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Das Vertrauen in den Euro ist in Deutschland zusammengebrochen
27|06|2011
Euroland ist abgebrannt.
Der Spiegel meldet: „Es ist ein eindeutiges Stimmungsbild: Mehr als zwei Drittel der Deutschen zweifeln am Euro.
Nur jeder Fünfte hat demnach noch Vertrauen in die Gemeinschaftswährung - und noch weniger glauben an einen Erfolg der Rettungsversuche.“ Klarer kann ein Misstrauensvotum kaum noch ausfallen.
DDie deutsche Bevölkerung hat das Vertrauen in das System der Eurozone verloren. Merkel und Schäuble bricht die Unterstützung in der Bevölkerung für ihre Politik weg. Am Ende könnte auch ein sehr rasches Ende der schwarz-gelben Regierung stehen.
Neuwahlen noch in diesem Jahr?
Es könnte alles noch vor der Sommerpause sehr rasch gehen. Ob die jetzt sinnlos losgetretene Steuerdebatte ein Ende herbeiführt oder die Energiewende oder die Rettung Griechenlands, es gibt derzeit zahlreiche breite Risse in der Koalition, die nur unter ein kaum mehr nachvollziehbaren Maß an Selbstverleugnung der miteinander widerstreitenden Fraktionen innerhalb der drei Parteien CDU, CSU und FDP zu einem gemeinsamen Abstimmungsverhalten führen können. Sollt es in einer der drei derzeitigen Kernfragen der Koalition zu einer Abstimmungsniederlage kommen, dann dürfte dies das Ende der schwarz-gelben Regierung sein.
Ein rascher Koalitionswechsel wäre dann Merkels letzte Option. Am besten wäre aus ihrer Sicht vermutlich sogar jetzt eine Art Allparteienkoalition aus schwarz-rot-grün. Dieses Notkabinett müsste dann durch die bevorstehenden Zeiten aufgrund ihrer überwältigenden Mehrheit im Parlament ohne eine wirksame Opposition Durchregieren.
Die zweite Alternative wäre, dass die CDU Merkel als Kanzlerin fallenlässt. Diese Lösung mußte Gerhardt Schröder ja als ihr Vorgänger auch erdulden. Merkel findet keinen ausreichenden Rückhalt mehr in der eigenen Partei. Dann könnte sogar die SPD den Kanzler stellen, da zwar die CDU/CSU die stärkste Fraktion im Bundestag stellt, aber rot-grün insgesamt gemeinsam mehr Stimmen auf sich vereinigen, aber zu zwei keine Mehrheit haben. Dann wäre der Weg für Steinmeier oder Steinbrück frei, der sich derzeit massiv um die nächste Kanzlerkandidatur bei der SPD bewirbt.
Wenn man das Ergebnis des Parteitags der Grünen an diesem Wochenende richtig interpretiert, könnte der Vorstand der Grünen eben genau aus diesem Grund mit dem Gedanken spielen jetzt aus der Oppositionsrolle heraus und mit einer Zustimmung zur Energiewende sich als regierungsfähige Partei auch auf Bundesebene zu profilieren. Sie hätte in jedem Fall, ob schwarz-grün oder schwarz-rot-grün ein entscheidendes Wörtchen mitzureden. Sie wäre in der Rolle des Kanzlermachers gerückt.
Warten wir’s ab, was sich am Ende ergeben wird. Jedenfalls waren die Optionen im politischen Farbenroulette noch nie so offen wie derzeit. Nur die Linke und die FDP sind bereits jetzt mehr oder weniger aus dem Spiel.
Quelle: Readers Edition
Autor:
Georg Erber
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