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Klagen gegen Offshore-Parks
Verhandlung Donnerstag in Oldenburg
29|11|2008
So werden einige Windgeneratoren aussehen, die zukünftig konventionelle Kraftwerke im Gesamtverbund mit anderen Erneuerbaren Energieerzeugern ablösen werden.
Wangerooge – Das Verwaltungsgericht Oldenburg verhandelt am Donnerstag, 11. Dezember, ab 10.30 Uhr in der Nebenstelle des Gerichts [Mühlenstraße 5] die Klagen gegen die geplanten Offshore-Windparks „Nordergründe“, 13 Kilometer nordöstlich von Wangerooge, und „Riffgat“, 14,5 Kilometer nordwestlich von Borkum. Das teilte die Pressestelle des Verwaltungsgerichts mit.
Für die geplanten Windparks hat das Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg bereits sogenannte Vorbescheide nach immissionsschutzrechtlichen Vorschriften erteilt. Dagegen wenden sich die Klägerinnen, die Inselgemeinde Wangerooge und die Stadt Borkum. Sie bemängeln, dass die Errichtung und das Betreiben der Windparks ihre gemeindliche Planungshoheit verletzen werde. Denn der bislang unverstellte Blick auf das Meer werde durch die von den Inseln aus sichtbaren Windenergieanlagen beeinträchtigt. Nachteilige Folgen für den Tourismus seien zu befürchten.
Des Weiteren werde die Funktion der Inselgemeinden als Kurorte gefährdet. Die Lage der Windparks erhöhe die Gefahr von Schiffskollisionen und daraus resultierenden Ölverschmutzungen der Strände. Das beklagte Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg und die am Verfahren beteiligten Windparkbetreiber [Energiekontor AG für Nordergründe und Enover GmbH & Co. KG für Riffgat] halten die Klagen bereits für unzulässig, weil die Gemeinden nicht in eigenen Rechten verletzt würden.
Wegen der Entfernung der Windparks von den Inseln sei allenfalls mit mittelbaren Beeinträchtigungen zu rechnen, die einen Abwehranspruch der Klägerinnen nicht begründen könnten. In einem weiteren Klageverfahren des Naturschutzverbandes BUND gegen den geplanten Offshore-Windpark „Nordergründe“, in dem naturschutzrechtliche Bedenken geltend gemacht werden, ist ein Termin zur mündlichen Verhandlung noch nicht bestimmt worden.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
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