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Vernunft hätte in Wilhelmshaven schon viel eher regieren müssen
06|08|2010
Bevor Vernunft die Runde macht, kaschiert man seine Fehler jahrzehntelang mit günstigen Hilfsmitteln.
Mit Erstaunen und Verwunderung haben die Freien Wähler Wilhelmshaven [FW] die Ankündigung in der WZ zur Kenntnis genommen, dass sich nunmehr die CDU, FDP und Grüne zusammen mit Oberbürgermeister Menzel zu einer sogenannten „Koalition der Vernunft“ zusammen schließen wollen.
Grund hierfür sind die desolaten Stadtfinanzen und die wirtschaftliche Talfahrt unserer Stadt.
Es stellt sich die Frage, warum es nicht schon eher seit der letzten oder vorletzten Kommunalwahl gelungen ist, die politischen Kräfte zu bündeln und im Sinne Wilhelmshavens und seiner Bürger zu handeln. Offensichtlich ist ja, dass seit Mitte der 90-Jahre ein rapider Einwohnerschwund zu verzeichnen ist und dass Bemühungen, Wilhelmshaven wirtschaftlich nach vorne zu bringen, mehr oder weniger gescheitert sind.
Stattdessen haben sich immer neue Baustellen aufgetan, z. B. kaputte Straßen, eine marode Kanalisation mit Abwassereinleitungen am Südstrand, immer häufigere Leerstände von Geschäften und ein hoher Rückgang des touristischen Freizeitwertes. Hinzu kommen noch die oft diskutierten Entscheidungen im Rat, die an den Bedürfnissen der Bevölkerung und an den Realitäten vorbei gegangen sind.
Die Freien Wähler begrüßen zwar, dass sich ein Jahr vor der Kommunalwahl im September 2011 verschiedene Parteien gefunden haben, um über die ZukunftWilhelmshavens zu reden, die Redewendung „um noch zu retten, was zu retten ist“, signalisiert aber mehr als deutlich, dass es anscheinend schon fast zu spät ist und die Situation mehr als lebensbedrohlich“ ist. Dass es so weit gekommen ist, zeigt deutlich auf, dass die gewählten Ratsleute ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl nicht so nachgekommen sind, wie es eigentlich hätte sein müssen.
Frank Uwe Walpurgis, Oberbürgermeister-Kandidat der Freien Wähler im nächsten Jahr, wundert sich darüber dass bei dieser angedachten „Koalition“ weder die im Rat vertretene SPD, Linke oder BASU an Gesprächen beteiligt werden.
„Ebenso hätte im Sinne einer zukunftsorientierten Zusammenarbeit ein großer runder Tisch mit anderen Parteien wie den Freien Wählern, Interessengruppen und Wirtschaftsvertretern einberufen gehört, um damit eine parteiübergreifende und fruchtbare Zusammenarbeit zu gewährleisten.
Anscheinend ist die Gesprächsbereitschaft bei manchen Parteien, mit anderen einen großen Konsens zu erzielen, nicht vorhanden“.
Quelle: Freie Wähler
Wilhelmshaven
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