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Ex-Ministerin Bulmahn wollte sich an der Asse die Finger nicht verbrennen und ließ alles weiterlaufen
07|05|2010
Die Asse entwickelt sich immer mehr zum undurchdringlichen Jahrhundertmissverständnis.
Für die ehemalige Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn war die Asse eine Altlast, an der sie sich nicht die Finger habe verbrennen wollen.
Zu diesem Schluss kam Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, nach der Aussage Bulmahns vor dem Asse-Untersuchungsaussch.
So seien wesentliche Hinweise über Kontaminationen während ihrer Amtszeit einfach irgendwo in Ministerium steckengeblieben und wurden auch während der regelmäßigen behördenübergreifenden Statusgespräche nicht von ihren Mitarbeitern hinterfragt.
Herzog: „Seit Mitte der 90er Jahre rief der Betreiber GSF quasi um Hilfe, weil er den Assebetrieb wegen Überforderung der eigenen Kompetenzen gerne abgeben wollte – in den zuständigen Ministerien verhallte das ungehört.“
Bezüglich der Frage Berg- oder Atomrecht sei Bulmahn auch in Widerspruch zu ihrem Parteifreund, dem damaligen Niedersächsischen Umweltminister Wolfgang Jüttner, geraten. Jüttner selbst hatte im Ausschuss gesagt, er habe Atomrecht anwenden wollen, sei aber „in Berlin auf eine knallharte Front zugunsten Bergrecht“ gestoßen. „Zu dieser Front müsste dann auch Edelgard Bulmahn gezählt haben“, schloss Herzog, „aber daran will sie sich heute nicht mehr erinnern können.“
Nicht nachvollziehbar blieb für Herzog auch, warum Bulmahn sich zwar klar für den Ausstieg aus der Atomenergie aussprach, im sogenannten Atomkonsens mit den Atombetreibern die Asse aber vollkommen aussparte und Gorleben als ‚nicht ungeeignet‘ in das Vertragswerk aufnahm. „Und das, obwohl sie Gorleben immer schon für ungeeignet gehalten haben will, wie sie in ihrem Eingangsstatement vor dem Ausschuss ausführte“.
Quelle: DIE LINKE | Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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