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SPD Wilhelmshaven macht unbeirrt weiter
25|03|2008
Während die SPD auf Länderebene immer mehr auf Erneuerbare Energien
und Nachhaltigkeit setzt, machen die Wilhelmshavener SPD-"Verantwortlichen"
unbeirrt weiter und setzen auf veraltete Dampfmaschinen-Technologie und
verkaufen ihren Wählern die Dreckschleudern als Stand der Technik!
Wilhelmshaven – Vier Wahlen in Folge wurden von der
derzeitigen SPD-Spitze in Wilhelmshaven verloren.
Nach jeder Wahl wird von eben diesen Menschen die
personelle und inhaltliche erneuerung gefordert.
Geschehen ist bisher nichts. Auch aus der letzten
Landtagswahl, die die SPD in Hannover erneut ein
wichtiges Mandat gekostet hat, wird nichts gelernt.
Denn ein Grund für die herbe Niederlage von Norbert
Schmidt und der SPD war das krampfhafte Festhalten
an den Planungen für bis zu vier neue Kohelkraftwerke
an der Jade.
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Die SPD-Spitze aus Menzel, Neumann
und Schmidt ließ keine Gelegenheit
ungenutzt, die Gegner und Kritiker
der CO2-Schleudern zu beleidigen,
kriminalisieren und für Dumm zu
erklären.
Oberbürgermeister Menzel maßte es
sich sogar an, die Initiative von 115
Ärzten als Panikmache zu bezeichnen.
Die Bürger wurden quasi entmündigt,
indem einem Bürgerbegheren die klare
Absage erteilt wurde.
Zwar hatte der SPD-Fraktionschef
Neumann in der Presse eine ent-
sprechende Bürgerbefragung befür-
wortet, in der Ratssitzung aber
dagenen gestimmt.
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Aber auch wenn es einige Lokalpolitiker bis heute nicht
glauben wollen, Wilhelmshaven ist nicht der Nabel der
Welt und wir sind nicht allein! In Emden, wo ebenfalls
ein Kohlekraftwerk entstehen sollte, hat sich der SPD-
Bürgermeister eindeutig gegen das Kohlekraftwerk
ausgesprochen. Zwar hat auch Emden mit Arbeits-
losigkeit und Strukturschwäche zu kämpfen, dies
reicht der SPD aber nicht aus, um ein solches
Klimakiller-Projekt zu befürworten.
__________________________________In Mainz hat sich sogar die CDU gegen das geplante Kohlekraftwerk gestellt. Aus dem Mainzer CDU-Parteitag wurde das Kohlekraftwerk abgelehnt, ersatz-weise soll ein Gasturbinenkraftwerk entstehen. Die CDU in Wilhelmshaven macht sich derweil weiter zum Büttel der Energie-wirtschaft und ist bereit, das Wohl der Stadt und seiner Bürger dem Gewinn-streben von zwei Energiekonzernen zu opfern.In Berlin wurde das geplante Mega-Kohlekraftwerk mit den Stimmen der SPD verhindert. Hier war von Beginn an klar, dass niemand eine solche Dreckschleuder braucht und will. Berlin setzt auch weiterhin auf er-neuerbare Energien und folgt so dem Kurs des SPD-Umweltministers.__________________________________
In Hamburg verhandeln CDU und Grüne im Rahmen
ihrer Koalitionsverhandlungen ebenfalls über ein
geplantes Kohlekraftwerk. Auch hier stehen die
Zeichen klar auf Ablehnung. Auch in Dörpen hat sich
die SPD eindeutig gegen ein geplantes Kohlekraftwerk
ausgesprochen. Zur Ablehnung der CDU in Dörpen,
eine Bürgerbefragung durchzuführen, sagt die SPD:
“Die CDU verursacht einen Demokratieschaden.
Ebenso hat die CDU eine Bürgerbefragung
abgelehnt, obwohl diese gerade bei einem
Projekt dieser Dimmension mehr als sinnvoll ist
und vielfach in anderen Kommunen durchgeführt
wird.
Es scheint, dass die CDU große Angst vor einemablehnenden Ergebnis hat.”
In Hessen hat sich die komplette Landespartei der SPD gegen
neue Kohlekraftwerke ausgesprochen. Der Bundesparteitag
der SPD in Hamburg hatte beschlossen, Kohlekraftwerke nur
noch mit Karft-Wärme-Kopplung zu fördern. In Wilhelmshaven
werden alle Kraftwerke ohne diese Technik geplant.
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Trotz aller Wahlniederlagen, trotz aller
Beschlüsse und klaren Aussagen der
SPD auf Bundesebene, trotz Forde-
rungen der UN und der EU setzt die
SPD-Spitze in Wilhelmshaven weiter
auf den Klimawandel.
Noch immer hat die Spitze nicht
verstanden, dass es beim Klima-
problem nicht um regionale Interessen
geht. Nur wenn wir verantwortungs-
bewusst handeln, können wir dies
auch von Ländern wie China oder
Indien erwarten.
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Quelle:
Tim Sommer
Link:
www.JUSOS-WILHELMSHAVEN.de
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