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Bild: screen.arteLängst übernehmen große Konzerne wie Rhön, Helios, Sana und Asklepios flächendeckend ehemals kommunale oder kirchliche Kliniken und verändern damit die Krankenversorgung grundlegend. Zunehmend werden auch Arztpraxen aufgekauft ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachKranken-haus-Deal stinkt zum Himmel - Fusions-Fake in Wilhelmshaven auf Kosten der Steuerzahlerinnen: Was ist das eigentlich, so ´ne Fusion? ... irgendwie auch ´ne interessante Angelegenheit, in diesem Fall der Zusammenschlussversuch zweier Krankenhäuser ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Zäsur innerhalb der Grünen Wilhelmshaven
18|05|2015



Im sonst so ruhigen Ratssaal von Wilhelmshaven könnte es vor der nächsten Kommunalwahl noch richtig turbulent werden.

Schon seit Jahren brannte sich ein Streit durch die Grünen in Wilhelmshaven. Da ging es viel um Lufthoheit und weniger um innere, urgrüne Werte. Im Verlauf der Zeit wurde die Kritik innerhalb der Partei immer lauter und der Großteil der Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven entfernte sich zusehends von der Basis.

Michael von den Berg, ebenfalls Fraktionsmitglied, wollte diese Anbiederung an die GroKo aus SPD und CDU in Wilhelmshaven nicht mittragen und hinterfragte das System "Fraktion Grüne Wilhelmshaven".

Besonders die angeblich alternativlose Krankenhauspolitik ist nicht nur ihm ein Dorn im Auge. Ohne einen Plan-B überhaupt ins Auge zu fassen, oder die interkommunale Zusammenarbeit zu intensivieren, wurde einer Krankenhausfusion zugestimmt, die höchst spektakulärer scheiterte, um letztendlich nur in einen Betriebsübergang zu münden.

Nebenbei wurden die gesamten Schulden eines privaten Vereins [St. Willehad Verein e. V.] ´mal eben "aus der Welt geschafft", indem die Sparkasse Wilhelmshaven 7 Millionen Euro abschreibt und die Stadt durch den Ankauf des St. Willehad Gesundheitszentrums die restlichen 4 Millionen Euro übernimmt [ca. 11 Millionen Euro!].

Allein die Abschreibung durch die Sparkasse Wilhelmshaven ist eine höchst merkwürdige Entscheidung, denn das Geldinstitut ist letztendlich eine Organisation, die auf Gewinn ausgelegt ist. Bei einer Insolvenz wäre der Vorgang verständlich gewesen.

Die Fraktionspolitik der Grünen in Wilhelmshaven entwickelte sich immer mehr zu einer isolierten Betrachtung der Wilhelmshavener Verhältnisse im Sinne der regierenden Parteien. Ausreißer waren da noch die Ablehnung des Industriegebietes Antonslust, das Bekenntnis zu einem städtischen Klimakonzept oder ab und zu ´mal ein Kommentar zur Kohlekraftwerkspolitik.

Der urgrüne Instinkt, Umweltschutz, das Markenzeichen der Grünen, schien auch in Wilhelmshaven immer mehr neoliberalen Werten zu weichen.

Demonstriert wurde lange nicht mehr und sehr vermisst hat man auch jene Grünen, die  mit dem "Grünen Salon" frischen Wind in die Stadt trugen, was regelmäßig zu absurden Spitzen der herrschenden Parteien führte, wie z. B. "Kohlekraftwerke wären Technik vom Feinsten". Der Stadt hat die Demonstration rund um das neue Bismarckdenkmal gut getan, denn eine Diskussion um antike Ansichten ist in dieser Stadt spätestens seit Erscheinen des abartigen Briefes an Michael von den Berg dringend geboten.

1984 fegte schon einmal eine Zäsur durch die Jadestadt, als der damalige Oberstadtdirektor Gerhard Eickmeyer mit 39 zu 4 Stimmen aus seinem Amt "gewählt" wurde. Rund um die Aufregungen des Buchklassikers "Dreckiger Sumpf" ging eine Schockwelle durch das entblösste System Wilhelmshaven, von dem sich die Stadt bis heute nicht erholt hat. Blickt man auf die eindimensionale Industriepolitik oder die Anzeige des amtierenden Oberbürgermeister Andreas Wagner, im Rahmen der gescheiterten Krankenhausfusion, scheint es ähnlich unruhig in der Jadestadt zu werden, ähnlich wie "damals"

In dem Buch "Dreckiger Sumpf" wurde die Jadestadt so charakterisiert:
Zitat: "Top Beziehungen zwischen Verwaltung und Industrie, kaum durchdringbarer Filz zwischen Administration und Kapital, zu Hampelmännern degradierte Kommunalpolitiker und ahnungslos verschaukelte Bürger, dazu die Geschichte der Olympia-Werke AG, Tochter des AEG Konzerns, eine Geschichte von frisierten Bilanzen und einem Management, das die Mitschuld trägt an der Arbeitslosigkeit einer ganzen  Region – wie sich das alles in der Stadt Wilhelmshaven auswirkt, hat perverse Qualität."
[Quelle: Dreckiger Sumpf [Teil 1]]

Der scheidende Oberstadtdirektor sagte auf die Frage, wie es dazu kommen konnte:
Zitat: " ... ich muss ja auch darüber nachdenken, wie es dazu kommen kann, nach 15 ... 16 Jahren, denn meine Arbeitsbilanz halte ich für positiv und ich war auch recht hilfreich zu Menschen in dieser Stadt immer und bei den Erklärungen, die sich dann aufdrängen, ist eine eben, dass man zu lange miteinander zu tun gehabt hat, wie alte Eheleute, die sich vielleicht auch nicht mehr riechen können ... "
[Eickmeyers Eigeninterpretation kurz nach seinem Sturz, die übrigens vom damaligen Oberbürgermeister genau so interpretiert wurde | Es handelt sich hier um ein Zitat aus der Fernsehberichterstattung kurz nach 1984]

Bis heute wundert man sich, dass die Arbeitslosigkeit im Oberzentrum der Region seit Jahren fast doppelt so hoch ist, wie in der Umgebung. Die Politik scheint seit dem Abtritt Gerhard Eickmeyers immer noch nicht bemerkt zu haben, dass sich die Welt verändert hat. Allzu hochgeschaukelte Großprojekte, wie Kohlekraftwerke oder unsinnige Containerhäfen saugen immer noch erhofftes Geld und dringend notwendige Steuereinnahmen durch die globale Abschreibungs- und Steuervermeidungspolitik aus der Stadt.

Bei "Der Postillion" wurde diese Art der vorsätzlichen Steuerverschwendung so kolportiert: "Baukräne der Elbphilharmonie werden unter Denkmalschutz gestellt".

In Wilhelmshaven könnten es die Containerbrücken des JadeWeserPort werden, wenn das so weitergeht.

In der Jadestadt mag man solcherlei Humor nicht, der einem den Spiegel vorhält. Da wird Hass auf "facebook" lieber salonfähig gemacht, weil echte Argumente und echter Informationswille Mangelware sind und anstelle einer Diskussion auf Augenhöhe die Zementierung der eigenen Vorurteile vorgezogen wird.

Wilhelmshaven verändert sich

Die Zäsur bei den Grünen könnte nur der Anfang eines politischen Erdrutsches mit Ansteckungsgefahr der etablierten Parteien in der Jadestadt sein, wenn die kleinen Parteien im jetzigen Rat zusammenfinden.

Die künstlich aufgebauschte Harmoniekultur in Wilhelmshaven ist zunächst einmal verflogen und es wäre zu wünschen, dass der Gedanke eines echten Wandels intelligente Nachahmer findet.

Ahoi - Empört Euch!


Wolf-Dietrich Hufenbach
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