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Beim Bahnausbau aufs Tempo drücken
22|03|2010



Olaf Lies [SPD] scheint der einzige Politiker zu sein, der sich öffentlich Sorgen um den Zeitplan der Bahn macht. Wo sind eigentlich die Wilhelmshavenr Ratsvertreter, wenn es um die Bahnanbindung oder den Lärmschutz geht?

Politik: MdL Lies sorgt sich um Zeitplan für Strecke Wilhelmshaven-Oldenburg

Wilhelmshaven -„Im Sommer muss die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund abgeschlossen sein, damit der rechtzeitige Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven sichergestellt ist.“ Das erklärt der friesländische SPD-Landtagabgeordnete Olaf Lies nach Gesprächen mit der Bahn und der schriftlichen Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage.

Bei den Projekten in der von der Bahn aufgestellten sogenannten „Streichliste“ handelt es sich um die Maßnahmen, für die noch keine Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen ist.

„Unsere Strecke ist zwar im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt, die Realisierung ist aber von den zur Verfügung gestellten Mitteln abhängig“, so Lies in einer Pressemitteilung.

Er sieht auch das Land in der Pflicht, beim Bundesverkehrsministerium auf Mittelfreigabe zu drängen. Auf seine Frage nach den Realisierungszeitpunkten für die niedersächsischen Strecken bleibt die Landesregierung nach Ansicht von Lies konkrete Antworten schuldig.

„Es heißt in der Antwort nur lapidar, man sei nicht in der Lage, Prognosen für die Fertigstellung zu treffen. Da muss wieder mehr Nachdruck rein.“

Im Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Bahn Ulrich Bischoping in der vergangenen Woche konnte Lies nach eigenen Angaben Einzelheiten des weiteren Vorgehens klären. „Die Bahn ist mit ihren Planungen voll im Zeitplan und wird die notwendige Zusammenstellung der Bauvolumens in Kürze vorlegen.“ Dann werde für die gesamte Maßnahme, bestehend aus dem zweigleisigen Ausbau, der Elektrifizierung und dem Lärmschutz, eine Finanzierungsvereinbarung erstellt. Die Bahn habe Mitte 2010 die ihr zur Verfügung stehenden Mittel aufgebraucht und daher dränge die Zeit, die Vereinbarung zwischen Bahn und Bund abzuschließen.

Sichergestellt sei dann aber auch, dass die gesamte Maßnahme, also auch der notwendige Lärmschutz, bis 2014 fertiggestellt werden könne.

Die Umfahrung Sande sei von diesem Vorgehen nicht betroffen, da die Finanzierung über das Eisenbahnkreuzungsgesetz erfolge.

Sorge bereite Lies nur der Planungstand der Stadt Oldenburg. „Beim Bahnübergang Alexanderstraße schafft es die Stadt leider nicht, endlich eine konkrete Planung vorzulegen.“ Dies behindere zwar nicht den Ausbau in Friesland, aber die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme.

„Mit Nachdruck müssen wir jetzt auf den Abschluss der Finanzierungsvereinbarung drängen“, so der Abgeordnete. Das sei die letzte Hürde. Verzögerungen seien nicht hinzunehmen.

„Das Vertrauen, dass der Bund die Mittel schon bereitstellen wird, habe ich nicht“, erklärte Lies.

Er hält es für nötig, dass dies gegenüber dem Bundesverkehrsministerium wieder deutlich gemacht werde. „Möglicherweise müssen wir wieder gemeinsam nach Berlin, um die Interessen unserer gesamten norddeutschen Region deutlich zu machen“, fordert er.

Quelle: Jeversches Wochenblatt


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