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Dicke Luft beim Neubau von Kohlekraftwerken:
Länder können Ansiedlung über Raumordnungsrecht
verhindern
15|10|2008
Nun ist es amtlich: Länder und Kommunen können sich doch gegen die Ansiedlung von Dreckschleudern wehren!
Einladung zum Pressefrühstück
Sehr geehrte Damen und Herren,
das
Landesplanungsrecht bietet den Bundesländern ein wirksames
Instrumentarium gegen die Ansiedlung von Kohlekraftwerken. Das hat ein
Gutachten der auf Umweltrecht spezialisierten Kanzlei Geulen &
Klinger im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe e.V. ergeben.
Mithilfe
raumordnungsrechtlicher Zielfestlegungen können Länder die Ansiedlung
von Kohlekraftwerken steuern. Insbesondere in Ballungsräumen mit hohen
Schadstoffkonzentrationen in der Luft, würden neue Kohlekraftwerke die
dicke Luft derart verschlechtern, dass sie nicht genehmigungsfähig
wären.
Hintergründig
und inhaltsreich möchten wie Sie bei unserem Pressefrühstück über die
juristischen Möglichkeiten und die politischen Konsequenzen
informieren. Ohne in juristische Fachsimpelei zu verfallen, erläutern
wir Ihnen die Auswirkungen des Gutachtens für das
immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, zeigen die
Möglichkeiten einer rechtlichen Verpflichtung zur Kraft-Wärme-Kopplung
und erläutern den politischen Handlungsspielraum für die Erreichung der
Klimaschutzziele der Bundesregierung.
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.
Datum:
Mittwoch, 15. Oktober 2008 um 11.00 Uhr
Ort:
Deutsche Umwelthilfe e. V. [DUH]
Hackescher Markt 4/ Neue Promenade 3 [Eingang gegenüber der S-Bahnbögen]
10178 Berlin
Teilnehmer:
Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer
Dr. Remo Klinger, Rechtsanwaltskanzlei Geulen & Klinger
Ulrike Fokken, Pressesprecherin
Bitte geben Sie uns eine Rückmeldung auf dem Antwortbogen, den Sie sich hier herunterladen können:
Download: Antwortformular
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Fokken
Sprecherin Politik & Presse der
Deutschen Umwelthilfe e. V.
Für Rückfragen:
Ulrike Fokken
Politik & Presse | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Hackescher Markt 4 | 10178 Berlin
Tel.: 030 24 00 867-22 | Mobil: 0151 55 01 70 09 | E-Mail: fokken@duh.de
Quelle:
www.DUH.de
Links:
25|09|08 IFOK Transparenz
19|09|08 Grundstein Sander
Deutsche Kraftwerke unter den schädlichsten der EU
Morsleben
Endlager für Atommüll
23|07|08 Asse 2 alle überrascht
www.ASSE2.de
www.AufpASSEn.org
Atomkraft ist lebensgefährlich
08|07|2008: Notstand beim Atommüll - Frontal 21
05|02|2008: Gefährliches Uran - Frontal 21
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