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Die Linke implodiert - Guttenberg bleibt?
01|03|2011



Was bleibt, wenn eine einst ernst zu nehmende Opposition sich und ihre Ziele selbst ad absurdum führt?

Samstag war Stichtag bei Wilhemshavens Linker. Da tagten die zwei "verfehdeten" Lager, luden vorher die Presse ein, damit die Eskalation auch möglichst flächendeckend publik wird.

Dieser Kardinalfehler könnte der Wilhelmshavener Linken den Einzug in den Rat kosten, vermuten einige Mitglieder, denn ausgestanden sei der Streit trotz neuem Vorstand noch lange nicht.

Was die SPD Wilhelmshaven zum großen Teil hinter sich hat, spielt sich fast exakt bei den Linken ab, wo Befindlichkeiten das Parteileben nicht nur trüben, sondern vollends zum Erliegen bringen.

Den derzeit etablierten Parteien, wie SPD, Grüne, CDU und der BASU könnte es letztendlich zugute kommen, denn sie profitieren von einem Stimmenzuwachs, sollte es den Parteimitgliedern nicht gelingen, zusammenzufinden, denn keine der beiden Seiten ist zum derzeitigen Zeitpunkt bereit "nachzugeben" oder aufeinander zuzugehen. Zum Wilhelmshavener Wahlkarussel gesellen sich noch zwei Parteien hinzu, die noch nicht im Rat vertreten sind, die Freien Wähler und die Wählergemeinschaft von Stefan Becker.

Alle wollen auf ihre Weise das beste für Wilhelmshaven, stehen aber vor den gleichen Problemen. Schon das unterschiedliche Ansinnen in Sachen "wie löse ich das Problem x" lässt vermuten, dass es auch nach der nächsten Kommunalwahl nicht besser wird und das man sich, wie gerade in den Ratssitzungen vorgelebt, lieber in Hasstiraden verstrickt, obwohl die selbstgemachten Fehler nur allzu offensichtlich sind.

Für Wilhelmshaven wäre der Verlust der Partei "Die Linke", vorausgesetzt eine geordnete Sachorientierung bildet die Grundlage des Parteilebens, ein Verlust, denn letzendlich, und das gilt für alle Parteien geht es um eine Stadt, die vor dem Ruin steht.

Wilhelmshaven ist definitiv heruntergewirtschaftet, da hilft auch kein Containerhafenbau und keine, wie fälschlich dargestellt, Riesencontainerfrachter, angeblich extra hergestellt für den kleinen Hafen am "Tiefen Fahrwasser".

Überhaupt ist die Stimmung in "Boomtown" am untersten Ende angekommen. Mit ein Grund dafür ist die Schliessung der Raffinerie, für die es nur wenige Bewerber gibt, um sie weiterzuführen und unter den 16 in der Bundesrepublik hat sie die schlechtesten Aussichten auf einen Weiterbetrieb am Markt. Die gnadenlose Globalisierung ist stärker, als das "soziale Engagement" des Weltkonzerns. Die Naivität der PolitikerInnen, die sich trotz des Wissens immer noch in die Phalance der Arbeitsplatzbeschwörer stellen ist inzwischen unübersehbar.

Beim Containerhafenprojekt explodieren die Kosten und der CTW [ehemals JadeWeserPort] erweist sich als Fass ohne Boden - sich das einzugestehen traut man sich, wenn überhaupt, nur zögerlich, denn man möchte die nächste Kommunalwahl gewinnen.

So verbreitet man nach bundesweitem Vorbild, man muss schon sagen wie üblich, Lügen, zieht sich den "Guttenberg" an und meint, die BürgerInnen würden es nicht merken.

Sicherlich hat man das kommunale Stimmvieh in "Berlusconi-Marnier" mit Hilfe des lokalen Heimatblattes quasi formatiert, dennoch ist die Macht des Internets auch in Wilhelmshaven nicht mehr zu übersehen.

Die Tragödie der Linken in Wilhelmshaven ist das Spiegelbild der derzeitigen Gesamtsituation und man hackt lieber aufeinander herum, anstatt zunächst einmal miteinander zu reden, was auch viele BürgerInnen anscheinend verlernt haben.

Als am Jadebusen ein Titanwerk entstehen sollte, schlossen sich die Ortsteile zusammen, um gemeinsam gegen die Umweltverschmutzung zu demonstrieren und es gelang. Beim ersten Kohlekraftwerk mußte der Schornstein erhöht werden und eine Entschwefelungsanlage installiert werden - heute scheint dieses "Zusammen" nicht mehr zu funktionieren. Heute opfert man gewachsene Strukturen, wie den letzten Sandstrand oder einen wirklich hervorragenden Campingplatz und scheint sich mit dem Bad in Fäkalien am Südstrand zufrieden zu geben - na gut nicht alle!

Die gewollte Polarisierung hat die Macht übernommen und Entschlüsse im Rat tragen schon lange nicht mehr das Siegel: Vernunftentscheidung zum Wohle der WählerInnen, auch hier geht es um Befindlichkeiten oder Pöstchen in der städtischen Holding.

Das Äquivalent zur "Situation Wilhelmshaven" finden wir im Guttenberg-Eklat auf Bundesebene, wo geltendes Recht vom jeweiligen Machtinhaber so verwaltet und interpretiert wird, das es temporär zur Machterhaltung reicht - leider hat das wenig mit der Wirklichkeit und somit irdischen Problemen zu tun.

Das Mass voll macht die Anzahl der Oberbürgermeisterkandidaten und man fragt sich, ob Wilhelmshaven hier in das Guinnes-Buch der Rekorde kommen möchte, so wie beim jährlichen Versuch mit der Anzahl von Portionen beim Labskausessen - dass das ein Unterschied ist, scheint bei vielen PolitikerInnen noch nicht durchgedrungen zu sein.

So dümpelt Wilhelmshaven einer ungewissen Zukunft entgegen und es sieht nicht nach "Boomtown" aus, eher nach "Downtown" und Resignation macht sich breit.

Besonders seltsam ist für uns, dass sich die Wilhelmshavener ihre Stadt, auf die sie doch angeblich so stolz sind, von einer kleinen Clique Stück für Stück wegnehmen lassen - ein geradezu erschreckendes Phänomen.

Ist es das wirklich wert?


Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven

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