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Im neuen Jahr bleibt alles anders
06|01|2008
Auch im Jahre 2009 soll alles schön so weiterfunktionieren, wie gehabt, auch die Spaltung der Wilhelmshavener SPD.
Die SPD Wilhelmshaven geht ihre eigenen Wege - und dies soll wohl auch 2009 so bleiben.
Der Ortsverein Mitte der SPD Wilhelmshaven hat sich im vergangenen Jahr mehr oder weniger aufgelöst. Zumindest hat der Vorsitzende sein Amt nieder gelegt und der Restvorstand ist ebenfalls zum Jahresende zurück getreten. Bereits seit mehr als 8 Monaten hat der Ortsverein keine beschlussfähige Vorstandssitzung mehr abhalten können. Seit dem 01.01.2009 ist der Ortsverein Mitte gänzlich ohne Vorstand.
Vor diesem Hintergrund haben bereits im November 2008 mehr als die erforderlichen 10% der Ortsvereinsmitglieder eine außerordentliche Hauptversammlung gefordert. Gemäß der Statuten der SPD Wilhelmshaven hätte längst eine außerordentliche Hauptversammlung des OV Mitte stattfinden müssen. Doch in der SPD Wilhelmshaven bleibt alles anders! Der Kreisverband kündigte an, dass er für den 15.01.2009 eine Hauptversammlung mit Neuwahlen ansetzten wolle. Hierfür würde er die Mitglieder des OV Mitte entsprechend laden. Der Antrag der Ortsvereinsmitglieder wurde schlichtweg ignoriert.
Hauptversammlungen müssen mit einer zweiwöchigen Ladungsfrist einberufen werden. Leider hat kein Ortsvereinsmitglied bis heute [05.01.2009] eine Einladung bekommen. Es kann also die angekündigte Hauptversammlung nicht stattfinden. Ein Schelm, wer böses dabei denkt!? Augenscheinlich will der Kreisverband erst einmal die Delegiertenwahlen für den im März 2009 stattfindenden Parteitag wählen lassen, um die Mehrheitsverhältnisse im Ortsverein Mitte genauer einschätzen zu können. Denn es zeichnet sich ab, dass ein neu gewählter Vorstand in Mitte nicht unbedingt im Sinne des Kreisverbandsvorsitzenden und seines Geschäftsführers ist.
Zur Sicherung der eigenen Mehrheiten wird also der drittgrößte Ortsverein der SPD Wilhelmshaven, entgegen der eigenen Statuten, gänzlich ohne Vorstand belassen. Somit ist der gesamte Ortsverein weder beschlussfähig, noch kann dieser politische Arbeit leisten. So sieht aktive Parteischädigung aus! Bereits im Dezember 2008 hatte der Kreisverbandsvorstand die Zustände des Ortsverein Mitte auf seiner Tagesordnung. Zwar konnten zwei Parteiordnungsverfahren beschlossen werden, die Einberufung einer Hauptversammlung gemäß des vorliegenden Antrages der Mitglieder scheint aber unmöglich zu sein.
In der SPD Wilhelmshaven bleibt alles anders!
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
Links:
16|12|08 Kreisverband droht Jusos
15|12|08 SPD: Die Kaderpartei
10|12|08 Parteiordnungsverfahren
03|12|08 SPD spaltet sich weiter
27|11|08 Neumann - Formalien
26|11|08 Ober-Bloibaum Vertrauen
22|11|08 OV West
17|11|08 Basis - Abkopplung
13|11|08 Ortsverein West
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11|11|08 Schmidts PM?
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