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Demokratie ist doch nicht vollkommen.
20|11|2009
Das ständige Lächen ist inzwischen einem nachdenklichen Gesichtsausdruck gewichen.
Nun ist der Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven schon so viele Jahre im Amt. Erst ewige Jahre ehrenamtlich, und seit etwa 8 Jahren hauptamtlich.
Als Urgestein der SPD war er auch immer fest davon überzeugt, dass die Demokratie zumindest in Wilhelmshaven vollkommen ist.
Was er, oder seine Verwaltung, sich auch immer ausdachte und in Beschlussvorlagen nieder schrieb, wurde auch so vom Rat der Stadt mit absoluter Mehrheit angenommen.
Und der OB war überzeugt, dass ist wahre, gelebte Demokratie. Sie funktioniert ja so prächtig. So vergingen die Jahre, ohne dass Eberhard Menzel jemals an der Demokratie gezweifelt hatte.
Vor 3 Jahren aber stellte Eberhard fest, dass irgendetwas mit der Demokratie passiert sein muss. Kaputt gegangen?
Und Menzel überlegte Tag ein, Tag aus, fand aber keine Antworten, keine Fehler in der Demokratie. Auch konnte er nichts erkennen, was kaputt gegangen sein könnte. Wie so häufig in den letzten Jahren dachte er sich etwas aus, schrieb diese in eine Vorlagen an seinen demokratischen Rat, und der Rat stimmte diesen Vorschlägen nicht mehr immer mehrheitlich zu.
Wieder grübelte Eberhard: „Mein Siegfried ist noch da.“ „Meine SPD ist noch da.“ „Ich bin noch da.“
Die Wochen vergingen, ohne dass Eberhard mit seinen Gedanken über die Demokratie weiter gekommen war, als er eine neue Idee hatte. Warum nicht mal die mühsam von mir erdachten Gesellschaften auf den Prüfstand stellen. Das wirkt selbstkritisch, und ich kann ja vorgeben, dem Rat und der Stadt damit Gutes tun zu wollen. Und das mögen die Bürger und meine Ratsvertreter. Dafür wird man mich dann noch lieber haben.
So trat er vor den Rat der Stadt und verkündete stolz, er wolle die Gesellschaften auf den Prüfstand stellen. Und die Ratsmitglieder stimmten ihm tatsächlich zu, bestärkten ihn sogar in seinem Tun.
Die Welt war wieder in Ordnung. Die Demokratie wieder in Ordnung.
Alles wird gut, dachte Eberhard und ließ die Gutachter zu sich kommen.
„Ich hätte gern weniger Gesellschaften“, sagte Menzel, „und ich hätte auch gern gleich noch eine AöR. Meine Holding will ich aber behalten.“
Und die Gutachter gutachteten einige Wochen und brachten Eberhard das Papier, in dem genau das stand, was sich Eberhard so sehr gewünscht hatte.
Eberhard war fest davon überzeugt, Gutachter sind auch Demokraten. Ich sage ihnen was ich will, und sie schreiben das auf.
Wie so oft nahm Eberhard ein Blatt Papier und schrieb mit großen Lettern das Wort Beschlussvorlage. Dann listete er seine Wünsche – AöR, Holding behalten, usw. – nacheinander auf.
Stolz ging er damit in den Rat und verkündete seine Idee.
Und es geschah das Unglaubliche. „Das wollen wir aber nicht“, sagte der Rat. „Wir wollen ganz was anderes“, sagte der Rat.
Und Eberhard wurde ganz böse. „Das geht so nicht!“ „Mal sagt ihr ja, und mal sagt ihr nein.“ „Das ist doch nicht demokratisch!“
Ganz böse war er!
Gleich am nächsten morgen setzte er sich an seinen Schreibtisch, nahm seinen Stift fest in die Hand und schrieb, was das Zeug hält.
Was ist Demokratie?
Demokratie ist, wenn ich etwas vorschlage, und der Rat diesem Vorschlag zustimmt. OK.
Demokratie ist auch, wenn ich etwas nicht will, und der Rat das auch nicht will. OK.
Demokratie ist nicht, wenn ich etwas will, und der Rat das nicht will. OK.
Demokratie ist auch nicht, wenn ich etwas nicht will, und der Rat das will. OK.
Also ist Demokratie, wenn der Rat das will, was ich auch will.
Damit ist klar, wenn der Rat nicht will, was ich will, ist das undemokratisch.
So, das hab ich jetzt aber fein rausbekommen, war sich Eberhard sicher und klebte sich diesen Zettel auf den Deckel seiner Ratsmappe, damit er immer dann, wenn der Rat etwas nicht will, ganz genau erklären kann, warum der Rat nun undemokratisch ist.
Aber der Rat hörte seine Worte nicht. Wollte einfach nicht verstehen, was doch nun mal die von ihm ermittelte Tatsache ist.
Eberhard wollte nun nicht mehr mit diesen Undemokraten zusammen arbeiten. Er fühlte sich plötzlich, als würde er der einzige Demokrat sein. Der letzte Vertreter dieser Spezies.
Nun wusste Eberhard genau, dass er alle seine Mitarbeiter vor diesem Übel schützen musste. Chef sein bedeutet auch, sich fürsorglich und schützend vor seine Untergebenen zu stellen.
Und Eberhard ließ seine Untertanen zu sich kommen. „Ich werde euch nun schützen:“ sprach er. „Keiner von euch wird mehr mit den Undemokraten zusammen arbeiten müssen:“ verkündete er stolz.
Das wird die Undemokraten aber jetzt fürchterlich ärgern, dachte Eberhard, und freute sich schon.
Doch die Undemokraten wollten sich einfach nicht ärgern. „Gut“, sagten sie. „Wir wollten mit euch zusammen arbeiten, aber wenn ihr nicht mehr mit uns zusammen arbeiten wollt, arbeiten wir halt ohne euch!“
Und so war die Zeit gekommen, das der Rat selbstständig wurde, selbst nachdachte, selbst beschloss, was richtig und was falsch ist.
Joachim Tjaden
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Kommentar:
Thomas | Berlin | 20. November 2009 | 04:52:18 MEZ
Toller Artikel! Die lokale Beobachtung der Verhältnisse in Wilhelmshaven durch den "Insider", einem echten Ratsherrn, zeigt u.a. folgendes:
- die Gefahr der Selbstherrlichkeit von Amtsträgern, wenn diese zu lange im Amt sind
- die manchmal fehlende charakterliche Eignung von Amtsträgern im Hinblick auf fehlende oder mangelhafte Selbstreflektion, berechtigte Kritik auch einmal auszuhalten und ggf. unter Hinzuziehung neutraler Dritter [z.B. Coach] den sachlichen Inhalt der Kritik zu analysieren und die eigene persönliche emotionale Reaktion auf die Kritik zu reflektieren
- die manchmal zu träge Reaktionsfähigkeit der Bürger und auch Mandatsträger, mit einer manchmal zu blauäugigen Vorstellung, "die da oben werden es schon richtig machen" [dadurch entledigt man sich seiner eigenen Verantwortung, denn hinterher kann man dann ja auch vom Stammtisch aus motzen, falls was schief geht].
Aber: die Wendung am Schluß zeigt, daß es auch anders geht ...
...und einem nicht gleich der Kopf abgerissen wird, wenn man mal aufmuckt und seinem Gewissen folgt statt einer falschen Harmonieideologie; diese ist im demokratischen Raum, wo es IMMER um Macht geht und um die Verteilung öfentlicher Mittel, unangebracht: es fehlt z.T. an einer gesunden Streitkultur!
Weiter so!
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