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Profit statt Patientenwohl +++
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Sehr gern gelesen +++
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BISMARCKDENKMAL Enthüllung +++
Bild: screen.arteLängst übernehmen große Konzerne wie Rhön, Helios, Sana und Asklepios flächendeckend ehemals kommunale oder kirchliche Kliniken und verändern damit die Krankenversorgung grundlegend. Zunehmend werden auch Arztpraxen aufgekauft ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachKranken-haus-Deal stinkt zum Himmel - Fusions-Fake in Wilhelmshaven auf Kosten der Steuerzahlerinnen: Was ist das eigentlich, so ´ne Fusion? ... irgendwie auch ´ne interessante Angelegenheit, in diesem Fall der Zusammenschlussversuch zweier Krankenhäuser ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Wie reitet man eine Kommune in die Pleite?
23|05|2015



Die Wilhelmshavener Feuerwehr leidet unter der Wilhelmshavener Politprominenz, deren Entscheidungen in fast jeder Hinsicht nur noch Kopfschütteln hervorruft.

Fragen Sie die Wilhelmshavener GroKo!

Wilhelmshavener Ratssitzungen haben in letzter Zeit wenig überraschendes und werden bezüglich ihres "outputs" zunehmend beängstigender.

Die letzte war ein Selbstversuch, die Verwaltung und die Opposition in den Wahnsinn zu treiben. Die Stadt Wilhelmshaven hat durch ein Gutachten versucht, der GroKo aus CDU und SPD klarzumachen, was es bedeutet, wenn man keine Signale des Sparens an die Kommunalaufsicht sendet – vergebens!

Nun ist ganz viel, was wir im Rat der Stadt erleben, wohlinszeniertes Theater, aber nicht unbedingt witzig. Bei der Frage, wo die Berufsfeuerwehr zukünftig im Stadtnorden ausrücken soll, entschied sich die GroKo doch glatt für den Neubau, den man tagelang über das Lokale Heimatblatt favorisiert hatte, dem objektiven Meinungsmacherblatt fürs Grobe.

Niemand, aber auch wirklich überhaupt niemand konnte schlüssig darstellen, warum die Wilhelmshavener Kommunalpolitiker von CDU und SPD die Millionen nur so zum Fenster hinausschmeißen!

Als alles nicht mehr half, entlud man sich in Schuldzuweisungen, wer wie in der Vergangenheit versagt hatte. Gott sei Dank war das noch kommunale Wilhelmshavener Krankenhaus nicht Thema der Sitzung, denn das will man sich ja nach der überteuerten Feuerwehrstandortlösung für geschätzt 130 Millionen Euro auch noch leisten, obwohl eine Eigenanteilfinanzierung von mindestens 60 Millionen so gar nicht in das an den finanziellen Abgrund gebrachte Stadtsäckel passt.

Im Vertrag des städtischen Klinikums hat man dafür aber schon vorgesorgt und "AG" irgendwo wie beiläufig in den Vertrag hineingeschrieben, was soviel heisst wie Aktiengesellschaft. Das aber bedeutet, dass privaten Investoren Tor und Tür geöffnet wird. Die nennen sehr gern hohe Dividenden ihr Eigen. Zu deren größtem Vergnügen aber zählt die Steuervermeidungspolitik. Dazu sollte man noch wissen, dass neue Krankenhäuser in privater Hand ca 2 Jahre Gewinne erwirtschaften. Danach kommen dann die üblichen Restriktionen, wie Lohndumping, Personalverknappung etc, denn so ein privater Vorstand braucht ja schliesslich "Boni".

Egal, wir haben doch als Ablenkung ein niegelnagelneues Bismarck-Denkmal, das uns über die Nähe zum finanziellen Abgrund von Boomtown hinwegtröstet.

Nicht mehr nachvollziehbar


Trotz der aufgezeigten Vorteile für einen neuen Standort an der Kutterstraße, soll die Wilhelmshavener Berufsfeuerwehr unbedingt einen teureren Neubau erhalten.

Die Argumentationsstränge zur Begründung, warum die Feuerwache an den Platz muss, der letzendlich viel teurer ist, waren nicht nur absurd, sondern vor allen Dingen abenteuerlich.

Da behauptete eine Immobilienfachfrau, die es eigentlich besser wissen müsste, dass bei einem bestehenden Gebäude viele Überraschungen lauern, die das Projekt verteuern könnten. Ja und im Nachsatz brachte diese Volksvertreterin dann, dass man bei einem Neubau wüßte, was auf einen zukommt – okay, das ist eine Seite der Medaille!

Die andere Seite der Medaille

Da schoss uns natürlich gleich die löchrige Spundwand des JadeWeserPort in den Sinn, die um das zehnfache verteuerte Elbphilharmonie, die millionenschweren Auskolkungen an der Niedersachsenbrücke in Wilhelmshaven, der Berliner Flughafen, der bis heute noch nicht eröffnet ist, das Bahnhhofsprojekt "Stuttgart 21" oder die Schwerölentsorgung in Klein Wangerooge am Banter See in Wilhelmshaven, dort, wo wir eigentlich schon längst wieder ohne Probleme baden können sollten.

Gut, das kann man schon ´mal vergessen, aber bei der Haushaltslage für die teurere Feuerwehrstandortlösung zu plädieren, dafür fehlen nicht nur uns die Worte.

Vielleicht glauben diese PolitikerInnen, dass das Wort Oberzentrum in Hannover noch irgendjemanden beeindruckt.


Nun muss die Wilhelmshavener Verwaltung der Kommunalaufsicht erklären, warum sie eine teure Feuerwehrlösung möchte, obwohl man schon dieses Jahr festgestellt hat, ca 3,5 Millionen Euro im laufenden Haushalt einsparen zu müssen.

Während man also dabei ist, ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten, in dem man Millionen einsparen muss, trifft man Entscheidungen zum Wohle des Volkes, die jeder vernunftgebundenen Realität entbehren – das ist gelebter Größenwahn am Tiefen Fahrwasser!

Kurz vor Abstimmung meinte einer der Wilhelmshavener Oberbürgermeistervertreter nach einem flammenden Plädoyer für den teureren Standort, dass der amtierende Verwaltungschef doch bitteschön die gelebte Steuerverschwendung in ihrer Erwähnung bei der Kommunalaufsicht nicht so laut vortragen soll.

In Hannover wird man sicherlich nie und nimmer darauf kommen, diese Entscheidung von sich aus in Frage zu stellen – nie und nimmer!


Die Presse verkündet einen Tag später noch vor dem eventuellen Segen der Kommunalaufsicht, dass die "Bunte Wache" an die Inhauser Landstraße kommt – irre!

Es ist zu hoffen, dass die Kommunalaufsicht diese Entscheidung "kassiert", damit die Wilhelmshavener Politprominenz, die solche Entscheidungen trifft, ihren Meister findet.

Ahoi - Empört Euch!


Wolf-Dietrich Hufenbach
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