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Mit Volldampf in alle Richtungen
24|06|2009



Noch leuchtet das Parteilogo über der Geschäftsstelle der Wilhelmshavener SPD.

Gerade mal drei Monate hielt die relative Ruhe in der SPD Wilhelmshaven.

Im März 2009 wollte die Partei den Neuanfang wagen und wählte mit Helmut Stumm einen neuen Kreisverbandsvorsitzenden. Stumm sah sich als Moderator, ja als Mediator, der die Lager zusammenführen wollte. Inhaltliche Arbeit sollte einher gehen mit der innerparteilichen Einigung und Neustrukturierung der Ortsvereine.

Noch bevor Helmut Stumm die ersten 100 Tage Amtszeit erreicht hat, gleitet ihm die Partei aus den Händen. Der Neustrukturierung der Ortsvereine verweigern sich ausgerechnet die Ortsvereine, die Stumm als Kandidat für den Kreisverbandsvorsitz unterstützt hatten. Die Fronten scheinen völlig verhärtet. Stumm fragte sich bereits öffentlich, ob er der Richtige für den Posten des Vorsitzenden wäre.

Auch von einer Zusammenführung der innerparteilichen Lager will Stumm nichts mehr wissen. Auf der gestrigen Kreisvorstandssitzung kündigte Stumm an, sämtliche Versuche zur Einung der Partei einzustellen. Auch hier seien die Fronten so verhärtet, dass weitere Gespräche mit den Beteiligten keinen Sinn ergäben würden. Mit dem Austritt des Vorsitzenden des OV Altengroden hat der interne Streit seinen bisherigen und traurigen Höhepunkt erreicht.

Um auch die letzte Hoffnung auf eine Beilegung der Auseinandersetzungen zu beseitigen, hat Helmut Stumm sogleich zwei Ordnungsverfahren für den Kreisvorstand eingeleitet. Stumm bezeichnet die beiden Ordnungsverfahren gegen die Parteimitglieder Wolf Hufenbach und Tim Sommer zwar als “ärgerliches Erbe des alten Kreisvorstandes”, machte aber keinerlei Versuche, diese zu verhindern oder zu einer gütlichen Einigung zu kommen. Die von Stumm geforderte und inzwischen installierte Schlichtergruppe bleibt auch weiterhin ohne Aufgaben.

Formal strotzen die beiden Verfahren zwar vor Fehlern, was den KV aber nicht davon abhielt, die Verfahren einzuleiten. Es ist sogar denkbar, dass sich Stumm dieser Fehler bewusst ist und so auf eine Einstellung der Verfahren hofft. Damit hätte er seine Pflicht gegenüber der “alten Garde” erfüllt und dem linken Flügen nicht wirklich geschadet. Dass jedes Parteiordnungsverfahren ein Armustszeugnis für die Partei ist, scheibt niemand zu interessieren.

Der Antrag des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Detlef Schön auf Einstellung der Ordnungsverfahren wurde mit Hinweis auf nicht eingehaltene Formalien abgewiesen. Zu gerne werden in der SPD Wilhelmshaven die Statuten so gelesen, wie sie gebraucht werden. Formal unrichtige Ordnungsverfahren werden umgesetzt, Forderungen nach deren Einstellung aus Formalgründen aber abgelehnt. Noch auf der Sitzung des Kreisverbandes sprachen sich die JUSOS gegen die Ordnungsverfahren aus.

Bisher hat sich die SPD Wilhelmshaven in keinem Satz mit dem desaströsen Ergebnis der Europawahl beschäftigt. Inhaltliche, ja politische Themen waren auf der Tagesordnung des Kreisverbandes nicht zu finden. Statt dessen verfällt die Partei erneut in eine Starre und beschränkt sich auf sich selbst. Bei knapp über 20% Stimmanteil bleibt ja auch noch Spielraum für Parteiausschlüsse….


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

Links:
12|01|09 Norberts Welt
06|01|09 Im neuen Jahr bleibt alles bleibt
23|12|08 SPD: Eigene Statuten
16|12|08 Kreisverband droht Jusos
15|12|08 SPD: Die Kaderpartei
10|12|08 Parteiordnungsverfahren
03|12|08 SPD spaltet sich weiter
27|11|08 Neumann - Formalien
26|11|08 Ober-Bloibaum Vertrauen
22|11|08 OV West
17|11|08 Basis - Abkopplung
13|11|08 Ortsverein West
12|11|08 Ausschluss gescheitert
11|11|08 Schmidts PM?
06|11|08 Nagler taumelt
01|11|08 Vorstand tritt zurück
10|10|08 Menzel erneut isoliert
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