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Die Wahrheit übers Lügen
13|01|2009



Die Schubladenverschwindetaktik beherrscht auch Norbert Schmidt vortrefflich und zusammen mit der Aussitztaktik hat die perfide Problembewältigung auf Kosten der SPD bisher immer funktioniert.

Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Norbert Schmidt nutzt derzeit intensiv die örtliche Presse, um bewusst Unwahrheiten zu verbreiten. Zur Vorbereitung des eigenen Machterhaltes im Zuge des im März kommenden Parteitages scheint Schmidt inzwischen jedes Mittel recht zu sein. Schützenhilfe erhält der Vorsitzende von seinem Geschäftsführer Heino Janßen.

So behauptet Norbert Schmidt in der Wilhelmshavener Zeitung vom 10.01.2009, dass ihm als Vorsitzenden [und damit dem Kreisverband] kein Antrag auf eine außerordentliche Hauptversammlung von Mitgliedern des OV Mitte vorliegen würde.

Ich zitiere das Protokoll der Sitzung vom 27.11.2008, an dem sechs Vertreter des OV Mitte und Norbert Schmidt [Kreisverbandsvorsitzender], Heino Janßen [Kreisverbandsgeschäftsführer] und Volker Block [stellvertretender Kreisverbandsvorsitzender] teilgenommen haben:

“Erläuterung von Heino [Janßen] über den Antrag von Tim Sommer zur außerordentlichen Hauptversammlung. […] Die außerordentliche Hauptversammlung muss einberufen werden. Tendenz ob dieser Termin im Dezember stattfinden soll - nein wg. Weihnachten. Termin zur Jahreshauptversammlung soll am 15.01.2009 sein.” Dieser Termin wurde per Abstimmung mit 5 zu 1 Stimmen beschlossen!!”

Aus diesem Protokoll ergibt sich zweifelsfrei, dass der Antrag auf eine außerordentliche Hauptversammlung für den OV Mitte sowohl dem Geschäftsführer der Kreisverbandes, als auch dem Kreisverbandsvorsitzenden Norbert Schmidt bereits am 27.11.2008 vorlag. Norbert Schmidt hat somit in der WZ vom 10.01.2009 gelogen!

In der hier genannten Sitzung vom November 2008 wurde als Termin für die Hauptversammlung des OV Mitte der 15.01.2009 festgelegt und beschlossen. Dieser Termin wurde von Norbert Schmidt, ohne erkennbaren Grund, auf Februar 2009 verschoben. In der WZ vom 10.01.2009 behauptet Schmidt, dass es keine Verzögerung seitens des Kreisverbandes gäbe und dies eine “böswillige” Behauptung meinerseits sei.

Schmidt behauptete in der WZ vom 10.01.2009, dass die Neuwahlen im OV Mitte erst im Januar 2009 Thema für den Kreisverband geworden seien. Bereits am 27.11.2008 trafen sich aber Norbert Schmidt, sein Stellvertreter Volker Block und der Geschäftsführer Heino Janßen mit dem Restvorstand des OV Mitte, um die weitere Vorgehensweise zu erörtern. Auch in diesem Punkt hat Schmidt bewusst gelogen.

Den Termin für die Neuwahl des Vorstandes im OV Mitte am 15.01.2008 gab Schmid, ebenfalls bereits im Jahr 2008, auf einer Sitzung des Kreisverbandsvorstandes bekannt. Auf dieser Sitzung des Kreisverbandsvorstandes im Jahr 2008 stand der OV Mitte mit den anstehenden Neuwahlen bereits auf der Tagesordnung der Vorstandssitzung. Auch hier hat Schmidt bewusst gelogen!

Schmidt behauptet in der WZ vom 10.01.2009 weiterhin, dass die Fristsetzung für Anträge zum Kreisverbandsparteitag in der Verantwortung des Kreisverbandes lägen. Tatsächlich sind die Fristen hierfür aber in den Statuten festgeschrieben. Eine weitere Lüge des Vorsitzenden.

Dieser kleine Auszug zeigt bereits eindrucksvoll, wie es der Vorsitzende der Wilhelmshavener SPD mit der Wahrheit und der internen Demokratie hält. Gut ist nur, dass über Sitzungen Protokolle geführt werden, die unbestechlich sind! Schmidt und sein  Geschäftsführer haben also wissentlich einen formal ordentlich gestellten Antrag “in der Schublade” verschwinden lassen und bestreiten dessen Vorliegen. Und dies, obwohl sich die beiden bereits vor fast zwei Monaten damit beschäftigt und diesen inhaltlich beurteilt haben…


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

Links:
12|01|09 Norberts Welt
06|01|09 Im neuen Jahr bleibt alles bleibt
23|12|08 SPD: Eigene Statuten
16|12|08 Kreisverband droht Jusos
15|12|08 SPD: Die Kaderpartei
10|12|08 Parteiordnungsverfahren
03|12|08 SPD spaltet sich weiter
27|11|08 Neumann - Formalien
26|11|08 Ober-Bloibaum Vertrauen
22|11|08 OV West
17|11|08 Basis - Abkopplung
13|11|08 Ortsverein West
12|11|08 Ausschluss gescheitert
11|11|08 Schmidts PM?
06|11|08 Nagler taumelt
01|11|08 Vorstand tritt zurück
10|10|08 Menzel erneut isoliert
09|10|08 Schuldige gefunden
27|09|08 SPD Abrechnung
26|09|08 Öffentlichkeit: Nein Danke!
23|09|08 Parteitag Aufbereitung
20|09|08 SPD Parteitag
19|09|08 SPD Haushalt
09|09|08 SPD Sitzung
06|09|08 Fraktionsanhörung
20|08|08 SPD Anhörung
26|07|08 SPD gegen eigenen OB
26|05|08 Wer will uns abwählen!
21|05|08 Stück aus dem Tollhaus
20|05|08 Siegfried ist raus!
17|05|08 Peinliche Versammlung
14|05|08 Ober-Bloibaum
07|04|08 EWS ohne Zukunft?
26|03|08 Adam neuer OB
11|03|08 JUSOS wollen Erneuerung
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