch einige mehr Transporte von England über einen deutschen Hafen nach Gorleben vorgesehen. Dabei werden die 951 Brennelemente die nach Russland gehen, nicht über den Hafen Bremen/ Bremerhaven, Cuxhaven oder Emden stattfinden, da in diesen Städten solche Transporte verboten wurden.
Damit kommen momentan nur noch Hamburg, Nordenham und Wilhelmshaven in Frage, wobei Hamburg eher unwahrscheinlich ist, da hier mit erheblichem Widerstand zu rechnen ist.
Es gibt zwar einen alten Beschluss des Rates, nachdem der Umschlag über städtische Hafenanlagen nicht stattfinden darf. Ob dieser aber rechtlich ausreichend ist? Zudem würde er auch nur für städtische Hafenanlagen gelten, nicht aber für die privaten Hafenteile.
Andere Hafenstädte haben inzwischen nicht nur ein Umschlagverbot für die eigenen Häfen beschlossen, sondern auch ihre privaten Hafenbetreiber dazu bewegen können.
Schnell könnte das auch in Nordenham durchgesetzt werden und Wilhelmshaven würde dann der letzte mögliche Hafen an der deutschen Küste sein über den die Verschiffung von Brennelementen stattfinden kann.
Die Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen/Westerman hat das Thema in der vergangenen Woche schon bei Ratsvertretern und Verwaltung angesprochen und wird die nächste Gelegenheit nutzen, der Verwaltung einen Auftrag zu erteilen, den Umschlag von Brennelementen in allen Hafenteilen Wilhelmshavens sicher auszuschließen.
Gerold Tholen, Joachim Ender,
Barbara-Oberbloibaum, Joachim Tjaden, Claus Westerman
Gruppe: BASU |
OBER-BLOIBAUM | THOLEN | WESTERMAN
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