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SPD Wilhelmshaven: Was nun?
23|06|2009
Der Riss in der Wilhelmshavener SPD will einfach nicht mehr heilen.
Die Kreisvorstandssitzung der Wilhelmshavener SPD begann verhalten mit der Abarbeitung der Tagesordnungspunkte - zunächst nichts Aufregendes.Die SPD taumelt, nicht nur, weil der innerliche Streit nicht mehr aufzuhören droht. Die Partei hat wenig inhaltliche Zielsetzungen. Diese sollen eigentlich auf kommenden Sitzungen und Klausurtagungen debattiert werden, d. h. Basis und Führung tagen und bringen ihre Vorschläge zusammen, um sie dann in einer neuen Parteiprogrammatik zu vereinen.
Dieses Vorgehen eint eigentlich alle Parteien oder Organisationen, doch in der Wilhelmshavener SPD ist der Wurm drin.
Schon die Internetseiten sind ein Trauerspiel und man bekommt es einfach nicht hin, diese Seiten strukturell zu bearbeiten, obwohl man genügend Fachleute hat.
Keine aktuellen Pressemitteilungen, keine Statements zu so dringenden Themen wie der Krise im Reinhard-Nieter Krankenhaus und irgendwie scheint das Bild nach Außen durch die innerparteliche Zerrissenheit und zu vermutenden "Zensurvorgaben" nicht zustandekommen zu können. Zudem ist man sich uneins, ob und wieviel Geld man für die Internetpräsenz ausgeben will.
Selbstkritik findet wenig statt und zwischen den verfeindeten Lagern gibt es keine Verständigung. Es gelten entweder die Maxime des konservativen Flügels, oder die des "revoltierenden".
Auslöser sind auch die weitergeführten Parteiordnungsverfahren, die vom Kreisvorstand eigentlich "niedergelegt" wurden. Stumm spricht von einem ärgerlichen Erbe aus der Zeit vor seinem Amtsantritt. Man muß allerdings hinzufügen, dass er sie nicht abgelehnt hat.
Einer Aussage nach strotzen die angedrohten Ordnungsverfahren nur so von Formfehlern, worin der gravierendste darin besteht, dass diese nicht ordnungsgemäß zugestellt wurden.
Der Kreisvorsitzende Helmut Stumm fühlt sich nicht in der Lage, die beiden Lager innerhalb der Wilhelmshavener SPD zu befrieden. Überhaupt fragt er sich nach drei Monaten Kreisvorstandsvorsitz, ob er überhaupt der richtige Mann für diesen Posten sei.
Die Zusammenlegung der Ortsvereine, von denen einige zwangsfusioniert werden könnten, wenn die Vorabgespräche nicht "fruchten", ist eine riesige Hürde auf dem Weg zur Erneuerung der Partei.
Gewachsenen Ortsvereine wollen das "Spiel" nicht mitmachen und drängen wegen guter Mitgliederzahlen und gewachsener Strukturen auf Eigenständigkeit.
Andere Gründe liegen natürlich auch in einer Art Machtkampf um die Listenplätze, die man nicht verlieren möchte.
Allgemein sind auch Neuerungen für einige Mitglieder nur schwer zu verkraften. Schon eine etwas längere Distanz zu einer anderen Örtlichkeit, im Falle einer Ortsvereinsfusion, wird zur unüberwindbaren Hürde, während es für andere Mitglieder keine Rolle spielt, weil Wilhelmshaven eben nicht Frankfurt ist.
Einige Mitglieder wollen endlich arbeiten und können diese endlosen Diskussionsabende nur schwer ertragen.
Helmut Stumm steht zu seinem Vorschlag, die bestehenden Ortsvereine auf vier zu reduzieren. Die Fusion muß allerdings "einen Sinn ergeben", wenn sich bestimmte zusammenschließen wollen. Im Herbst soll dann im Kreisvorstand über die Zusammenschlüsse der verbliebenen Ortsvereine abgestimmt werden.
Der jüngste Parteiaustritt des Vorstandsvorsitzenden des Ortsvereins Altengroden steht exemplarisch für eine Partei, die sich in Animositäten vertrickt, wo Erneuerung und überlebte Strukturen nicht zueinander finden können.
"Man spürt kein Entgegenkommen, egal von welcher Seite", so Helmut Stumm.
Irritierend ist auch, dass uralte Beschlüsse in den Schubladen verweilen, während man glaubt, durch Parteiordnungsverfahren, und somit wesentlich jüngere Beschlüsse, wieder Ruhe in die zerrissene Wilhelmshavener SPD bekommen zu können, indem man versucht sich "lästiger" Kritiker zu entledigen.
Indem man den Fokus auf die Dissidentn richtet lenkt man natürlich auch von den irdischen Problemen ab, wie dem dramatischen Wohnungsleerstand, unterbezahlten ErzieherInnen, der Hertie-Pleite, der Neuordnung der Gesellschaften, einer maroden Stadhalle, der sterbenden Südzentrale, Fäkalieneinleitungen, Blaualgen, Misständen im Reinhard-Nieter Krankenhaus, einer immensen städtischen Verschuldung, und....und...und - insgesamt eine abzuarbeitende Liste, die von Tag zu Tag länger wird.
Brot und Spiele, opulente Frühstückchen, Sommerpausen, mundgerecht vorformatiert durch das lokale Heimatblatt im Einklang mit der Politik sind eben wichtiger, als die Aufarbeitung grundsätzlicher Probleme und festgefahrener [Partei-]Strukturen!
Von einer Partei, die mit einer Sprache spricht, ist die SPD Wilhelmshaven im Moment Lichtjahre entfernt und Besserung ist nicht in Sicht.
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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