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Ätschikowski
18|10|2011



Das waren noch Zeiten ...

Es ist wie bei Hase und Igel. Der doppelte Igel ist immer schon da. Da können die Hasen hetzen, daß die Löffel flattern, gewinnen können sie nichts. Mehrheitsgruppen sind eben Start und Ziel zugleich.

Muß man dem SPD Wähler so vor den Koffer scheißen? Vielleicht ja, damit er endlich in andere politische Gefilde reist. Wenn man sich nicht verlassen kann, muß man die verlassen, die das Vertrauen mißbrauchen. Auch und gerade wenn der neue Oberbürgermeister der CDU als Trauzeuge auftritt, für harmonische Hochzeiten von Elefanten, wie die WZ es typisch prahlerisch zu sehen verleiten möchte.

Mir ist, als wäre es gestern, daß die SPD versprach keine weiteren Kraftwerke in Wilhelmshaven anzusiedeln. Alles nur Geschwätz, das heute schon nicht mehr interessiert?

Man fühlt sich reinglegt.

Umweltverträglich sollen sie sein, die neuen Kraftwerke, was ist daran neu? Alle Kraftwerke in Deutschland sind umweltverträglich, sonst gäbe es sie nicht. Dafür kann man Gutachten kaufen. Mit solchen laberschwammigen Aussagen kann man doch nur noch Parteimitglieder auf die Schippe nehmen und folgsame Heimatblätter.

Man wolle Wilhelmshaven gemeinsam voran bringen. Toll. Daß da vorher noch nie einer drauf gekommen ist. Aber dafür braucht man eben so richtig junge Leute, die noch nie im Rat der Stadt waren um ihren Einfluß geltend zu machen, wie Karlheinz Föhlinger und Stephan Hellwig - und noch ein paar mehr.

Daß das aber bitte keiner denkt, heißt das neue Zauberwort "Stadtentwicklungskonzept plus".

Also, wie sonst, nur mit Turbo. Man kennt das ja von der "Technik vom Feinsten", wie ein ursteiniges Ratsmitglied das 50-plus-Kraftwerk von Eon nannte, das eine Seifenblase war.

Ohne Gewinn, aber auch ohne Verlust - plus minus null. Schön wär´s. Vier Kraftwerke am Jadebusen würden pro Jahr ungefähr 2.000 Tonnen Fisch ansaugen und shreddern, frisch aus dem Nationalpark Wattenmeer. Ein riesiges Minus an Leben durch eine sogenannte "Stadtentwicklung plus". Wer seine Gänsehaut erhöhen möchte, sollte sich das mal in Fischstäbchen ausrechnen.

Aber Andreas Wagner, der neue OB., parolt die Devise, die jetzt lautet: "Weg von Ideologien, hin zu Sachthemen." Klingt nach was, ist aber Murks. Die Sachthemen sind selbstverschuldete Sachzwänge und die Ideologien sind echte Fische. Das ist nur ein Beispiel, an dem Sprechblasen zerplatzen, das kann man fortsetzen.

Das Argument, daß eine Mehrheitsgruppe mit vorgefaßter Meinung in den Rat der Stadt geht um andere Meinungen abzubügeln, um so alles besser durchsetzen zu können, ist ein Tiefpunkt demokratischen Versändnisses zweier ehemaliger Volksparteien. Und der Hinweis, daß man den baldigen Oberbürgermeister gleich mit im Sack hat, ist unüberbietbar.

Das ist es, was die Demokratie so sehr in Verruf gebracht hat. Wen wundern dann noch diese Aussagen:
[Zitat WZ]: "Unterschiedliche Positionen habe man, so CDU-Kreisvorsitzender Jörn Felbier „im kleinen Kreis zusammengeführt“. Differenzen bei der Ausrichtung hätten sich nach den Worten des SPD-Kreisvorsitzenden Volker Block als „kleiner als erwartet“ erwiesen."

Wozu noch scheinbar unterschiedliche Parteien wählen? - der Unterschied ist kleiner, als erwartet.

Für Genießer hier noch ein WZ Zitat:
" ... Bei dem, was in Unternehmenskreisen gerne als „Elefanten-Hochzeit“ bezeichnet wird, wenn zwei Große zusammengehen, sah sich gestern der künftige Oberbürgermeister Andreas Wagner zwar nur als „Trauzeuge“ – CDU-Fraktionsvorsitzender Stephan Hellwig wertet die Vereinbarung aber durch die OB-Einbindung als „Vertragswerk nicht nur zwischen CDU und SPD, sondern quasi auch zwischen den großen Parteien und der Verwaltungsspitze“."

Die Birnenpflücker erklären die Apfelmännchentheorie.

"Hut ab!" schreibt Gerd Abelt von der WZ. - Zum Gebet? - und vermeldet weiter:
"Wagner kann sich jetzt auf seinen Einstieg als Verwaltungschef konzentrieren. Im Rat halten ihm die Fraktionsvorsitzenden Stephan Hellwig [CDU] und Karlheinz Föhlinger [SPD] den Rücken frei."

Ach, wenn Eberhard Menzel das noch erleben dürfte - im Amt.

PS.:
Ausschnitte aus der komplotten, schwarzroten Absprache:

Mehrheitsgruppenvereinbarung der
SOZIALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS
und der
CHRISTLICH DEMOKRATISCHEN UNION DEUTSCHLANDS
in Wilhelmshaven
für dieRatsperiode 2011 bis 2016

12.1.Planung der zweiten Ausbaustufe des JadeWeserPort vorantreiben.
12.3. Entwicklung und hafenwirtschaftliche Besiedelung der Schleuseninsel
14.Zustimmung zum Bau weiterer umweltverträglicher Kraftwerke,
16.1.Unterstützung Bau der Autobahn 22 und B 210

Der Mehrheitsgruppenausschuss bereitet die Entscheidungen der nach SPD und CDU getrennt tagenden Fraktionen vor. Bei Abstimmung in der Mehrheitsgruppenversammlung besteht kein Fraktionszwang der jeweiligen Parteien.

aber dann...
Falls die Mehrheitsgruppe in einer Sachfrage einen bestimmten Beschluss gefasst hat, sind die Ausschussmitglieder an diese Beschlussfassung gebunden und haben die Auffassung der Mehrheitsgruppe zu vertreten.
In einer gemeinsamen Presseerklärung heißt das dann:
"Weitere Eckpunkte sind unter anderem das gemeinsame Bekenntnis zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in Rat und Verwaltung, ..."

Wehe einer lacht!!!

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Wilhelm Schönborn
Investigativer Rentner

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Kommentare

Sylvia Burkhart
Skepsis ist bei dieser "von der SPD, der CDU und der WZ hochgelobten Elefantenhochzeit" mehr als angebracht. Ich wundere mich, was Wilhelmshavener Politik betrifft, über fast nichts mehr ...
Aber darüber, dass dies alles mit einem Fraktionschef Karlheinz Föhlinger geht, doch sehr. Das kann einfach nicht wahr sein! Ich weiß doch genau wie seine Aussagen vor der Wahl zu vielen Themen lauteten und nun das..... : (Da machen alle Wähler - auf lange Sicht - plus eine gedeihliche, offene Stadtentwicklung - mit Wilhelmshaven lange Gesichter).
Kann es wirklich sein, dass Menschen, die ich doch als gerade & nicht machtbesessen einschätzte, weil Sie für bestimmte Ziele gestanden haben, so verändern, wenn sie an die (Stadtrats- oder Fraktions-) Macht kommen. Das ist sehr traurig... Aber alle werden noch bekommen-was Sie verdienen. Davon gehe ich fest aus!! Ich grüße diejenigen, die tatsächlich gerade geblieben sind!



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