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Räumkommando Wirtschaft – Träumkommando SPD
20|10|2014
Die SPD in Wilhelmshaven hat sich überlebt und ihre "Werte" drohen in den Keller abzurutschen.
In dem Artikel "Neo-liberale Personalentscheidung der Wilhelmshavener SPD nicht nachvollziehbar" vom 14.10. hatte ich mir Gedanken gemacht über die möglichen Motive von SPD-Mitgliedern, sich von ihren ursprünglichen Zielen so weit zu entfernen und "wirtschaftsnahe" statt "arbeitnehmernahe" Politik zu machen.
Ja, ist denn das überhaupt ein Widerspruch?
Viele markigen Sprüche der neo-liberalen Propaganda versuchen, das Gegenteil zu unterstellen. "Wenn's der Wirtschaft gut geht, geht’s allen gut!". „Man kann nur von dem Kuchen etwas "verteilen", der überhaupt da ist.". Nur wenn horrende Steuergelder, getarnt unter solch lieblichen Namen wie "Investitionsförderung", "Wirtschaftsförderung", "Agrar-Subventionen", "Zonenrand-Förderung", "Soli" etc. ausschließlich in die Kassen der PRIVATEN Unternehmen fließen, können "Arbeitsplätze geschaffen werden".
Wird die Wirkung solcher "Finanzspritzen" wissenschaftlich [und neutral] überprüft?Der jährliche Prüfungsbericht des Bundesrechnungshofes, der keinerlei verbindliche Wirkung entfaltet, legt eher das Gegenteil nahe. Teure Fußgänger- oder Auto-Brücken, die von niemandem genutzt werden, Tomaten-, Kartoffel- und Milchberge [wie hübsch!, wie im Schlaraffenland?] zeugen nicht gerade von Effektivität der EU-Agrarpolitik. Vor ein paar Jahren wehrte die bayerische Landesregierung sich heftig gegen eine Veröffentlichung der Haupt-Agrarsubventionsempfänger im internet. Es waren nicht viele, die da genannt werden mußten. Kleinbauern waren nicht darunter, mehr Großgrundbesitzer, häufig mit einem "von" im Namenszug.
Großkonzerne wie die Deutsche Bank brachten Entlassungswellen in Gang, während sie gleichzeitig in den Medien und auf den Aktionärshauptversammlungen mit Milliardengewinnen prahlten. Aha! Wenn's Joe Ackermann gut geht, geht’s auch seinen Mitarbeitern gut? Nur denen, die ihren Arbeitsplatz behalten. Und mit Sicherheit nicht den Mitarbeitern, die bei der Kirch-Gruppe beschäftigt waren. Diese hatte eine Deutsche Bank-Vorstand per Fernsehinterview in den Ruin getrieben, wirtschaftlich nicht berechtigt, wie sich jetzt in einem gigantischen Schadenersatzprozess der Kirch-Erben gegen die Deutsche Bank herausstellte, die unterlag.
Wir können es auch noch eine Ebene abstrakter untersuchen:
die Unternehmensgewinne explodierten in den letzten 30 Jahren, die Reallöhne der Menschen, die diese Gewinne erwirtschafteten durch ihrer Hände und Köpfe Arbeit nicht. Sie sanken. Ja, aber wieso das denn? Wenn's der Wirtschaft gut geht, geht’s doch allen gut?
Tja. Die Propaganda-Abteilungen der Reichen sind um ein gutes Argument, ihren eigenen Egoismus zu verkaufen, nie verlegen. Die Globalisierung. Die internationale Konkurrenz. Der internationale Wettbewerbsdruck.
Erster Punkt: Wer hat denn die Globalisierung erst ermöglicht? Regierungen, in der Regel der schwarzen und gelben Coleur, in England Margaret Thatcher, in den USA Ronald Reagan und in Deutschland Helmut Kohl. Und nach 1998 Gerhard Schröder mit einem Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen, der es inzwischen bis in die höchsten Gremien der EZB geschafft hat. Aber zunächst liberalisierte er den deutschen Kapital- und Geldmarkt: "Als Mitglied im Aufsichtsrat, unter anderem bei der IKB Deutsche Industriebank setzte er sich offen für den Kauf US-amerikanischer Hypothekendarlehen und einen Ausbau des Handels mit Asset Backed Securities [ABS] ein. Diese Formen des Börsenhandels führten die IKB in die Krise und gelten als Auslöser der Finanzkrise ab 2007.
Und weiter: "In seiner Eigenschaft als Abteilungsleiter und später Staatssekretär war Asmussen Mitglied im Aufsichtsrat der IKB sowie der Kreditanstalt für Wiederaufbau [KfW], also zweier Bankhäuser, und zudem Verwaltungsratsvorsitzender der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht [Bafin], einer Organisation, die den Banken riskanten Handel mit Wertpapieren verbieten soll. Daraus entstand der Vorwurf vieler Kritiker, Asmussen habe in Kontrollgremien gesessen, die seine eigenen Geschäfte kontrollierten."
Ja, geht’s noch?Ja, es geht. Und zwar wunderbar. Jörg Asmussen wurde nicht nur nie zur Rechenschaft gezogen oder gar in Frage gestellt, nein, er machte sogar weiterhin Karierre, zunächst als verbeamteter Staatssekretär im Bundesfinanzministerium unter Angela Merkel [!], die offenbar keine Berührungsängste mit DIESEM SPD-Mann hat, und dann am 1.1.2012 eine achtjährige Amtszeit als Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank antretend.
Die Bundesregierung sowohl unter Schröder als auch Merkel steht voll hinter der neo-liberalen Linie, das kann man allein an der Karriere dieses noch vergleichsweise jungen Mannes sehen. Oder weiß er zu viel??
Bundeskanzler Schröder hat durch seine Politik die bis dahin bestehenden Grenzen des Geld- und Kapitalmarkts einfach beiseite geschoben und damit die Politik bis in alle Zukunft, es sei denn, es gibt irgendwann mal eine Weltregierung, ich weiß aber nicht, ob ich so etwas unbedingt haben will, wenn man da mal ne Demo machen will, muß man wohl gleich ins Flugzeug steigen, also Schröder hat die Politik unseres Landes mit seinen Maßnahmen erpreßbar durch die Wirtschaft gemacht. Denn die Unternehmer können JETZT jederzeit sagen, ja, wenn Sie [Bundesregierung] nicht weiterhin eine arbeitgeber-freundliche Politik machen, dann, ja dann gehen wir einfach ins Ausland. Mit den eigentlich zu versteuernden Gewinnen machen es wir ja sowieso schon. Aber wir machen es dann noch mehr.
Wo sind wir eigentlich?Die deutsche Politik hat vollständig die Kontrolle über die Wirtschaft abgegeben. Ohne Not. Gab es vorher einen Arbeitgeber-Streik oder so was? Oder Druck? Oder Erpressung?
Nein, es gab wohl wohlwollende Angebote für die Zeit nach dem Kanzleramt, wie bei Schröder der Gaskonzern im Ausland und für viele Minister im Inland, was inzwischen Tradition geworden ist.
Aber das kann es nicht allein sein. Willy Brandt hätte einen Heiratsantrag von der Begum bekommen können, er hätte dafür niemals seine sozialdemokratischen Ziele verraten. Aber Willy Brandt existiert nur noch als Skulptur des Wilhelmshavener Künstlers Fetting im ebenfalls nach ihm benannten Gebäude der SPD-Zentrale in Berlin. Leider soll der neue Flughafen auch nach ihm benannt werden, eine wohl inzwischen äußerst zweifelhafte Ehre, so, als sei er lebenslang Amateur auf dem Gebiet der Brandschutzanlagen gewesen.
All dieser äußeren Lippenbekenntnisse zum Trotz findet sich in der SPD heute kein Politiker, der noch in seinem Geiste denkt oder handelt. Der letzte war Hermann Scheer, leider auch nicht mehr unter uns.
Ja, zurück zur Ausgangsfrage:
Was bewegt ein SPD-Mitglied, in vorauseilendem Gehorsam Politik für den politischen Gegner zu machen?
Ist es vielleicht einfacher Neid auf die Reichen und wirklich Mächtigen verbunden mit der Sehnsucht, irgendwann mal selbst dazuzugehören? Und deshalb diesen sich durch Bücken und Wünsche von den Lippenablesen gefügig zu machen?
Ich unterhielt mich neulich mal mit einem SPD-Kandidaten für ein höheres Amt und brachte diese Hypothese des versteckten Neids auf die Reichen und Mächtigen in das Gespräch ein. Zunächst protestierte dieser SPD-Mann lautstark, dann aber musterte er mich von oben bis unten und stellte mir die suggestive Frage: "Ja, aber, wollen wir nicht alle irgendwann mal ein bißchen reich werden?" Er stand ungefähr 2 Meter entfernt von seinem SPD-Wahlkampfschirm und erklärte mir dann auch noch obendrauf, daß die Arbeitslosen es ja jetzt unter Hartz Vier viel besser hätten als vorher, weil diese vorher nicht kranken- und rentenversichert gewesen seien!!! Ich versuchte zunächst zu widersprechen, er war aber nicht mehr zu bremsen in seiner Ignoranz und Dummheit. Ich gab es dann auf, etwas erschrocken, wie offensichtlich entweder verblendet oder den anderen für völlig bräsig haltend jemand sein kann, und dann noch ein öffentliches Amt anstreben wollend.
Die taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann hat die Psyche der betreffenden Deutschen, die ihren eigenen Henker wählen, also alle Deutschen aus der sogenannten Mittelschicht, die SPD oder CDU wählen, wohl recht grundlegend analysiert und mußte leider feststellen: Der Fall scheint hoffnungslos. Es ist alles psychologisch.
Die Zahlen sagen folgendes:
Den höchsten Steuersatz haben die Normalverdiener, bis zu über 50%, wenn man die Sozialabgaben miteinbezieht. Unternehmer und Vermögende haben einen Steuersatz von maximal 30%, es gibt zahlreiche Schlupflöcher, Aufrechnungsmöglichkeiten, Unternehmensvererbungen sind unter bestimmten Bedingungen inzwischen sogar steuerfrei [!]. Das Häusle des braven Bürgers niemals. Dort gibt es zwar Freibeträge, aber die sind nicht exorbitant hoch. Und wenn das Haus an einen Verwandten außerhalb der eigenen Ehefrau/Ehemann oder direkte Kinder vererbt werden soll, ist sowieso Feierabend. Dann ist das Haus meistens perdue, es sei denn man zahlt den STAAT kräftig aus. Eine Unternehmenserbschaft kann gut und gerne das Hundertfache in der Summe ausmachen. Da es aber ein Unternehmen ist, geht es erbschaftssteuerfrei auf die Kinder über. Trotzdem wählen diese Normalverdiener immer wieder die selben Parteien [SPD und CDU].
Das sind nur ein paar der Zahlen.
Und die Befindlichkeit?Die Sozialhilfeempfänger rauben den Deutschen aus. Florida-Rolf und noch andere angebliche Sozialbetrüger beherrschen das Märchenbild der deutschen Mittelschicht, wo jeder froh ist, wenn er noch eine Arbeit hat, und auf jeden verächtlich [in Wirklichkeit ängstlich] HERABschaut, der gerade von der Welt der Vollzeitbeschäftigten in die Welt der Sozialschmarotzer verabschiedet wurde. Heraufschauen zu den eigentlichen Übeltätern tut keiner.
Außerdem eignen sich noch Ausländer, Asylbewerber, Schwule etc. hervorragend dafür, die Nase zu rümpfen und sich selbst zu rechtfertigen. Kein einziger von diesen schaut auf die wachsenden Vermögen der Superreichen und die steuerlichen Absetzmöglichkeiten der Unternehmen mit sogenannten Verlusten oder Aufwand im Ausland. Das ist alles tabu. Darüber darf um Gotteswillen nicht geredet werden, sonst hat man sofort das Label "Kommunist" oder "Anarchist" weg. "Anarchist" kommt von griechisch "anarchia", was Freiheit von Herrschaft, also Herrschaftslosigkeit bedeutet. Genau diesen Zustand hat das jetzige EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen im Auftrag von Gerhard Schröder auf dem Gebiet der Wirtschaft und Finanzen hergestellt, durch das nicht notwendige, aber sehr lukrative Streichen von Rechtsnormen auf diesem Gebiet. Die internationalen Konzerne haben inzwischen Narrenfreiheit, weil sie überall und jede Regierung in jedem Land immerzu erpressen können mit dem Satz, "dann gehen wir halt ins Ausland und versteuern unsere Gewinne dort [auch nicht, hahaha]!".
So gesehen ist Gerhard Schröder ein Anarchist und auch Jörg Asmussen und Wolfgang Clement und wie sie alle heißen, die neo-liberalen Gespenster innerhalb der SPD!
Gerhard Schröder ist genauso wenig ein lupenreiner Demokrat wie Putin beim Ballett ist [er spielt in seiner Freizeit zur Entspannung Eishockey]. Noch weniger ist Gerhard Schröder ein Sozialdemokrat. Witz komm raus, Du bist umzingelt [ob dieser Spruch aus dem ersten oder zweiten Weltkrieg stammt, kann ich nicht sagen]!
Während Aktionärsvertreter sagen, was sie wollen, nämlich Profit ohne Ende und man nennt das dann charmant "Shareholder-Value", wissen die Sozialdemokraten nicht mehr, was sie sprachlich so von sich geben. Und was sie damit eigentlich zum Ausdruck bringen wollen.
Sie glauben, daß die Allgemeinheit davon profitiert, wenn Atom-und-Kohle-Konzerne Privatgewinne machen, und die Zeche, wie bei der "Asse", dann der Steuerzahler zahlen muß irgendwann, wenn ganz allgemein die Devise gilt, "Gewinne werden privatisiert, Kosten sozialisiert". Da sind die Sozis gleich vorn mit dabei, Kosten zu sozialisieren, das schafft doch Identität. Endlich spricht mal jemand das Wort Sozi aus, hier in "sozialisiert". Das schafft Wählerstimmen, wenn die Wähler hören, die Kosten einer die Umwelt schädigenden Wirtschaftspolitik werden sozialisiert, toll! Endlich sind wir mit dabei. Zwar als Zahlemänner, aber immerhin, man schenkt uns Aufmerksamkeit! Yippieh! Yeah!
Und bei Tea-Tip, von der Tea-Party in Amerika gesponsert, sind wir auch ganz vorne mit dabei, denn es sollen ja – irgendwann in der fernen Zukunft – für ganz Europa zusammengerechnet, Arbeitsplätze dabei entstehen. Arbeitsplätze, das magische Wort! 0.00000001 Promille Arbeitsplätze-Zuwachs europaweit! Wie geil! Das ist mindestens eine kroatische Putzfrau, eingestellt, entweder bei Monsanto in der Werbeabteilung oder in dem neuen Schiedsgericht auf den Ceyman-Inseln. Supi! Das ist internationale Arbeitsteilung, damit lösen wir alle Probleme!!!
Ich finde es absolut in Ordnung, wenn sich Kinder [meinetwegen bis 12 Jahre, höchstens 14] auf Super-RTL Barbie I – X anschauen möchten, z.B. Barbie im Schlaraffenland oder Barbie in Neuschwanstein.
Daß aber erwachsene SPD-Mitglieder weiterhin sich die Märchenfilme von der Neuen Marktwirtschaft [INSM – das S ist aus Versehen mit hinein geraten] reinziehen und dann noch in politisches Handeln umsetzen, finde ich nicht mehr tolerabel. "Barbie in Schleckerland" ist bisher noch nicht gedreht [gezeichnet] worden. Aber es wird jetzt wirkungsvoll in Wihelmshaven, ab 15. Oktober in den deutschen Kinos [nein schmarrn!] in Szene gesetzt, dort heißt es jetzt "Keil Tatü Tata – die Bilanzreinigung ist da!". Mit Stimmen der SPD. Dafür gibt es meines Erachtens keinerlei Entschuldigung. Es sei denn, sie sei wohl begründet und nachvollziehbar. Aber darauf wäre ich echt gespannt. Noch mehr als auf Barbie im Schleckerland.
Prosit
Heidi Berg
P.S.
Wie wäre es, wenn alle oder meinetwegen auch fast alle Beschäftigten ihren eigenen Zugang zu politischer Mitwirkung in der Gesellschaft entdeckten, und zum Ausdruck desselben zum Beispiel, ist nur ein Beispiel, wäre aber ein wirkungsvolles vermutlich, eine Partei sich aussuchten, in die sie eintreten, mit Mitgliedsbeitrag, Parteibuch und allem drum und dran. Und dann wären sie Mitglieder in den entsprechenden Ortsgliederungen dieser Partei und dürften mit abstimmen bei Wahl des Vorsitzenden und des Vorstands und könnten so – vielleicht ? - Einfluß gewinnen auf die Vertreter im Rat der Stadt, denn die wollen ja irgendwann bei der nächsten Kommunalwahl ja auch wieder aufgestellt werden als Kandidaten. Oder vielleicht ist dann plötzlich eine Krankenschwester Kandidatin und vielleicht sogar wird sie dann Fraktionschefin, weil die meisten Mitglieder ihres Ortsvereins ihre Kolleginnen aus dem Krankenhaus sind, weil sich andere Wilhelmshavener für Parteiarbeit nicht mehr interessieren. Und dann sitzt diese Krankenschwester plötzlich im Aufsichtsrat des Krankenhauses und kann mitbestimmen, wer dort Geschäftsführer ist usw.. Wäre das nicht interessant? So könnte man sein Schicksal selbst in die Hand nehmen, noch gibt es die demokratischen Strukturen dafür, vor 120 Jahren unter Verfolgung und Gefängnis mühsam erkämpft von den damaligen Mitgliedern der SPD …
Lesetipp:
Ulrike Herrmann " Hurra, Wir dürfen zahlen – Der Selbstbetrug der Mittelschicht", erschienen im Westend Verlag
- ein Vorab-Eindruck von ihren Thesen auf youtube
Interessant sind auch ihre Analysen zur Geschichte und Gegenwart des Kapitalismus [Ulrike Herrmann ist Wirtschaftshistorikerin und Bankkauffrau von ihrer Ausbildung her]:
" Der Sieg des Kapitals [ihr neuestes Buch]
- und bei youtube: " Geld ist nicht das Gleiche wie Kapital"
P.S.
Arbeit"geber" nehmen Arbeitskraft entgegen, und Arbeit"nehmer" GEBEN ihre Arbeitskraft. Kann es sein, daß die Begriffe völlig verkehrt herum sind? Und kann es vielleicht sein, daß dies sogar gewollt so in die Welt gesetzt wurde? Es erinnert mich sehr an das "Neusprech" in Orwells "1984".
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