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Claus-Dieter Westerman tritt Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen bei
11|08|2010
Claus-Dieter Westerman wird zukünftig die Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen verstärken.
Am 05.08.2010 trat Claus Westerman auf Grund von Differenzen mit seinem Fraktionskollegen und Fraktionsvorsitzenden Werner Biehl aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus.
Mit seinem Entschluss verbunden ist auch der Austritt aus der Fraktion der Grünen, die ab jetzt nur noch 2 Ratsmandate haben werden.
Sein Ratsmandat wird Claus Westerman ab sofort als parteiloser Ratsherr weiter wahrnehmen. In den letzten Jahren im Rat der Stadt hat sich Herr Westerman erhebliches Wissen erarbeitet. Seine Kompetenz bringt er ab der nächsten Ratssitzung am 18.08.2010 [nächste Ratssitzung] zusammen mit der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen, die dann den Namen BASU/Ober-Bloibaum/Tholen/Westerman tragen wird, weiter ein.
Durch die veränderte Sitzverteilung im Rat der Stadt wird erneut eine Umbesetzung der Ausschüsse und Gremien nötig. Die genauen Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien werden momentan von der Veraltung erarbeitet.
Da die größten Auswirkungen der Umbesetzung sich auf die Grünen, die FDP und die BASU beziehen, schlugen wir den Grünen und der FDP schon am Montag vor, auf eine Neubesetzung zu verzichten, alle Ausschussmitglieder unverändert zu belassen und lediglich die Partei/Gruppenzugehörigkeit und Stimmberechtigungen zu ändern.
Diesem Vorschlag wollten Werner Biehl und Dr. Michael von Teichmann aber nicht folgen.
Damit läuft auch die FDP Gefahr diverse Sitze und Vorsitze in Ausschüssen und Gremien an uns zu verlieren. Hier kommt es nun zu diversen Losverfahren zwischen der FDP und der Gruppe BASU. Sicher ist auch, dass die Grünen in allen Ausschüssen das Stimmrecht verlieren und nur noch ein Grundmandat erhalten.
Für die Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen, mit Barbara Ober-Bloibaum, Joachim Tjaden, Joachim Ender und Gerold Tholen, ist der Entschluss von Claus Westerman zur Zusammenarbeit eine erhebliche fachliche Bereicherung.
Selbstverständlich gilt für uns auch weiter, dass es keinerlei Fraktionszwänge geben wird.
Sicher ist gerade auch das ein wichtiger Faktor für den Entschluss von Claus Westerman sich unserer Gruppe anzuschließen, und sich nicht mehr länger in seiner Meinung und bei Abstimmungen, wie bei den Grünen, verbiegen lassen will.
Quelle: Gruppe: BASU |
OBER-BLOIBAUM | THOLEN | WESTERMAN
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