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Schönen Ruß aus Wilhelmshaven
27|07|2008
Die für das Pressefoto aufgestellten Demonstranten auf dem Valois Platz
von Wilhelmshaven.
Die Am 26. Juli 2008 demonstrierten die GRÜNE Jugend, die Jusos Wilhelmshaven, die Bürgerinitiative Zeche Rüstersiel, GREENPEACE Wilhelmshaven], die Bürgerinitiative Emden, und Bürger der Stadt Wilhelmshaven gegen das Verbot des GRÜNEN Klimacamps durch den Oberbürgermeister von Wilhelmshaven Eberhard Menzel.
Die Kohlekraftwerksgegner wollten vom 25. bis 27. Juli 2008 auf dem Festplatz im Stadtteil Rüstersiel ein Klimacamp durchführen, um auf die Problematik der "Klimakiller" Kohlekraftwerke im Zusammenhang mit den Klimazielen der Bundesregierung aufmerksam zu machen.
Die peinliche Begründung für die Ablehnung des Klimacamps ist, dass dem Antrag auf Durchführung ein Formfehler zugrunde liegen soll.
Während sich Klimacamps um den gesamten Erdball ausbreiten, stärkt Wilhelmshavens Verwaltung und das Gros der Kommunalpolitiker den Energie- und Schwerindustrie-Lobbyisten den Rücken und unterdrückt demokratische Prozesse, weil andere Meinungen nicht ins städtische Konzept passen.
Schon das geplante Bürgerbegehren der Zeche Rüstersiel wurde mit der Begründung eines Formfehlers abgelehnt, so dass die Bürger von Wilhelmshaven sowie Kohlekraftwerksgegner die Einflussnahme auf die Ratsentscheidung für die Installation von bis zu vier Kohlekraftwerken in Wilhelmshaven genommen wurde.
Nach massiver öffentlicher Kritik des Klimacamp-Verbots sogar durch einige SPD Ratsmitglieder fügte die Stadtverwaltung dem vorangegangenen Klimacamp-Verbot noch eine weitere negativ peinliche Schlagzeile hinzu.
Sie wies die Kritik weit von sich und wandelte das Verbot sinngemäß in die Formulierung: Wir haben das Klimacamp nicht verboten. Hätten die Veranstalter ihre Demonstration auf einem anderen öffentlichen Platz angezeigt, so wie die Jusos die Standdemonstration auf dem Valoisplatz, wäre das Klimacamp problemlos genehmigt worden!
Besonders peinlich ist, dass man auf dem geplanten Klimacamp Veranstaltungsort in Rüstersiel keine politischen Versammlungen städtischerseits "duldet", der SPD Ortsverein Rüstersiel aber zwischenzeitlich sein Grillfest dort abhielt.
Da sollte die Verwaltung doch einmal plausibel differenziert erkläutern, wo der Unterschied zwischen einer politischen Veranstaltung der SPD und der der GRÜNEN Jugend besteht, die demokratischen Richtlinien folgend über die Risiken einer massiven Kohlekraftwerksansiedlung am geplanten Standort Wilhelmshaven informieren wollte.
Kritik an der "herrschenden Kaste" wird in Wilhelmshaven nicht gerne gesehen und schon gar nicht geduldet und möglichst schon im Keim erstickt.
Das Verwaltungsoberhaupt ist übrigens Mitglied der SPD und trägt somit maßgeblich zur Politikverdrossenheit der Jugendlichen bei und ob das so gut ist, vor der nächsten Bundestagswahl und vor den kommenden Kommunalwahlen, darf für die um Mitglieder ringende SPD bezweifelt werden.
Somit ist nicht verwunderlich, das der Oberbürgermeister von Wilhelmshaven im Fokus der Kritik steht. Auf T-Shirt Transparenten, die den stets unnatürlich lächelnden Kopf des Oberbürgermeisters trugen fanden sich Slogan wie: "Ich will aber", "Meinungsfreiheit? - Is´ nich!" oder Hier herrsche ich!"
Die neu herausgebrachte Postkarte der Zeche Rüstersiel und der Ärzteinitiative Wilhelmshaven fand übrigens reissenden Absatz unter den Passanten und Anwesenden Demonstranten.
Auf ihr findet sich das "zukünftige Motto" Wilhelmshavens, der einstmals "Grünen Stadt am Meer":
Schönen Ruß aus Wilhelmshaven. Zusammen mit den bis zu vier Kohlekraftwerken machen die Ärzteinitiative und die Bürgerinitiative gegen die Kohlekraftwerke auf die Gesundheitsrisiken einer völlig veralteten Kohlekraftwerkstechnologie [Dampfmachinenprinzip] und den drohenden Imageverlust der Stadt und einer Region als Erholungszentrum hin.
Der Stadt, die unter der bedauenswerten Regentschaft einer profitorientierten Lokalzeitung und eines Oberbürgermeisters leidet, täte ein innovativer frischer geistiger Wind richtig gut und es wäre dieser einstmals "Grünen Stadt am Meer" zu wünschen, dass er möglichst bald und lange weht!
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
Links:
www.klima-aktionscamp.de
www.Zeche-Ruestersiel.de
15|07|08 Posse Klimacamp 2
14|07|08 Klimakamp verboten
28|02|08 Rainer Baake besucht Zeche
09|02|08 Demo Kohlekraftwerke
Kommentare | Nachrichten:
14|01|08 Ärzte Initiative
14|01|08 Kohle BI´s zusammen
05|12|07 Menzel Klimakiller
03|12|07 Klimaziele nicht erreichbar
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22|11|2007 Schwarzer Mittwoch an der Jade
Leserbriefe:
05|12|07 Peinliche Attacken
>Links zum Thema:
Teurer Kartell-Strom [FRONTAL 21] 061107
Strompreis könnte niedriger sein [Prof. Claudia Kemfert] 061107
Electrabel Planungen
GuD-Kraftwerk
25|10|07 So ein Zufall
08|10|07 Reduktionsziele [WWF]
20|06|07 Dreckschleudern
Lügen beim Umweltschutz [FRONTAL 21] 020407
GREENPEACE-Gruppe Wilhelmshaven
ELECTRABEL [Wikipedia]
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