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Bild: GRUPPO635.com_hufenbachWilhelms-havens OB Wagner tritt nicht wieder an Beim Neujahrs-empfang schloss Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner eine zweite Amtszeit aus. Zu den Vorwürfen um seinen Urlaub sagte er hingegen wenig ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachWichtigkeit: Landesbühne Nord - Sehr geehrter Herr Minister, wir schreiben Ihnen deshalb, weil das hervorragend arbeitende Theater mit seinen hochmotivierten Schauspielerinnen und Schauspielern einen bedeutsamen weichen Standortfaktor insbesondere ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Kasperltheater
22|05|2014



Im Ratssaal ging es mit meheren Unterbrechungen hoch her.

So eine Ratssitzung beginnt mit den Formalitäten, wie der Abarbeitung des Protokolls oder der Aufzählung von vergangenen Geburtstagen und versteigt sich in Wilhelmshaven dann in einen Akt, der Demokratie selten in ihrem ursprünglichen Gedanken widerspiegelt.

Die Wilhelmshavener Groko aus CDU und SPD hat das Sagen und benimmt sich in der Regel auch so, d. h. die Parteien lassen schon ´mal mehr oder weniger arrogant durchblicken, wo der Hammer der Macht hängt.

Am 21. Mai hatten die BASU und die CDU Beiträge zur sogenannten "Aktuellen Stunde" rechtzeitig angemeldet. Nun sprang die Verwaltung in die Bresche und meldete rechtliche Bedenken an, da die Anträge mehr oder weniger konkret formuliert waren, so dass sich die Personen, die eventuell angesprochen würden, nicht hätten vorbereiten können. Eigentlich ist das gar nicht vorgesehen, da die Punkte der "Aktuellen Stunde" gar nicht diskutiert werden. In der Vergangenheit wurden auch noch nie konkretisierte Anträge eingereicht und die Geschäftsordnung schreibt das ebenfalls nicht vor.

Auf Antrag vom ersten Stadtrat Jens Stoffers wollte die Ratsvorsitzende Ursula Glaser [CDU] abstimmen lassen, ob die Aktuelle Stunde so stattfindet oder nicht. Auch das sieht die Geschäftsordnung gar nicht vor. Es verging eine halbe Stunde, bis Werner Biehl [Bündnis 90 |Die Grünen] vorschlug, den Vorgang im Ältestenrat abzuklären. So wurde die Sitzung unterbrochen und man beriet.

Kritik am Oberbürgermeister erfolgreich verhindert?


Unter Erfolgsdruck und leicht cholerisch, Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner.

Das Resultat war, dass die BASU hätte vortragen dürfen, aber nur, wenn sie ihren Antrag konkretisiert hätte. Daraufhin zog die BASU ihren Beitrag zur "Aktuellen Stunde" zurück. Die CDU hatte schon vorher einen Rückzieher gemacht, da der Betroffene in der Ratssitzung gar nicht anwesend war.

Was die Verwaltung geritten hat, diese Konfusion so in Gang zu setzen, kann man damit begründen, dass die BASU in Ungnade gefallen ist, da sie Sachverhalte regelmässig und begründet kritisch hinterfragt und diese auch sehr deutlich artikuliert. Dem Oberbürgermeister Andreas Wagner scheint das wenig zu schmecken, auch, weil seine schön PR-mässig aufbereiteten Projekte weder etwas mit der Einbeziehung der Bürger zu tun haben oder schon vorher absehbar ist, dass sie sich als Rohrkrepierer erweisen. Er steht wegen seiner gescheiterten Projekte mächtig unter Erfolgsdruck.

Die Volkshochschule [VHS] Wilhelmshaven und die Musikschule bekommen 30.000 Euro weniger Geld pro Jahr im auch sonst schon schmalen Etat. Sie soll das Defizit laut Verwaltung zukünftig selbst erarbeiten. Der Leiter der VHS, Herr Sabisch, machte deutlich, dass es immer schwieriger sei, Fremdmittel einzutreiben und fügte hinzu, dass man im Zeitraum von 2005 bis 2010 schon auf 300.000 Euro Zuschüsse verzichten mußte und der größte Teil der Beschäftigten unter Tariflohn [TVöD] arbeite.

Seltsamerweise sprang diesmal der Fraktionsvorsitzende  der SPD, Karlheinz Föhlinger, nicht auf, um, wie beim Spassbad "Nautimo" TVöD für alle zu fordern. Es belegt nur zu gut, dass sich die Politik der ehemaligen Arbeiterpartei SPD auf dem absteigenden Ast befindet. Sie verrät ihre ureigensten Ziele und stimmt für oder gegen einen Sachverhalt mit dem Instrument des Gutdünkens.

Wir erinnern an dieser Stelle auch gern noch einmal an die Einsetzung des Dr. Jens Graul als Kulturbeauftragten nach seiner Pensionierung, der die Stadt jährlich 24.000 Euro kostet. Anhand dieses Vergleiches lässt sich das Chaos der geplanten Einsparungsmassnahmen etwas entwirren. Man kommt zwangsläufig zu dem Schluss, dass die Kultur immer mehr ausgedünnt wird, dabei will man die Attraktivität der Stadt doch steigern.

Die Sparzwänge ergeben sich natürlich auch aus der Gesamtheit der gescheiterten Projekte des amtierenden Oberbürgermeisters, der nicht müde wird, eine längst überholte Wirtschaftspolitik trotz aller negativen Vorzeichen weiter durchzusetzen.

Dazu zählt natürlich auch das Industriegebiet Langewerth, für das der fantasievolle Straßename "Logistikpark Langewerth" zur Abstimmung stand. Die Gegner dieses Projektes und damit des Tagesordnungspunktes konnten sich satirische Seitenhiebe nicht verkneifen.

Wie geht es eigentlich der Fusion zwischen St. Willehad Hospital und dem Reinhard-Nieter-Krankenhaus?


Wird die neue Geschäftsführerin Andrea Aulkemeyer, die die Krankenhausfusion stemmen soll Wilhelmshaven wirklich verlassen?

Laut Gerüchten soll es da im Gebälk ganz schön knacken, nicht zuletzt, weil die neue Geschäftsführerin Andrea Aulkemeyer Wilhelmshaven verlassen könnte und die Kommunalaufsicht Einwände angemeldet hat bzw noch einige wichtige Fragen offen sind. Aulkemeyer soll ein Angebot der Medizinischen Hochschule in Hannover [MHH] vorliegen, den Vertrag hat sie jedoch laut eigenen Aussagen noch nicht unterschrieben. Die Gerüchteküche schwankt zwischen loswerden wollen und Gehaltspoker.

Öffentlich wurde auch, dass die Anzahl der Betten im vielleicht einmal Klinikum Wilhelmshaven nur 500 betragen darf, angekündigt waren 700. Zu den Fusionsvereinbarungen zwischen dem Land Niedersachsen und den Verhandlungspartnern gehört aber die Auflage, die Betten zu reduzieren - keine guten Aussichten für die zukünftge Anzahl der Beschäftigten, die sich, so betrachtet reduziert. Ganz untergegangen zu sein, scheint die Auflage der Landesregierung zur engeren Kooperation mit dem Nordwest-Krankenhaus, bezogen auf die Leistungsüberschneidungen eines in Wilhelmshaven entstehenden Konkurrenzkrankenhauses.

In der Ratssitzung ging es selbstverständlich weniger um die richtigen Probleme, als um das Geld, das die Stadt Wilhelmshaven in die Fusion einbringen muss. Nach Auskunft der Stadtverwaltung werden die insgesamt 6 Millionen Euro wie vorgesehen fließen, mit einem etwas erhöhten Defizit in der Jahresbilanz des Reinhard-Nieter-Krankenhauses und keiner wird "hinters Licht geführt".

Südzentrale auf der Kippe?


Ist die Südzentrale bald Geschichte?

Vom architektonsch wertvollen Gebäude mit dem Namen "Südzentrale", das seit Jahrzehnten verfällt, wird heute ein Nutzungskonzept vorgestellt. Der eigentliche Abrisstermin wurde nochmals um einen Monat verschoben [27. Mai 2014]. In dieser Zeit soll errechnet werden, wie hoch die Kosten zum Erhalt der Südzentrale sind. Ob der Zeitraum ausreicht ist fraglich. Somit könnte das Schicksal der Südzentrale besiegelt sein.

Man muss zu diesem städtischen Kabinettstückchen hinzufügen, dass es sich hierbei um ein hausgemachtes Problem handelt, da man in der Vergangenheit sogar gutachterlich unterstützt so ziemlich alles getan hat, damit es zu dem massiven Verfall überhaupt erst kommen konnte. Insgesamt betrachtet steht die Südzentrale exemplarisch für einen weiteren fantasielosen Vorgang im Oberzentrum Wilhelmshaven. Sogar Bochum ist da weiter und hat ein ähnliches Gebäude zur Jahrhunderthalle umgebaut.

Ihr Slogan lautet:
Zitat: " Vollkommen. Anders.
IndustrieDenkmal. KulturKathedrale. ReiseZiel. Jahrhunderthalle Bochum. ...
... Nicht zuletzt deshalb ist aus der ehemaligen Gaskraftzentrale des Bochumer Vereins inzwischen eines der außergewöhnlichsten Festspielhäuser Europas geworden. Leuchtturm. Sakraler Körper. Ein Ort, der Menschen verändert.
Weil er wandelbar ist. Und einmalig. Real wie virtuell. ..."
[Quelle: jahrhunderthalle-bochum.de]

... da kriegt man richtig Lust auf Kultur, während man in Wilhelmshaven fantasievoll dem Abriss entgegenfiebert? - ein Trauerspiel!

Neues Familienzentrum Süd

Ein Teil des Banter Marktes, den man erschuf, um Leben in den Stadtteil zu bringen, wird nun von der Stadt freigegeben, damit dort ein größerer Anlaufpunkt entstehen kann, als bisher. Insgesamt betrachtet eine vielversprechende Massnahme, da sich die Zentren als wichtige Institution herauskristallisiert haben. 

Fazit:


Die Erfolgsparole des Oberbürgermeisters Andreas Wagner hat sich längst ins Gegenteil verkehrt.

Wilhelmshaven tut sich weiterhin schwer und die hochgesteckten Ziele verblassen im Vergleich mit der Realität. Kasperltheater der Eitelkeiten tritt weiterhin an die Stelle echter Problemlösungen. "Wilhelmshaven geht besser" hiess es einmal, geblieben ist ein laues Lüftchen, ein Investitionsstau und eine Kulturlandschaft, die neuerdings mit bestrickten Bäumen glänzen möchte.

Vielleicht sollten einige Fraktionsvorsitzende auch ´mal über die Neuordnung der Parteispitze nachdenken, als über die Vorstände von Kleingartenvereinen.

Ahoi.


Wolf-Dietrich Hufenbach
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