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Bild: screen.arteLängst übernehmen große Konzerne wie Rhön, Helios, Sana und Asklepios flächendeckend ehemals kommunale oder kirchliche Kliniken und verändern damit die Krankenversorgung grundlegend. Zunehmend werden auch Arztpraxen aufgekauft ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachKranken-haus-Deal stinkt zum Himmel - Fusions-Fake in Wilhelmshaven auf Kosten der Steuerzahlerinnen: Was ist das eigentlich, so ´ne Fusion? ... irgendwie auch ´ne interessante Angelegenheit, in diesem Fall der Zusammenschlussversuch zweier Krankenhäuser ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Schaulaufen eines Taufpaten für die GroKo Wilhelmshaven
26|01|2015



Die führenden Köpfe Wilhelmshavens stehen sich in nichts nach.

Das Große vergessen.

Endlich ist es raus, dass die großen Parteien in Wilhelmshaven echten Mist gebaut haben, allen voran die SPD.

SPD und CDU haben sich schön vom verstorbenen Gründervater der "Holding Wilhelmshaven", Wolfgang Frank, mit ins Boot ziehen lassen. Wilhelmshaven wurde an größenwahnsinnige Projekte gekoppelt und sukzessive heruntergewirtschaftet. Im gleichen Atemzug stellt sich die Mehrheitsgruppe ein großartiges Zeugnis für die bestehende GroKo-Periode aus.

Hausgemachte Rezession

Das nennt man im Fachjargong "Demenz" und bei aller Liebe, die ist nicht im Stadium des Beginnens, sondern zutiefst fortgeschritten und verwurzelt in einem höchst undemokratischen Umgang mit der Kommune, die zu einem Selbstbedienungsladen für Geschäftemacher geworden ist.

Hintergrund der ganzen PR-Aktion dürfte das angekündigte Scheitern der bestehenden GroKo sein, die sich nun mit einem Vorstoss in die Öffentlichkeit bis zur nächsten Kommunalwahl retten möchte. Die Offenlegung der Strukturen in den Wilhelmshavener Gesellschaften und Eigenbetrieben ist doch nur die Darstellung längst bekannter Fakten. Die Verursacher sind die großen Parteien CDU und SPD. Sie haben das ausgelagerte Konstrukt immer verteidigt, weil dadurch auch Aufsichtsratsmandate entstanden sind, mit denen sich die Parteikassen wie durch ein Wunder mit Abgabenverordnungen locker ergänzen lassen.

Das Füllhorn bleibt bis heute unangetastet, weil sich die Parteien weigern, sich von den Aufsichtsratsmandaten zu trennen, außer Gesellschaften die im Rahmen der Restrukturierung aufgehoben und gelöscht werden.

Über 200.000 Euro Tantiemen jährlich nennen einige dieser Parteigenossen "Peanuts". Mit dieser Summe hätte man seit 2004, dem Gründerdatum der "Holding", den Bismarckplatz etwa zehnmal renovieren können.

Ortsverein West der SPD: Nährboden für Verklärung


Karlheinz Föhlinger gilt als Drahtzieher hinter den Kulissen, der von seinem SPD-Ortsverein West die "unsichtbaren" Fäden zieht.

Natürlich wird die Schönwetterdarstellung wieder über den SPD-Ortsverein West lanciert, denn dem SPD Fraktionsvorsitzenden Karlheinz Föhlinger schwimmen die "Felle weg".

So ist höchstwahrscheinlich auch die Umbesetzung des Bauausschussvorsitzenden Michael Veh [SPD] deshalb vorgenommen worden, damit ein kritischer Begleiter der Wilhelmshavener GroKo und damit auch dem Ausverkaufswahn des Oberbürgermeisters Andreas Wagner, ruhiggestellt werden konnte.

Norbert Schmidt lenkt nun die Geschicke, wenn es um Immobilienveränderungen geht. "Sein" Ortsverein Neuengroden war in letzter Zeit laut unserer Recherchen höchst aufmüpfig gegen den Fraktionsvorsitzenden Karlheinz Föhlinger eingestellt. Das darf natürlich nicht sein, wenn man beim nächsten SPD-Parteitag über den Fortgang der Wilhelmshavener GroKo abstimmen soll.

Rohrkrepierproduzent hebt sich in den Stand eines Vorzeige-Moralapostels


Der Oberbürgermeister Andreas Wagner hegte schon vom Anfang seiner "Karriere" ein geradezu liebevolles Verhältnis zum SPD-Ortsverein West, Karlheinz Föhlinger eingeschlossen.

Der Oberwirtschaftsförderer Andreas Wagner mit einer katastrophalen Wirschaftsbilanz [JetPortCity, Jade Werke, schöndargestellte geplatzte Fusion zweier Krankenhäuser, die legiglich ein Betriebsübergang mit Hängen und Würgen endete, ... ] erklärt das "Holding-Konstrukt" zur Katastrophe und glänzt mit Rechnungen, die ebenfalls Richtung Gedächnisverlust tendieren.

Er bilanziert den Wilhelmshavenern vor, dass es noch teurer für die Kommune wird, das ehemalige Reinhard-Nieter-Krankenhaus in kommunaler Hand zu halten, wenn das Land den Zuschuss für ein Neubau nicht gewährt. Den Sanierungsbedarf für das zwangsfusionierte Krankenhaus, das seit der letzten Ratssitzung "Klinikum Wilhelmshaven" heisst, beziffert er auf 60 Millionen Euro. Er lässt dabei offen, ob der alte Bau dann ein neues Krankenhaus im alten Gewand wäre.

Der Neubau wird jetzt schon mit mindestens 110 Millionen Euro beziffert und der Wilhelmshaven-Anteil auf bis zu 40 Millionen Euro. So weit weg von 60 Millionen Euro ist das gar nicht mehr. Das würde bedeuten, dass man vom Ersatz-Neubaukonzept auch abweichen könnte, um, wie in Sande, sukzessive zu renovieren und modernisieren. Wagner widerspricht so indirekt seiner These, dass der Zusammenlegung des ehemaligen Reinhard-Nieter-Kramkenhauses unbedingt ein Neubau folgen muss. Rechnet man die Demografie noch hinzu, käme auf die Luftnummer Krankenhausersatzneubau sogar noch eine realistischeres Betrachtungsparameter hinzu, das auf eine Verkleinerung des medizinischen Bedarfs hinauslaufen würde.

Derzeit muss man in das bestehende Klinikum Wilhelmshaven laut Wagner zwischen 3 und 4 Millionen Euro Subventionen pumpen, um es überhaupt in kommunaler Hand halten zu können. Hinzu kommen etwa 26 Millionen, die die SteuerzahlerInnen schon jetzt für politisch höchst fragwürdige Fusions-Entscheidungen bezahlt hat.

Summa summarum befindet sich das Wilhelmshavener Krankenhaus auf dem besten Weg in die Privatisierung, weil sich Wilhelmshaven wegen der sich verschärfenden Haushaltssituation keine Investitionen mehr leisten kann.

Spätestens jetzt ist Verhandlungsgeschick in Richtung einer Alternative wie z. B. einer Sanierung gefragt, die unterm Strich sogar Kosten für die SteuerzahlerInnen sparen würde.


Frieslands Landrat Sven Ambrosi auf dem Neujahrsempfang des DGB in Wilhelmshaven. Er hatte beim Thema Krankenhausmodernisierung in Sanderbusch gut lachen.

Im Nordwestkrankenhaus scheint das Modernisierungskonzept zu klappen. Seit 2007 hat man dort ein neues Krankenhaus in alten Gemäuern auf den Weg gebracht. Sven Ambrosi sagte auf dem DGB-Neujahrempfang am 23. Januar 2015 nicht ganz ohne Stolz, dass man ungefähr 2018 mit dem dritten Bauabschnitt in Sande fertig ist, sofern die beantragten Fördergelder bewilligt werden.

So macht man Krankenhaus, mit Hirn, mit Herz und einer Entlohnung der Pflegekräfte auf Tarifbasis.

So entsteht ein modernes neues Klinikum nur wenige Kilometer von "Boomtown", weil die Beteiligten sich wesentlich früher Gedanken um die Zukunft der Gesundheitslandschaft auf der Basis eines realistischen Konzeptes gemacht haben, kombiniert mit einem Geschäftsführer, dessen Qualitäten man in Kreisen der Haute­volee der Wilhelmshavener Elitepolitiker-Kaste gern schlecht redet.

Geschäftemacherei

110 Millionen Euro wecken natürlich Begehrlichkeiten, mit denen man den Status Quo der Jadestadt, wo man nur allzu gern Steuergelder versenkt, noch weiter aufrecht erhalten kann, was den Wilhelmshavenern dann wieder über das Lokale Heimatblatt als logisch verkauft werden würde.

Widersprüchliches

Desweiteren hat Andreas Wagner im Zuge des Eindampfungsprozesses der "Wilhelmshavener Holding" darauf hingewiesen, sich mit der Neubildung von Gesellschaften, falls es nötig sei, wieder auf den gleichen Mechanismus als Wirtschaftsmethodik zurückzuziehen, den er hier gerade zur Katastrophe erklärt.

Sowas von Plötzlich

Seltsam ist, dass das alles so völlig überraschend kommt. Noch komischer ist, dass die Gesellschaftsdurchleuchtung bei SPD-Genossen, die völlig überflüssige Gesellschaften als Geschäftsführer bekleideten, wie z. B. Wilfried Adam mit der Hafenbetriebsgesellschaft, nicht vorangetrieben wird. Wäre Andreas Wagener "clever", könnte er sich hier richtiges Geld zurückholen, indem er [nicht nur diese Gesellschaft] juristisch durchleuchten lassen würde.

Statt dessen verabschiedet er Adam öffentlich im Rat, für höchst zweifelhafte Verdienste auf Kosten der Kommune. Auch das Finanzamt ist hier in der Pflicht, völlig unabhängig einmal tiefer und intensiver nachzuhaken, wenn es wirklich daran interessiert ist, objektiv aufzuräumen.

Aufklärung dringend nötig

Die oppositionellen Ratsparteien sollten sich dringend darum bemühen, was das denn für 78 Millionen Euro sind, die die Stadt beinahe hätte zahlen müssen und vor allen Dingen warum diese nicht gezahlt werden mussten.

Sie lassen sich nur allzu oft und zu leicht über das lokale Heimatblatt abspeisen.

Wettbewerbsrechtliche Bedingungen werden vom Verwaltungsoberhaupt Andreas Wagner öffentlich kritisiert, dabei hat er im Fall des Freizeitbad "Nautimo" auch fein säuberlich weggeguckt, als die SPD ohne Ausschreibung dem alten und neuen Geschäftsführer ein sagenhaftes Zeugnis ausstellte und die Forderung durchsetzen konnte, ihn ohne Ausschreibung wieder ins Amt zu befördern. Dabei hatte gerade die SPD noch vorher gefordert, alle leitenden Stellungen ohne Ausnahme auszuschreiben.

Der amtierende Wilhelmshavener Oberbürgermeister legt sogar noch ´ne Scheibe drauf, indem er verkündet, "man habe die steuerlichen Folgen der in Deutschland einmaligen Konstruktion nicht bedacht".

Für wie blöd halten die ihre WählerInnen?

Durch die Querfinanzierung werden bis heute Steuervorteile durch die Gesellschaften hindurchbilanziert, wie z. B. die Subventionierung der Stadtwerke durch die Wilhelmshavener Elektrizitätswerke. Schulden werden, wenn man sie nirgendwo "unterbringen" kann, liebend gerne in der Wilhelmshavener Touristik und Freizeit GmbH "versenkt". Von illegalen aber umsatzsteuerpflichtigen Arbeitnehmerüberlassungen mit z. B. 25 Prozent weniger Gehalt will man ebenso wenig gewusst haben wie von "steuerlichen Folgen"?

Das riecht nach vorsätzlicher Volksverdummung.

Heuchelei

Wären die verschärften Bedingungen der Europäischen Union nicht in Kraft getreten, würden die GroKo und die Wilhelmshavener Verwaltung aller Wahrscheinlichkeit bis zum St. Nimmerleinstag so weiterwirtschaften wie bisher und die Artikel vom vergangenen Samstag wären nie erschienen.

Aus der Krise hilft nur der Irrsinn

Nun will man, die millionenschweren Nachzahlungen im Sinn, die Gewerbesteuer senken, damit sich in Wilhelmshaven überhaupt noch Unternehmer niederlassen. Mathematisch durchdacht irgendwie logisch, aber die Realität spricht eine andere Sprache.

Der friesländische JadeweserPark, millionenschwer errichtet und gefördert, dümpelt so vor sich hin. Anstatt sich mit Friesland kurzzuschliessen, um eine gemeinsame Ansiedlungspolitik für Gewerbeparks abzustimmen, baut sich Wagner sein eigenes Denkmal, das Industriegebiet Antonslust.

Wenn man schon ein nicht laufendes Industriegebiet nicht mit Unternehmen vollkriegt wird natürlich das Wilhelmshavener wie von selbst laufen. Das ist so ungefähr das schrägste, was man an Denkvermögen in die Waagschale werfen kann, aber so isser, der amtierende Oberbürgermeister und oberster Wirtschaftsförderer Andreas Wagner. SPD und CDU machen wie selbstverständlich mit, denn die Bauunternehmen brauchen Aufträge und seinen sie noch so sinnlos.

Flucht nach vorn


Natur und Dreckschleuder harmonisch vereint oder: So schön kann der Klimawandel sein.

Wo der politische Wille "wütet", wachsen auch Kohlekraftwerke gen Himmel und konterkarieren das schön Bild vom blühenden Tourismus, das man sich jetzt, einige Kilometer von den stinkenden Dreckschleudern grünlügt. Kombiniert mit einem Placebo-Klimakonzept wird das als überzeugende Imagewerbung schwierig.

Ungefähr so geht Politik in Wilhelmshaven.

Hier noch ein bischen Vetternwirtschaft, die neueste Katastrophe scheibchenweise und mundgerecht serviert im Lokalen Heimatblatt und das Bodenpersonal wird so lange um die Fichte geführt, bis es bricht.

Ein Komunalpolitiker sagte mir einmal vor der Kamera:
"die Wilhelmshavener sind besonders leidensfähig" – Stimmt anscheinend, mit denen kann man alles machen, mit dem Gros der KommualpolitikerInnen inzwischen allerdings auch. Die schieben sich die Kröten gegenseitig zu und essen eine nach der anderen auf, mobben kritische Parteigenossen raus und merken n i c h t s.

Das muss den Wilhelmshavenern erstmal einer nachmachen. Jippiie!

Wir lernen: Realitätsverweigerung gilt in Wilhelmshaven höchstwahrscheinlich als Auszeichnung!

... und wir können uns hier in der Redaktion des Gedankens irgendwie nicht erwehren, dass wir hier gerade wieder einmal richtig verar.... werden sollen!

Ahoi - Empört Euch!


Wolf-Dietrich Hufenbach
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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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