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Neue Wählergruppe [WBV] stellt sich vor
13|05|2011
Stefan Becker wird wahrscheinlich auch für das Oberbürgermeisteramt kandidieren.
Die Wilhelmshavener Bürgervereinigung [WBV] stellte sich und einen Teil seiner Programmatik am am 12. Mai 2011 im Hotel am Stadtpark der Öffentlichkeit vor.
Die Wählervereinigung wurde aus Ärger über die Wilhelmshavener Politik gegründet, so Stefan Becker. Besonders der noch amtierende Oberbürgermeister Eberhard Menzel bremse alternative Ideen regelrecht aus.
Beckers Credo:
Die Stadt hat riesiges Potential, das aber nicht nur heissen darf: Wirtschaft um jeden Preis, was bedeutet, dass man nicht gleich jeder Idee alles opfern muss. Insgesamt betrachtet ist das Schicksal an die großen politischen Parteien geknüpft, ein Netzwerk, das in dem Buch von Günter Handlögten als "Der dreckige Sumpf" beschrieben wurde, ein Wort, das an diesem Abend des öfteren fiel und sich bis heute, trotz aller Versuche, diesen dunklen Punkt von Vetternwirtschaft und Korruption aus den Gedächnissen zu löschen, dort weiterhin hartnäckig verweilt.
Die Stadt braucht dringend eine Wende und vor allen Dingen neue Köpfe im Rat der Stadt. Politiker, und damit auch die ortsansässigen KommunalpolitikerInnen verglich er mit Ruderern, deren Paddel nicht mehr ins Wasser reichen. Planungen und Beschlüsse finden in Wilhelmshaven quasi geheim statt, ein Vorgang, der auch zu Politikverdrossenheit führt, was die geringe Wahlbeteiligung mit belegt. Zufallsentscheidungen würden im Rat der Stadt Tor und Tür geöffnet und das Zünglein an der Waage wäre auch ein Rechtsradikaler, der im Stadtparlament ein Mandat hält.
Becker selbst habe sich die Frage "Warum man sich ein politisches Amt antun muss" mit dem Satz beantwortet, "dass man nicht nur etwas tun will, sondern muss!"
Die WBV will die BürgerInnen wieder ins Tagesgeschehen der Politik zurückholen und direkt an Entscheidungen über Foren und Bürgerentscheide beteiligen. Man möchte Lust auf Gemeinsamkeit schaffen, um zusammen mit den BürgerInnen einen neuen Weg zu gehen.
Tourismus- und Stadtmarketing sind längst nicht das, was sie sein könnten und die Wirtschaftsförderung müsse sinngemäss gänzlich neu aufgestellt werden. Die alte Stadthalle, die trotz Nichtnutzung jährlich bis 2019 1ne Million Euro an Mietkosten verschlingt, könne seiner Meinung nach mit dem richtigen Konzept wiederbelebt werden. Auch eine Jugendherberge oder ein Campingplatz, der für den Containerhafenbau "geopfert" wurde, würden das Image der Stadt stärken.
Die Privatisierung des Reinhard-Nieter-Krankenhauses möchte man verhindern, eine Art Ordnungsdienst mit polizeilichen Aufgaben verknüpfen, mit der Schaffung eines Mehrgenerationenhauses in der ehemaligen Kaserne Ebkeriege leerstehende Immobilien umnutzen und vor allen Dingen die undurchsichtigen Gesellschaften neu strukturieren, in denen neben den zu erwartenden 100 Millionen Euro zu erwartender Stadtverschuldung nochmals, so die Schätzungen, die gleiche Summe an Verbindlichkeiten steckt.
Hans-Jürgen Lietzmann [WBV] sprach in seiner Rede von alten Aktivitäten, die als neues Wahlprogramm immer wieder und wieder verkauft würden. An Beispielen wie einem erneut geforderten Handelshafenkonzept, Lösungen für das Fäkalieneinleitungsproblem am Südstrand, oder ein gefordertes Freizeitkonzept für den Banter See erläuterte er, dass sich die Politik im Kreis dreht.
Während es im Umland "boomt" meldet das Wilhelmshavener Heimatblatt immer mehr Arbeitslose. Nebenbei fragte auch er sich, was Hemden bügeln am Muttertag, eine Veranstaltung des Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Wagner [CDU], mit ernsthafter Kommunalpolitik zu tun habe und wie ein gestandener Redakteur darauf käme, dass man nur mit der Wahl von grossen Parteien etwas erreichen könne.
Lietzmann plädiert, wie seine MitstreiterInnen, für eine klare, ehrliche und bürgernahe Politik und forderte die WählerInnen auf, sich kritisch zu informieren und selbst kreativ mitzuarbeiten.
Am Beispiel der Südzentrale, die mit Einverständnis der Politik laut seiner Auskunft noch im Sommer abgerissen werden soll, was ihm die Besitzer bestätigten, erläuterte er, was für ein Potential Wilhelmshaven auch an historischer Architektur besitzt, die den Interessen einiger weniger, wie so vieles, letztendlich zum Opfer fällt.
Stefan Becker und die Mitglieder der WBV werden alles daran setzen, die Bürgervereinigung gross zu machen und fordern die BürgerInnen auf, sich ihre Stadt "wieder zurückzuholen" und sich nicht dem demografischen Wandel zu ergeben.
Fazit:
Zusammen mit der BASU und den Freien Wählern gibt es nun eine dritte Wählergruppe [nicht zu verwechseln mit einer Partei!], was zeigt, das die Unzufriedenheit mit der "herrschenden Kaste" dieser Stadt und den ortsansässigen grossen Parteien wächst. Die Tendenz zu immer mehr direktem Bürgerengagement, weg von den etablierten Parteien, nimmt auch in Wilhelmshaven zu.
Es scheint so, als wäre auch in der Jadestadt der Geist der Veränderung nicht mehr aufzuhalten.
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
Mehr Information zur Wählergruppe gibt es hier:
www.whv-bv.de
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