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Bild: screen.arteLängst übernehmen große Konzerne wie Rhön, Helios, Sana und Asklepios flächendeckend ehemals kommunale oder kirchliche Kliniken und verändern damit die Krankenversorgung grundlegend. Zunehmend werden auch Arztpraxen aufgekauft ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachKranken-haus-Deal stinkt zum Himmel - Fusions-Fake in Wilhelmshaven auf Kosten der Steuerzahlerinnen: Was ist das eigentlich, so ´ne Fusion? ... irgendwie auch ´ne interessante Angelegenheit, in diesem Fall der Zusammenschlussversuch zweier Krankenhäuser ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Macron: U-Boot der Eliten



Der Leader für ein wirklich erneuertes Europa?

17-06-2017 - Mein Aufsatz "Was ist eigentlich neu-liberal" vom Samstag, 10.6., war aktueller, als mir selber lieb ist und allen "Europäern" lieb sein kann.

Macrons neue, wie eine Fünf-Minuten-Terrine aus dem Hut gezauberte und allen eigentlich noch unbekannte Partei "Le Marche" hat die Parlamentswahlen in Frankreich gewonnen.

Es ergeben sich viele Fragen, die leider von keinem Journalisten in "Europa" gestellt werden und deshalb nirgendwo in den Medien auftauchen = für die Normal-Bevölkerung nicht existent sind:

Wer hat die Partei "Le Marche" finanziert?

Wer hat Macrons ebenso aus dem Hut gezauberten Präsidentschaftswahlkampf finanziert?

Was hat der "neue" Mann vor?

Keinerlei infos, nicht einmal eben die Frage danach in ARD, ZDF, dlf etc. Aber gewählt, einfach so.

Chancen einer partei-un-abhängigen Kandidatur normalerweise

Haben Sie schon einmal versucht, als parteiunabhängiger Kandidat sich für irgendein Mandat zu bewerben, also Stadtrat, Landtag, Bundestag, Europaparlament, EU-Kommission [hihi!?] Oder mal jemanden kennengelernt, der so etwas Bizarres und nahezu Unmögliches versucht hat?

Ich habe. Ich kann Ihnen dazu folgendes berichten: Erst einmal brauchen Sie Unterschriften aus der Bevölkerung, um überhaupt als Wahlkandidat zugelassen zu werden und mit auf dem Stimmzettel zu landen. Diese Unterschriften können Sie nicht einfach so mal im internet einsammeln oder per privater Liste in der Nachbarschaft. Manchmal muß man Unterstützer der eigenen Kandidatur sogar erst einmal ins Rathaus lotsen, zu Öffnungszeiten, die exakt der Arbeitszeit der Normalbevölkerung entsprechen, das heißt, die Unterstützer müssen sich einen Tag Urlaub nehmen, um die eine Unterschrift abzuleisten, und dann ist noch nicht einmal das Zimmer für die Unterschriften richtig gekennzeichnet. Und dann finden Sie mal je nach Größe der Kommune, 100, 200 oder sogar 1000 Unterstützer, die sich einen Tag Urlaub nehmen extra dafür usw.

Wenn Sie diese Hürde geschafft haben, beginnt der eigentliche Wahlkampf. Dazu brauchen Sie dann Flyer, Wahlplakate, Ständer, wo die Wahlplakate drauf geklebt werden, Wahlplakate auf Reserve für die Ständer, die von Idioten oder Konkurrenten beschmiert, zerstört usw. werden. Dann müssen Sie die Flyer auch irgendwie zu den potentiellen Wählern bringen, per Post ist das ziemlich teuer, per Hand ziemlich mühsam. Sie können alles in allem rechnen mit etwa 1 Euro pro Wahlberechtigten. Bei einem Kommunalwahlkampf.

Was ich noch nicht erwähnt habe, ist die Berichterstattung über Sie in den Medien. Findet sie überhaupt statt, und wenn ja, neutral? Oder werden Sie nur müde belächelt und gelten als Spaßkandidat, man nimmt Sie also noch nicht einmal ernst. Alles möglich. Und wenn Sie dann am Wochenende einen Stand vorm Supermarkt haben, um für sich zu werben, kommen nicht nur Sympathisanten und Neugierige zu ihnen. Es gibt auch Zeitgenossen, die warten nur darauf, dass sich irgendein unvorsichtiger Bürger exponiert, und dann lassen diese ihre eigenen persönlichen Defizite an dem Kandidaten aus. Beschimpfen ihn, pöbeln rum usw.

Alles in allem: kein Spaziergang, so eine Kandidatur ohne Partei im Rücken, und: teuer!

Kandidatur als Parteimitglied

Wie ist es für einen Parteikandidaten? Easy. Man muß nur von den Parteioberen als politisch korrekter und für die Partei [für die Eliten] wünschenswerter Kandidat ausgesucht werden und schon läufts. Unterschriften für die Kandidatur: nicht erforderlich. Flyer, Wahlplakate: Ständer hat die Partei auf irgendeinem Grundstück gelagert, für den Rest gibt’s großzügig Gelder vom Landes- oder Bundesverband. Presse: Alles ein Verein, man kennt sich, es wird positiv und ausführlich berichtet. Der Wähler darf sich dann einen von den Kandidaten aussuchen, die sich in jüngster Zeit immer mehr ähneln, in Programm und Inhalt. Siehe Schulz und Merkel. Worin unterscheiden die sich? Schulz hat einen Bart. Und das war's schon. Beide sind sie Fußballfans, beide lieben "Europa" und die "transatlantische Wertegemeinschaft", beide sind für eine marktkonforme "Demokratie" [also keine]. Da Schulz jetzt im angehenden Bundestagswahlkampf als Spitzenkandidat unvorsichtigerweise das Wort "soziale Gerechtigkeit" in den Mund genommen hat, gewinnt halt jetzt Merkel. Dabei hatte Schulz das gar nicht so gemeint, mit der Gerechtigkeit.

Kandidatur vom parteiunabhängigen Macron

Und Emmanuel Macron? Der durchbricht jetzt scheinbar alle bekannten Muster. Er ist nämlich bei der Präsidentschaftswahl als quasi parteiunabhängiger Kandidat gestartet vor etwa einem Jahr. Die "Bewegung" "Le Marche" gab es damals vor dem 6. April 2016 noch gar nicht. Er war Wirtschaftsminister unter dem neoliberalen "Sozialisten" Hollande gewesen, rechtzeitig zurückgetreten und dann ging's los. Im Schnellverfahren. Im Einzelnen:

Kosten des Wahlkampfs: mir sind keine konkreten Zahlen für Macron bekannt. Nach der Rechnung 1 Euro pro Wähler kämen wir in Frankreich auf über 40 Millionen Euro. Der Bundestagswahlkampf der SPD kostete 2013 offiziell 23 Millionen Euro. In den USA 6 Milliarden, aber das ist natürlich jetzt kein Maßstab.

Also nehmen wir mal an, Herr Macron brauchte vor einem Jahr, um als Kandidat zu starten, so um die 20 Millionen Euro [reine Schätzung]. Für eine Privatperson kein Pappenstiel. Verheiratet ist er mit einer Lehrerin. Verzeihung, mit seiner Lehrerin [aus dem Gymnasium]. Ist ja okay, Charly Chaplin hatte auch eine 36 Jahre jüngere Frau, und die Ehe war glücklich. Aber woher nimmt Macron 2016 nun die 20, 40, 60, … Millionen Euro als parteiunabhängiger Kandidat? Seine im April 2016 gegründete "Bewegung" "Le Marche" sammelte bis Januar 2017 ca. 4 Millionen Euro an Spenden ein. Das allein reicht also noch nicht aus.

Karriere von Macron vor der Politik

Emmanuel, aus einer Ärztefamilie stammend, war in der Schule stets fleißig und bemühte sich auch danach um die beste universitäre Ausbildung, die man in Frankreich kriegen kann. Das ist auch in Frankreich kein Selbstläufer, die Aufnahmeprüfung für die Elitehochschule École normale supérieure bestand er zweimal nicht, er gab aber nicht auf und bestand nach einem Philosophie- und Politikstudium an einer "normaleren" Uni schließlich beim zweiten Anlauf die Aufnahme in die Elitekaderschmiede ENA. Der Abschluß dort öffnet ihm die Tür zu einer Tätigkeit im Finanzministerium, dort empfahl ihn ein Professor später als Berater für Hollande. Vorher ging er aber noch zu einer wirtschaftsliberalen Denkfabrik, und dann als Investmentbanker zu Rothschild. Dort begleitete er eine spektakuläre Unternehmensübernahme von Pfizer und Nestle [handelsblatt] in einem Volumen 12 Milliarden Dollar. Da könnte er persönlich schon ein paar Millionen Beraterhonorar eingesammelt haben.

Ob das jetzt schon für die Selbstfinanzierung eines Präsidentschaftswahlkampfes reicht? Er ist kein Trump, der über Milliarden verfügte und so tatsächlich einen parteiunabhängigen Wahlkampf in den USA führen konnte. Wenn er jetzt seine Nestle-Rothschild-Millionen in einen Wahlkampf "investieren" will, muß er sich schon sehr sicher sein, dass er dann am Ende auch gewinnt. Sonst ist die komfortable Altersvorsorge weg. Er war sich aber sehr sicher, aber worin lag seine Sicherheit begründet? Erstaunlich war ja auch die einheitlich jubelhafte Unterstützung sämtlicher Massenmedien im In- und Ausland. Erstaunlich bei jemand, der seine Karten überhaupt noch nicht auf den Tisch gelegt hatte. Er hatte nur mehr so allgemein gesagt, er wolle weder rechts noch links sein, aha! Er wolle dieses Rechts-Links-Schema aufheben. Er wolle alles neu machen und reformieren. Ich vermute, mit "reformieren" meinte er nicht die Ernährungsgewohnheiten der Franzosen [siehe das deutsche Wort "Reformhaus"]. Sondern eher deren Kündigungsschutz und noch "paradiesischen“ Wochenarbeitszeiten [verglichen mit Agenda-Land Deutschland].

Kann man den Unterschied zwischen Rechts und Links einfach so aufheben?

Rechts = konservativ, bürgerlich, Politik für die eher Wohlhabenden, Sicherheit und Ordnung [vor allem für die Reichen]

Links = soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, bei historisch gewachsener ungleicher Verteilung Umverteilung von Oben nach Unten, kulturelle und religiöse Offenheit und Toleranz

Kann man als Politiker gleichzeitig die Reichen bedienen und für die Armen sein?

Macron behauptet das in seiner Wahlkampfrhetorik. Was er dann als gewählter Politiker tatsächlich macht, steht noch nicht fest. Es ist aber bereits zu erahnen, wenn er sagt, er möchte den "Arbeitsmarkt liberalisieren". Damit ist eindeutig gemeint, Arbeitnehmerrechte zu verkürzen. Das dient den Reichen, aber nicht den Armen. Danach wäre er ein "rechter" Politiker. Auf die Problematik, dass sich durch - in der Gesamtmenge zu starken - Zuzug von kulturfremden Menschen in ein Land Parteien bilden, die diese Völkervermischung eingrenzen wollen und von den Medien dann auch als "rechts" bezeichnet werden, gehe ich hier nicht näher ein. [siehe dazu näher aber bitte auch mein Aufsatz "Links oder Rechts, das ist hier die Frage … [Teil 1]" v. 08|06|2010].

Es wäre jetzt interessant zu wissen, ob Macron Sponsoren hatte, und wer das genau war, um einzuschätzen, wem er als Präsident nun verpflichtet ist. Mehr der Arbeitnehmerseite [links] oder der Seite der Unternehmer [rechts]? Seine vor einem Jahr gegründete eigene Partei brachte das Geld allein nicht zusammen. Also wer dann?

Der "sozial-[?]-liberale" "links -[???]-liberale Präsident

Unverdrossen dieser Umstände jubeln die westlichen Medien unisono: "Der SOZIAL-liberale, manche sagen sogar "links-liberale" Macron gewinnt nun auch mit seiner "aus der bürgerlichen Mitte" [so Lammert im dlf] "Bewegung" Le Marche die Parlamentswahlen", im Sturm.  Merkel und Schulz haben ihm auch gleich gratuliert und freuen sich nun auf "gemeinsame Reformen in Europa". Erst einmal wird Macron aber den Sozialstaat in Frankreich platt machen [=rechts]. Nichts anderes verbirgt sich nämlich hinter dem Namen "Reform". Das müßten die Franzosen doch eigentlich von ihrem Nachbarn Deutschland und den "Arbeitsmarktreformen" von Gerhard Schröder [eine ehemals linke SPD, die mit Schröder auf die RECHTE Seite wechselte] vor 15 Jahren wissen.

"Reform in Europa" wird heißen: noch weniger Demokratie, kein Mitspracherecht mehr der nationalen Regierungen bei der neu zu schaffenden EU-[Wirtschafts-]"Regierung" [ungewählt], die die jetzige [schon übermächtige] EU-Kommission ersetzen soll, so drückte es ein liberaler Europapolitiker im dlf vor einer Woche aus. "Die EU sei derzeit zu sehr von nationalen Egoismen blockiert", sagte EU-Häuptling "K[l]eine Steuer" Juncker ebenfalls letzte Woche im Deutschlandfunk. Jetzt müßten eigentlich bei allen sofort die Alarmglocken läuten:

Unser Grundgesetz = nationaler Egoismus?

Das Grundgesetz in Deutschland mit Grundrechten, Sozialstaat und Föderalismus sei solch ein nationaler Egoismus, hat Schäuble so in etwa schon einmal ausgedrückt [wörtlich: "das mit der Ewigkeitsklausel im Grundgesetz, da werden wir noch einmal drüber sprechen, die ist überholt im heutigen Europa"]. Die Ewigkeitsklausel schützt u.a. unser Sozialstaatsprinzip mit Grundrecht auf Existenzminimum vor einer Grundgesetzänderung. Hoffnungsträger Macron wird es richten. Die Frage ist nur, Hoffnungsträger für wen?

Ablehnung von TTIP = nationaler Egoismus?

Ein anderer "nationaler Egoismus" war im letzten Jahr der Widerstand der belgischen Provinz Wallonien gegen TTIP, vor ein paar Jahren der Widerstand Irlands gegen eine viel zu weitgehende, die nationalen Staaten ihre Souveränität wegnehmende neue "EU-Verfassung". Diese "EU-Gegner" hat Juncker im Auge.

Ausblick

Macron wird die Sozialsysteme der Franzosen "zukunftsfest" machen [= die Profite der Unternehmen]. Es zeigte sich mal wieder, dass die Spin-Doktoren [Sprachtrickser] den Wählern eine Nasenlänge voraus waren, diesmal, indem sie jeden, der keinen Bock mehr hatte auf die Neoliberalisierung Hollandes während seiner Amtszeit, der immerhin als "Sozialist" gestartet war, und auch keinen Bock mehr hat auf all die allzu wirtschaftsfreundiche Politik aus Brüssel, dass diese Leute jetzt auf einmal als "Europagegner" diffamiert werden [richtig wäre: EU-Kommisions-Gegner], und wer "gegen Europa" ist, ist damit automatisch "nationalistisch", und das ist dann das Gleiche wie Nazi, Hitler, Le Pen, Mord am jüdischen Volk [beabsichtigte unausgesprochene Assoziation: weil das mal Nationalisten gemacht haben, darf man keine nationale Interessen mehr haben; außer man heißt USA] und deshalb nicht wählbar und deshalb ist die einzige Rettung ein Sozialkürzer und Europaverschlimmerer Macron.

Mit der peiorativen [=üblen] Kennzeichnung von politischen Gegnern als "Nationalisten" werden über die gewollte Hitler-Assoziation mit allen Folgen wie Gaskammern, Judenenteignungen etc. Prozesse im Hirnstamm aktiviert, die das normale Denken ausschalten. Von der Natur ursprünglich mal als Überlebensmechanismus so eingerichtet, jetzt aber von Propaganda-Fachleuten in der politischen Auseinandersetzung mißbraucht. Volksbegehren werden übrigens seit 50 Jahren mit dem gleichen rhetorischen Trick abgewehrt, indem man sagt, Hitler sei durch das Volk an die Macht gekommen, und deshalb dürfe man auch heute auf keinen Fall dem Volk zuviel Macht geben!! Dabei ist das eine glatte Lüge, Hitler ist durch die Hilfe reicher Geldgeber an die Macht gekommen, hinzu kamen Schwächen der Weimarer Verfassung, vor allem aber die Methode Hitlers, durch Gewalt auf den Straßen Angst und Schrecken zu verbreiten und dann selber für die "Lösung" dieses Problems zu sorgen. Wer das jetzt in gleichem Atemzug Befürwortern von mehr plebiszitären Elementen im politischen Alltag unterstellt, vergewaltigt die Wahrheit.

Wer das jetzt zu vereinfachend und holzschnittartig findet, lese bitte auf den Nachdenkseiten:
"Europagegner – ein neues Totschlagargument macht Karriere".

Warum die Franzosen nun genau sich auf diese Weise haben austricksen lassen, ist ein Phänomen. Der Wahlausgang wird auch Folgen für uns Deutsche haben, ganz unmittelbar.

"Morgen, Sonntag, ist die Stichwahl für die Parlamentswahl in Frankreich. Dort gewinnt die relative Mehrheit [so wie bei unserer letzten OB-Wahl bereits im ersten Wahlgang ...]. Es wird ein haushoher Sieg von Le Marche erwartet."


Heidi Berg


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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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