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Lies kann den Ärger verstehen
Million für in Rücklage und Tilgung
27|11|2008
Olaf Lies [Archiv] hier bei den Sillenstedter Gesprächen.
Sande/os – Über „Schortenser Verhältnisse in Sande“ wurde am Dienstagabend im Finanzausschuss laut nachgedacht. Die Vertreter der CDU, CDF, der FDP und der Grünen äußerten lautstark ihren Ärger über Informationsdefizite.
Was war geschehen? Am Sonnabendnachmittag teilten die Sprecher der SPD und der Wählergruppe Bahnumgehung Sande [WBS] nach Abschluss ihrer Klausurtagung zum Haushaltsentwurf eine überraschende Wende im laufenden Haushaltsjahr mit: eine Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von netto rund einer Million spüle Geld in die marode Kasse. Die Vertreter der CDU,CDF, der FDP und der Grünen erfuhren von diesem Geldsegen am Montag aus der Zeitung.
Christel Bohlen [CDU] war sehr ärgerlich über die Verzögerung. Zudem warf sie der SPD vor, trotz der mit Sicherheit zu erwartenden Mindereinnahmen in 2010 jetzt die zugeflossene Million „wie mit einem Füllhorn“ zu verteilen. Holger Mehrle [Grüne] fühlte sich regelrecht verschaukelt, er sprach von einer „Zwei-Klassen-Gesellschaft“.
Die Verwaltung wies alle Vorwürfe zurück. Kämmerer Jürgen Focke erklärte, er habe die SPD und die WBS während der Tagung informiert.
Tatsächlich sei die Nachricht am späten Freitag eingegangen. Da nicht alle Ratsmitglieder auf das Internet zurückgreifen, um ihre Informationen abzurufen und einige immer noch durch einen Boten beliefert würden, habe man davon abgesehen, die Informationen gleich über E-Mail zu versenden, sondern den Montag abgewartet, um dann alle Ratsmitglieder zu benachrichtigen.
Olaf Lies, finanzpolitischer Sprecher der SPD, gab zu, dass es so „unglücklich gelaufen“ sei. Er könne den Ärger gut verstehen. Gleichzeitig verwahrte er sich gegen den Vorwurf, das Geld gleich wieder großzügig zu verteilen. Immerhin wolle man 700000 Euro in die Rücklage geben und mit den restlichen 300000 Euro die Neuverschuldung erheblich senken.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
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