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FREIE WÄHLER Wilhelmshaven sehen in Kandidatenvielfalt Freiheit der Demokratie
17|03|2011



Frank Uwe Walpurgis, Oberbürgermeisterkandidat der Freien Wähler Wilhelmshaven.

Nun ist es also amtlich!

Die BASU wird den von der SPD ins Rennen geschickten Löninger Bürgermeister unterstützen – und was noch schlimmer ist – die BASU scheint bereits so unter dem Einfluss Städtlers zu stehen, dass man beginnt, den anderen legitim und demokratisch aufgestellten Bewerbern die Eignung abzuerkennen. Dazu vergleicht die BASU die bevorstehenden Kommunal- und OB-Wahlen mit den bekannten Fernsehshows „Das Supertalent“ oder „Deutschland sucht den Superstar“. Wenn man solche Vergleiche überhaupt bemühen möchte, könnte man das Gebaren der BASU auch mit dem Satz „Das Gesamtpaket muss stimmen!“ abtun. Und eben dieses Gesamtpaket stimmt nicht.

Die BASU hat bisher keinen eigenen OB-Kandidaten aufgestellt – entweder in Ermangelung geeigneter Kandidaten oder aber wegen mangelnder Eignung  der in der BASU in Frage kommenden Vorreiter. Das kann man dem Wahlvolk auch als „Kurs der Vernunft“ verkaufen.

Und Städtler, selbst in den eigenen Reihen nicht unumstritten – braucht in Wilhelmshaven Verbündete, um seinen Job in Löningen schmeißen zu können. Wenn die Arbeit Städtlers in Löningen gut ist, warum sollte er in solch schwierigen Zeiten den Standort wechseln? Ist da der Wunsch, als Messias der SPD in Wilhelmshaven auftauchen zu wollen – oder opfert Städtler seine bisher erfolgreiche Laufbahn zugunsten Wilhelmshavens? Ein Blick auf die Seiten Löningens und der Löninger Ratsopposition kann da nicht schaden.

Nachdem Städtler mit der damals in Löningen etablierten unabhängigen Wählergemeinschaft die gleichen Verhaltensmuster aufgezeigt hat, ist nun anzunehmen, dass auch die BASU Opfer der „städtlerischen Verschwörungs- und Stimmenfangkampagne“ wird. Schade eigentlich – schade auch, dass die BASU in dem Bericht der WZ ausdrücklich darauf hinweisen muss, nicht die SPD zu unterstützen. Wer Städtler unterstützt, unterstützt die SPD und steht für die Weiterführung der bisherigen Wilhelmshavener Verhältnisse.

Die BASU unterstellt in ihrem Artikel auch die Ernsthaftigkeit der Mitbewerber um den Posten des Oberbürgermeisters und behauptet, dass lediglich das Parteiwohl und nicht das der Bürgerinnen und Bürger Wilhelmshavens im Vordergrund steht. Diese von der BASU im „unverkennbaren“ SPD –Stil verbreitete Behauptung lässt sich übrigens – bezogen auf die FREIEN WÄHLER – schnell widerlegen. Die FREIEN WÄHLER, nicht die BASU, sind mit 2.693 Mandaten in niedersächsischen Gemeindevertretungen aktiv und stellen die Bürgermeister vieler Städte und Gemeinden sowie Landräte in Niedersachsen und in Deutschland, von denen einige mittlerweile nicht nur schuldenfrei sind, sondern auch Erträge erzielen und deren Bürgermeister als Referenten bundesweit gefragt sind. Das sind die in Wilhelmshaven, auch von der BASU, vergeblich gesuchten „Superstars“!

Und so folgt man dem „Stimmenfänger von Löningen“, der der BASU vielleicht versprochen hat, zukünftig mehr in die aktive Politik einbezogen zu werden oder zumindest von der Wahl Städtlers zu profitieren. Und vielleicht ist das ja auch ein guter Ansatz, die zu den [mittlerweile heillos zerstrittenen] Linken gewechselten SPD-Vertreter über eine „linke Liste“ in die BASU zu holen.

Und so haben wir In Wilhelmshaven mittlerweile eine Schar von Märtyrern! Die BASU, die angeblich ihre eigenen Interessen hinter das Wohl der Stadt stellt – in Wirklichkeit aber über den Schulterschluss mit der SPD ihre Interessen vertreten will. Einen Löninger Bürgermeister, der seine Karriere und seine erfolgreiche Arbeit in Löningen zugunsten Wilhelmshavens opfert.

Und damit sich möglichst nichts ändert, sollen die anderen Parteien ihre Kandidatenwahl überprüfen und, wenn es nach dem Wunsch der BASU geht, den SPD-Kandidaten unterstützen. Die FREIEN WÄHLER Wilhelmshaven haben eine Entscheidung getroffen und werden, allein schon wegen der bundes- und niedersachsenweit erfolgreichen Arbeit der FREIEN WÄHLER, an ihrer Entscheidung festhalten. Wir haben in Walpurgis einen Kandidaten, der hervorragend vernetzt ist, die notwendige kommunalpolitische Erfahrung hat und das Vertrauen vieler Wilhelmshavener Bürgerinnen und Bürger besitzt.

Und aus diesem Grund werden die FREIEN WÄHLER auch in Wilhelmshaven versuchen, eine bürgernahe und transparente Politik umzusetzen. Und letztendlich, in vernünftiger und übergreifender Zusammenarbeit, Wilhelmshaven langfristig schuldenfrei und attraktiver für Tourismus und Wirtschaft zu gestalten. Wir werden dabei auch von den positiven Erfahrungen der Kommunen profitieren, die unter Mitwirkung der FREIEN WÄHLER mittlerweile schuldenfrei sind.

Und was der vermutlich gravierendste Unterschied zu den Ansichten der BASU ist: Politisch engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu unterstellen, sie würden aufgrund ihres Engagements die Stadt und sich selbst lächerlich machen, ist ganz miese Wahlkampfrhetorik!

Am Ende muss und wird es eine[r] werden! Und um die Frage der BASU auch hier zu beantworten: Es muss nicht der Löninger Bürgermeister sein – es sollte aber jemand werden, der mutig genug ist, mit dem Filz, den Verpflechtungen und Seilschaften der letzten Jahrzehnte aufzuräumen. Jemand der konstruktiv und kreativ die Probleme Wilhelmshavens angeht. Jemand der vertrauensvoll und zielorientiert – gemeinsam mit Anderen – die Schwierigkeiten unserer Stadt angeht.

Zu der von der BASU im Bürgerportal genannten öffentlichen Diskussionsrunde hatte sich unser Kandidat übrigens rechtzeitig angemeldet! Auch hier hat sich Herr Städtler dann geopfert und die Diskussionsrunde ganz allein mit der BASU bestritten.

Wer macht im Wahlkampf eigentlich die Politik in Löningen? Und was passiert, wenn Herr Städtler ein noch lukrativeres Angebot entdeckt? Wie bewerten die Löninger, dass Herr Städtler seinen Wohnsitz nach Wilhelmshaven verlegen möchte?

Und dann muss noch eines angemerkt werden: Was Wilhelmshavens Zukunft angeht, darüber dürften sich die meisten Wilhelmshavener, übrigens auch die politisch weniger Engagierten, klar sein.

Es geht ganz wesentlich um die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsumstände für den Bürger. Es geht um die soziale und wirtschaftliche Zukunft unserer Stadt. Es geht darum, Wilhelmshaven wieder handlungsfähig zu machen. Insofern ist es nicht schwer, in Gesprächen, auch mit dem politischen Gegner, Gemeinsamkeiten festzustellen.

Die Frage ist: Soll in Zukunft weiter so erfolgreich erfolglos Politik gemacht werden wie bisher? Wollen die Wilhelmshavener auch zukünftig alten Wein in neuen Schläuchen? Oder haben die Wilhelmshavener Bürgerinnen und Bürger den Mut, die verkrusteten Strukturen der letzten Jahrzehnte aufzubrechen!

Und so lauten zwei Sätze aus der BASU-Erklärung dann auch wie ein Werbeschreiben, dass Herr Städtler hätte auch selbst in Umlauf bringen können: „Auch durch seinen bisherigen Werdegang konnte Städtler nachweisen, dass er, im Gegensatz zu allen anderen Kandidaten, tatsächlich auch die handwerklichen Fähigkeiten zur Führung einer großen Verwaltung mitbringt.“ … und weiter „Es bleibt für die BASU nur, den besten zur Verfügung stehenden OB-Kandidaten, zu unterstützen und damit zumindest dazu beizutragen, dass der zukünftige Oberbürgermeister der Stadt mit möglichst vielen Stimmen in sein Amt gewählt wird. Und das ist Thomas Städtler.“

Schade, dass sich an meinem Internetbriefkasten das Schild „Bitte keine Werbung!“ nicht anbringen lässt.

Und dieser Aufforderung, ebenfalls aus dem BASU-Städtler-Werbeschreiben, kommen wir als FREIE WÄHLER gewiss nicht nach! Wünschenswert wäre es übrigens, wenn dies die anderen Mitbewerber im Sinne demokratischer Vielfalt, auch ignorieren würden!

Aufforderung der BASU:
„Zudem fordert die BASU alle OB-Kandidaten auf, ihre Kandidatur noch einmal zu überdenken und sich selbst die Frage zu stellen, ob sie irgendeine Eignung für das Amt des zukünftigen Oberbürgermeisters haben. Nach unserer Auffassung müssten sich sicherlich 6 der bisher 8 Kandidaten diese Frage selbst ganz deutlich mit Nein beantworten.“

Ein paar Fragen mit vorgegebener Antwort, so ganz nach BASU-Muster, hätte ich dann auch noch:

1. In der Annahme, von der Zusammenarbeit mit der SPD profitieren zu können, stelle ich die Mitbewerber zur Oberbürgermeisterwahl als ungeeignet in Frage? Nein!


2. In der Annahme der Einhaltung von Versprechen, die mir von einem noch nicht gewählten Oberbürgermeister gemacht werden, verrate ich meine Ideale und verkaufe dem Wähler das als „Kurs der Vernunft“? Nein!

3. Formulieren Sie selbst!


4. Formulieren Sie selbst!

Mit nachdenklichen Grüßen
Udo Grubert
Landespressesprecher FREIE WÄHLER Niedersachsen
und
Pressesprecher FREIE WÄHLER Wilhelmshaven

Quelle: FREIE WÄHLER Wilhelmshaven


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